E-Carsharing Rückblick 2017

Für das Jahr 2017 habe ich eine genaue Aufstellung der Kosten und Einnahmen vorgenommen Kostenabrechnung Carsharing Kreuzstetten 2017 Das war mir persönlich sehr wichtig, im laufenden Betrieb sollte das Carsharing-Projekt kostenneutral sein. Für das Jahr 2017 haben wir eine schwarze Null erzielt: dies war nur möglich, weil das Auto sehr gut genutzt wird – von Mitte April bis Ende 2017 wurden 18000 km zurückgelegt.

Ich bin zuversichtlich, dass wir auch 2018 ein ausgeglichenes Ergebnis erreichen werden. Das Interesse für E-Carsharing in Oberkreuzstetten ist leider noch sehr gering – ich mache hier nochmal Werbung dafür: Sie tun nicht nur der Umwelt, sondern auch Ihrer Brieftasche etwas Gutes; Zweit- oder Drittautos können damit eingespart werden. Bei Interesse bitte ich um ein kurzes Mail!

Gemeindezeitung Frühling 2018

Am 21. Februar war Redaktionsschluss; im Folgenden die von mir eingesandten Beiträge für die Frühlings-Gemeindezeitung. Bitte beim Lesen berücksichtigen: die Zeitung wird vor Ostern ausgetragen!

Nahwärme Kreuzstetten

In der Gemeinderatssitzung am 30. Jänner 2018 wurden entscheidende Weichen für die Nahwärme gestellt. Bericht von der GR-Sitzung am 30.1.2018 Viele Stunden voll Sorge, viele Monate  zeit- und nervenraubender Verhandlungen für Bgm. Viktorik sind nun zu einem guten Ende gebracht. Mein dringlicher Wunsch, dass der Bürgermeister die Gemeindebevölkerung (vor seinem wohlverdienten Urlaub) in einer Aussendung zu den Entscheidungen bei der Nahwärme informiert, wurde leider nicht erfüllt.

Somit kann ich nur auf den (sehr guten und sachlich fundierten) Artikel von Gabriele Dienstl in den Bezirksblättern online verweisen.Bezirksblätter 18. Februar 2018 Die hohe Anzahl an Zugriffen zeigt den Wunsch der Bevölkerung nach Information, wie es mit der Nahwärme weitergeht, was mit den bestehenden Verträgen passiert (nochmal zur Klarstellung: alle Abnahmeverträge bleiben unverändert bestehen!). Ebenfalls verweise ich auf die Aussendung der Kanzlei PHH, Rechtsanwältin Dr. Annika Wolf, die der Gemeinde mit ihrem juristischen Know-How erfolgreich zur Seite gestanden ist Wirtschaftsanwälte – PHH – Dr. Annika Wolf

Auch in der NÖN vom 21.2. findet sich ein Artikel zum Nahwärme-Verkauf. Er ist nicht online abrufbar, die NÖN hat ein berechtigtes Interesse am Verkauf ihrer Zeitung. Sie werden den Beitrag von Theodora Höger daher erst kommende Woche auf meiner HP lesen können.

Eine kleine Korrektur zum Artikel: die Gemeinde hat ihren Anteil von 25 % auf 6 % reduziert, also 19 % verkauft; die ENGIE Energie hat 94 % der Gesellschaftsanteile übernommen.

Auch hier thematisch passend die Information, die sich beim Bericht zur Volksschulrenovierung auf dieser Homepage befindet:

Zum Thema Nahwärme-Haftung der Gemeinde wurde des öfteren – auch auf dieser HP in einem Kommentar zum Bericht GR-Sitzung 27. September 2016 – die Meinung geäußert: bei einer drohenden Haftung für die Nahwärme in der Höhe von 1,2 Millionen wird von Gemeindekonkurs gesprochen, ein Kredit zum Schulumbau von 1,5 Millionen ist aber kein Problem? Zur Unterscheidung: der Kredit hat eine Laufzeit von 15 Jahren, die Haftung wäre mit einem Schlag fällig gewesen! Das Damoklesschwert Gemeindehaftung ist Gott sei Dank Vergangenheit.

Volksschulrenovierung – Stand Februar 2018

Am 30. Jänner 2018 wurde das schon mehr als zwei Jahre laufende Projekt in der Gemeinderatssitzung einstimmig beschlossen. Dazu können Sie im Bericht zur Sitzung nachlesen Bericht von der GR-Sitzung am 30.1.2018 und im Beitrag in der NÖN vom 7. Februar 2018.

