Atommüll – Nein danke!

LH-Stv. Stefan Pernkopf mit den Bürgermeistern des Bezirks Mistelbach beim e-Mobilitätstag am 24. Juni in Ernstbrunn, Windkraft Simonsfeld

Tschechien will einige Standorte auf ihre Eignung als Atommüll-Endlager testen, darunter sind auch grenznahe Orte. Das Land NÖ hat dazu eine Unterschriftenaktion gestartet. Sie können Ihre Unterschrift am Gemeindeamt abgeben! Sie können aber natürlich auch die  Liste ausdrucken (oder sich Blätter am Gemeindeamt mitnehmen) und selbst Unterschriften sammeln.

Einsendeschluss ist der 1. September, bitte die ausgefüllten Blätter bis 25. August  auf der Gemeinde abgeben, von dort werden sie gesammelt verschickt.

Nähere Info dazu hier: http://www.enu.at/atommuell-nein-danke-1 hier kann man online unterstützen: https://meine.energiebewegung.at/page/s/atommuell-nein-danke

Und falls die Grünen dazu meinen: das ist eine böse ÖVP-Initiative, soll man nicht unterschreiben…  jetzt kann ich auch öffentlich und nicht nur intern sagen: es ist mir völlig egal, welche „Farbe“ LH-Stv. Pernkopf hat – er leistet sehr gute, engagierte Arbeit und nur das sollte zählen. Siehe der Artikel zur Umweltverträglichkeitsprüfung beim AKW Dukovany (81.470 Einwendungen österreichweit, davon 63.680 aus Niederösterreich!) oekonews 31.1.2017 Dukovany

Übrigens: bei der Unterschriftenaktion zur UVP Dukovany hat sich Kreuzstetten sehr engagiert beteiligt, fast 100 Unterschriften, trotz äußerst knapp bemessener Zeitspanne!

Gemeindezeitung Sommer 2017

In der Vergangenheit habe ich die verschiedenen, meist von mir verfassten Beiträge für die Gemeindezeitung nach der Redaktionssitzung auf die Homepage gestellt. Als fraktionslose Gemeinderätin habe ich nunmehr keinen Zugang zur Sitzung des Redaktionsausschusses und auch keine Information, wann diese stattfindet.

Im folgenden die von mir eingesandten Beiträge für die Sommer-Gemeindezeitung:

Die komplette Gemeindezeitung ist auf der Gemeinde-HP zu finden  http://www.kreuzstetten.at/Juli_2017

Zur Kritik von Vbgm Freudhofmaier und GR Meister an der Vorgangsweise zum Wohnungsbau in Streifing ein Artikel hier: Bauvorhaben in Streifing, Fortsetzung, zum Schulumbau hier: Schulumbau: Zu teuer!?

 

 

 

Bauvorhaben der WAV in der Bäckergasse

Die unendliche Geschichte der Bewilligung des Bauvorhabens in der Bäckergasse (29 Wohnungen auf knapp 3500 m²) dürfte demnächst zum Abschluss kommen:  in Planung ist es seit Herbst 2012, eine unterbrochene und nicht fortgeführte Bauverhandlung fand im Juli 2014 unter Altbgm. Strobl statt, die ausgeschriebene  Bauverhandlung im Februar 2015 wurde von der WAV zurückgezogen. Eine kurze Zusammenfassung der  Ereignisse des letzten Jahres:

  • Bauverhandlung am 2. Mai 2016, zahlreiche Einsprüche wurden von den Anrainern eingebracht
  • Baubewilligungs-Bescheid der Baubehörde I. Instanz (Bürgermeister Viktorik) am 11. Jänner 2017
  • Berufung der Anrainer Ende Jänner bei der Baubehörde II. Instanz (Gemeindevorstand)
  • Entscheid des Gemeindevorstandes zu den Berufungen in der Vorstandssitzung am 21. Februar: Bgm. Viktorik und GfGR Kiesenhofer sind befangen und müssen die Sitzung verlassen; die anderen Vorstände lehnen nach eingehender Beratung durch den Rechtsanwalt die Einsprüche ab; Bescheid des Gemeindevorstandes am 22. März 2017
  • Berufung der Anrainer beim Landesverwaltungsgericht als III. und letzte Instanz, dieses entscheidet am 5. Mai 2017: der Berufung wird stattgegeben, der angefochtene Bescheid wird aufgehoben und geht zurück an die Baubehörde II. Instanz (Gemeindevorstand). Für die Aufhebung des Bescheids sind ausschließlich geringfügige formale Gründe ausschlaggebend, nicht die Art und Dimension der Bebauung Erkenntnis LVWG 5. Mai 2017
  • Der Gemeindevorstand hat neuerlich über das Bauansuchen der WAV und die Einsprüche zu entscheiden.

Es ist davon auszugehen, dass die Bauarbeiten der WAV nach Erteilung der Baubewilligung sehr bald beginnen werden.

Ich habe mich in den vergangenen vier Jahren mit der Bürgerinitiative „Dorf bleiben!“ sehr deutlich gegen dieses Bauprojekt ausgesprochen, die Dimension und die  Bebauungsdichte sind für dieses Grundstück und die Straßenverhältnisse der Bäckergasse nicht passend! Es erscheint mir jetzt aber nicht mehr angebracht,  diesen Widerstand fortzusetzen. Ich halte es für vernünftig, die „Niederlage“ mit Bedauern zur Kenntnis zu nehmen, einen Schlussstrich zu ziehen und den Blick auf die Zukunft zu richten: die zukünftigen Mieter sollen nicht die Leidtragenden dieser langjährigen Auseinandersetzung sein! Auch auf Gemeindeebene soll dieses Bauvorhaben nicht zu einem dauerhaften Zerwürfnis zwischen Befürwortern und Gegnern des Projektes führen.

Etliche Gespräche in den letzten Wochen haben bei mir  Zweifel aufkommen lassen, ob auch die Anrainer und die Vertreter der Bürgerinitiative dieser Meinung sind. Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschieden, aus der Bürgerinitiative auszutreten und meine Gründe dafür  den Bewohnern der unteren Bäckergasse mittels Handzettel im Postkasten bekanntgegeben.

Austritt BI Dorf bleiben 8.6.2017

Beratung-mobilitaetsmanagement-neugestaltung-baeckergasse/