Das Projekt gliedert sich in vier Teile:

  • Sanierung des bestehenden Gebäudes, Barrierefreiheit
  • Sanierung des Turnsaales
  • barrierefreier Zubau für die Nachmittagsbetreuung
  • Gestaltung der Außenanlagen

Alles in allem geht es um Gesamtkosten von ~ 2.700.000 €,  davon muss die Gemeinde ~ 1.500.000 € selbst finanzieren, der große Rest wird mit zugesagten Landesförderungen aus unterschiedlichen Fördertöpfen abgedeckt.

Wie kann sich die Gemeinde diese Summe leisten?

Für die 2018 neu errichteten Windräder der Windkraft Simonsfeld Erweiterung Windpark Kreuzstetten erhält die Gemeinde 20 Jahre lang 75.000 € jährlich. Die letzte Leasingrate für das Gemeindezentrum in der Höhe von ca. 52.000 € ist 2019 zu zahlen, dann fallen diese Kosten weg. So ergeben sich jährlich neu verfügbare Mittel von 124.000 €, in 13 Jahren sind das 1.600.000 €.

Die Abwicklung des Schulumbaus wurde in die Hände der bestehenden Arbeitsgruppe gelegt – sie kann Aufträge bis zur Gesamthöhe von 2.700.000 € vergeben. Dadurch sollen die Arbeiten zügig durchgeführt werden, es braucht nicht für jede einzelne Vergabe einen Beschluss des Gemeinderates.

Zur Bedeckung der Kosten werden drei Kredite aufgenommen – die Förderungen des Landes sind Annuitätenzuschüsse, also Zuschüsse zu den Kreditkosten.

Bei der GR-Sitzung im Jänner 2018 wurden auch Beschlüsse zur Nahwärme gefällt, zum Thema Nahwärme-Haftung der Gemeinde wurde des öfteren – auch auf dieser HP im Kommentar zum Bericht GR-Sitzung 27. September 2016 – die Meinung geäußert: bei einer drohenden Haftung für die Nahwärme in der Höhe von 1,2 Millionen wird von Gemeindekonkurs gesprochen, ein Kredit zum Schulumbau von 1,5 Millionen ist aber kein Problem? Zur Unterscheidung: der Kredit hat eine Laufzeit von 15 Jahren, die Haftung wäre mit einem Schlag fällig gewesen! Das Damoklesschwert Gemeindehaftung ist Gott sei Dank Vergangenheit.

Das Projekt Schulumbau  ist das größte Gemeindeprojekt der nächsten Jahre, es ist viel Geld, das hier investiert wird – 50 Jahre nach der Errichtung 1968 wird die Volksschule Kreuzstetten komplett saniert und für die Aufgaben der Zukunft bestmöglich ausgestattet sein.

Gemeinde-Homepage, Februar 2018

Noch vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung hat es im Februar 2015 „Sondierungsgespräche“ zwischen der SPÖ und den Grünen gegeben. Dabei habe ich die bestehende Gemeinde-HP massiv kritisiert und eine Umgestaltung, Aktualisierung… gefordert. Damals habe ich mir gedacht, ich kann das Thema in spätestens einem halben Jahr abhaken. Mittlerweile sind drei Jahre vergangen, ich habe unzählige Arbeitsstunden hineingesteckt, mich bei einigen Leuten unbeliebt gemacht… Die HP ist noch nicht perfekt; aber ich kann sie guten Gewissens jetzt erstmals bewerben und darf Sie einladen:

Besuchen Sie die Homepage unserer Marktgemeinde Kreuzstetten, https://www.kreuzstetten.at/

Für das Design und alle „technischen“ Angelegenheiten im Hintergrund ist der HP-Administrator, GR Andreas Gröger, zuständig. Die Veranstaltungen sollten von den jeweiligen Verantwortlichen selbst eingetragen werden, auch die Aktualisierung der Einträge der Vereine, Firmen… ist in deren Verantwortung – weil sie über die aktuellen Details am besten Bescheid wissen. Es gibt einen Newsletter für die Veranstaltungen, der abonniert werden kann und wöchentlich versendet wird. Die Aushänge auf den Gemeinde-Anschlagtafeln sollten jetzt auch online unter „Amtstafel“ einsehbar sein, die genehmigten GR-Protokolle  finden Sie unter „Politik“.

Meine Einladung an Sie: schauen Sie die HP durch, melden Sie sich für den Veranstaltungs-Newsletter an, nützen Sie die Informationen, die Ihnen auf der HP zur Verfügung gestellt werden. In meinen unzähligen Gesprächen und Mails wurde mir oft entgegnet: „Schaut ja eh keiner hinein, warum bist du so lästig…“ Da beißt sich leider die Katze in den Schwanz: wo nichts draufsteht, wird auch niemand suchen. Die Zahl der Bürger, die das Internet als Informationsquelle benutzen, steigt ständig. Es war und ist mir ein großes Anliegen, der Gemeindebevölkerung unsere Gemeinde-HP als zeitgemäße Informationsquelle anzubieten.

Jetzt liegt es an den Bürgerinnen und Bürgern, diese auch zu nutzen! Darum bitte ich Sie, denn: Ohne informierte Bürger gibt es keine echte Demokratie!  Auf Bundesebene bedeutet dies Informationsfreiheitsgesetz und Transparenzdatenbank, für eine kleine Gemeinde ist es der aktuelle Veranstaltungskalender, die GR-Sitzungsprotokolle…

Ich bitte auch um Anregungen und Wünsche: was fehlt, was wurde vergessen, was findet man schwer….? Bitte entweder direkt an den Webmaster (Link ganz unten auf der Gemeinde-HP) oder an mich!

Trotz oftmaliger Aufforderung wurden manche Änderungen leider noch nicht vorgenommen, bitte zu beachten:

  • bei den Vereinen, Gesundheit und Schule müssen Sie auf „Index“ klicken, dann erst kommt das Verzeichnis der Einträge
  • das GR-Protokoll vom Dezember hängt zwar auf der Anschlagtafel, auf der digitalen Amtstafel ist es aber leider nicht; Sie finden es unter Politik – GR-Sitzungsprotokolle
  • für den Eintrag zur Gesunden Gemeinde müssen Sie bei Gesundheit und Soziales auf den Index klicken

 

 

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 30. Jänner 2018

Die eingeschobene Sitzung hatte nur zwei Tagesordnungspunkte – aber diese wurden schon lange sehnsüchtig erwartet. Das vollständige Protokoll ist nach der Genehmigung in der nächsten GR-Sitzung nachzulesen. Ich möchte diesmal ausdrücklich festhalten, dass ich mich zwar nach bestem Wissen und Gewissen bemühe, Sie richtig zu informieren; beide Themen sind aber so komplex, dass ich Fehler und Ungenauigkeiten nicht 100%ig ausschließen kann.

1. Nahwärme: Die Rechtsanwältin der Gemeinde, Dr. Annika Wolf, war bei der Sitzung anwesend und hat sich redlich bemüht, die unverständliche Juristensprache der allen Gemeinderäten zugegangenen Unterlagen allgemein verständlich zu übersetzen. In Kurzfassung:

  • am 30.1.2018 wurde der Kaufvertrag (vorbehaltlich des GR-Beschlusses) unterzeichnet:  die Nahwärme wird an die Firma ENGIE Energie GmbH verkauft, diese übernimmt 94 % der Gesellschaftsanteile, die Gemeinde Kreuzstetten verbleibt mit 6 % als zweiter Gesellschafter
  • die Gemeinde haftet nicht mehr für den fälligen Kredit
  • der Verbleib der Gemeinde in der Gesellschaft erfolgte auf beiderseitigen Wunsch; auch der ENGIE war dies sehr wichtig, es ist ein Signal, dass die Gemeinde auch in Zukunft zur Nahwärme steht. Die Gemeinde hat sich ein Mitspracherecht gesichert, damit ein Weiterverkauf der ENGIE-Anteile nicht ohne Einbindung der Gemeinde möglich wäre
  • Alle Abnahmeverträge der Haushalte bleiben unverändert bestehen; für die Bevölkerung ändert sich lediglich der Eigentümer der Nahwärme
  • ein fachlich versierter Geschäftsführer wurde bestellt und ist bereits mit dem Bürgermeister in Kontakt  getreten
  • die genaue Formulierung bei der Abstimmung im Gemeinderat hat Bgm. Viktorik vom Zettel abgelesen: Juristendeutsch, damit auch wirklich alles passt. Es gibt noch einige Fristen, bis alles endgültig unter Dach und Fach ist (ca. Mitte Februar). Ich werde darauf drängen, dass Bgm. Viktorik danach die Gemeindebevölkerung in einer Aussendung über den Verkauf informiert! Dem Verkauf wurde von den Gemeinderäten einstimmig zugestimmt!
  • die Hintergründe können Sie hier GR-Sitzung 27. September 2016 nachlesen

2. Schulumbau: Dieses schon mehr als zwei Jahre laufende Projekt wurde von Baumeister DI Martin Böck, Direktorin Silvia Heinisch  und den Mitgliedern der Arbeitsgruppe präsentiert. Bgm. Viktorik erläuterte die zugesagten Förderungen des Landes NÖ und die Kosten, die die Gemeinde zu tragen hat. Alles in allem geht es um Gesamtkosten von  ~ 2.700.000 €, davon muss die Gemeinde ~ 1.500.000 € selbst finanzieren. Für die neuen Windräder erhält die Gemeinde auf 20 Jahre 72.000 € jährlich, 2019 ist die letzte Leasingrate für das Gemeindezentrum in der Höhe von ca. 52.000 € fällig, diese Kosten fallen also in Zukunft weg. So ergeben sich jährlich neu verfügbare Mittel von 124.000 €, in 13 Jahren sind das 1.600.000 €. Die Förderungen des Landes stammen aus unterschiedlichen Fördertöpfen, genau in dieser Höhe muss dann ein Kredit aufgenommen werden, weil die Zuschüsse des Landes an den jeweiligen Kredit gebunden sind. Die Gemeinde hat bei unterschiedlichen Geldinstituten Kreditangebote eingeholt, beim derzeitigen Zinsniveau kommt nur ein Fixzinssatz infrage. Natürlich sind die variablen Zinsen niedriger, wie die Zinsentwicklung in den nächsten Jahren aussieht, weiß aber niemand. Die Bank stellt ein Kreditangebot nur für einige Wochen, die konkreten Angebote können daher erst nach Baubeginn eingeholt werden; der Zinssatz kann aus diesem Grund noch um einige Zehntelprozente schwanken.

Dem Gemeinderat wurde im November das gesamte  Projekt von den verantwortlichen Planern ausführlich vorgestellt und Fragen dazu beantwortet Volksschulrenovierung – Stand November 2017. Am 26. Jänner hat unsere Steuerberaterin die zukünftige Finanzsituation der Gemeinde mit einem mittelfristigen Finanzplan dargestellt. Auch hier wurden zahlreiche Fragen gestellt. Die Steuerberaterin kommt zum Ergebnis, dass die Kreditbelastung die Gemeinde nicht überfordern wird (dieser Meinung ist auch das Land, sonst hätte es keine Förderzusage gegeben). Vizebgm. Freudhofmaier ist anderer Meinung und hat das in der GR-Sitzung sehr ausführlich dargelegt.

Insgesamt gab es zum Thema Schulumbau fünf Abstimmungen: die grundsätzliche Entscheidung, den Umbau durchzuführen; die Beauftragung der bestehenden Arbeitsgruppe mit der Abwicklung bis zu einer Höhe von 2.700.000 €, die Zustimmung zu drei Krediten in der Gesamthöhe von 2.700.000 €. Diese Beschlüsse sind alle einstimmig erfolgt! Vizebgm. Freudhofmaier hat noch einen Antrag zur Abstimmung gebracht, worin der Bgm. aufgefordert wird, die entstehenden Kosten so gering wie möglich zu halten (dazu ist dieser ohnedies verpflichtet). Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

In der Sitzung wurde mehrfach ein großes DANKE gesagt:

  • Bürgermeister Viktorik für seine Bemühungen um die Nahwärme, die ihn seit Frühling 2016 unzählige Stunden an Arbeit, Zeit, Energie und Nerven gekostet haben
  • RA Dr. Wolf für ihre erfolgreiche Tätigkeit für die Gemeinde
  • den Gesellschaftern der Nahwärme
  • der Arbeitsgruppe zum Schulumbau, die viele Stunden Arbeit investiert  hat
  • Frau Direktor Heinisch, die sich engagiert beim Schulumbau eingebracht hat

Ich ergänze und danke

  • dem Bürgermeister für die zeitaufwändigen Verhandlungen zum Schulumbau mit dem Land, den Firmen, den Banken…
  • dem Land, ohne dessen finanzielle Unterstützung dieser Umbau für unsere Gemeinde nicht leistbar wäre
  • den Verantwortlichen im Land NÖ und der BH Mistelbach für den Rückhalt bei der schwierigen Lage rund um die Nahwärme

Ich freue mich außerordentlich, dass das wichtige Projekt Schulumbau von allen Gemeinderäten unterstützt und mitgetragen wird. Es ist das größte Projekt der nächsten Jahre, es ist viel Geld, das hier investiert wird – 50 Jahre nach der Errichtung 1968 wird die Volksschule Kreuzstetten komplett saniert und für die Aufgaben der Zukunft bestmöglich ausgestattet sein.