Dringlichkeitsanträge GR-Sitzung 4.12.2018

Bei der Sitzung werde ich drei Dringlichkeitsanträge einbringen:

siehe dazu die GR-Sitzung vom 18.9.2018. Auf Bundesebene wird die Vorgangsweise der türkis-blauen Regierung und die „message control“  von BM Kickl massiv kritisiert – auf Gemeindeebene hat der Bürgermeister offenbar daran Gefallen gefunden; die anderen Gemeinderäte finden das ok? Ich erinnere mich zurück an die Gespräche rund um die Bürgermeisterwahl 2015 und wie wichtig mir und den anderen Grünen damals der TO-Punkt Allfälliges gewesen ist (der unter  Alt-Bgm. Strobl ebenfalls nicht  in der TO aufgeschienen  ist). Schon vergessen? Bei der Sitzung am 18.9. haben die Grünen meinem Dringlichkeitsantrag keine Zustimmung gegeben.

Den Grundsatzbeschluss PV-Anlagen vom 18.9. habe ich massiv kritisiert, der den Gemeinderäten zugegangene Vorentwurf des Vertrages bestätigt alle meine Befürchtungen. Der endgültige Vertragstext soll im Frühling beschlossen werden, sollte der Vertrag – hoffentlich – nicht zustande kommen, soll die Gemeinde die Förderungen der OeMAG in Anspruch nehmen können (falls sie die Anlagen selbst errichtet). Dafür ist eine Antragstellung ab 9.1. erforderlich, die Förderkontingente sind üblicherweise rasch vergeben. Mein Vorschlag für eine Einreichung:

Turnsaaldach
VS-Dach Ostseite
südseitiges Dach des Gemeindeamtes

wenn die Gemeinde – was leider zu befürchten ist – den Vertrag mit der Fa. 10hoch4 beschließt und die Gemeinde die zugesagten Förderungen nicht in Anspruch nimmt, verfallen sie; sonst passiert nichts. Daher Förderung auf jeden Fall beantragen!

Meine Dringlichkeitsanträge werde ich rechtzeitig vor der GR-Sitzung an alle Gemeinderäte ausschicken.

 

 

Voranschlag 2019

Der Voranschlag für das Jahr 2019 liegt bis 3. Dezember 2018 während der Öffnungszeiten des Gemeindeamtes (Mo – Fr 8 -12 Uhr) zur Einsichtnahme auf (siehe Aushang auf der Gemeinde-Anschlagtafel), Stellungnahmen dazu können schriftlich abgegeben werden.

Der Voranschlag  wird in der Gemeinderatssitzung am 4. Dezember (19 Uhr, Gemeindezentrum) behandelt.

Zum Voranschlag habe ich eine Stellungnahme eingebracht: Stellungnahme VA 2019 Letztversion

Gemeinderatssitzung am 4. Dezember 2018

Hier finden Sie die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum:  Einladung zur GR-Sitzung am 04.12.2018

  • Zum TO-Punkt 1 (Genehmigung des Sitzungsprotokolls ) werde ich gemäß § 53 NÖ GO Einwendungen vorbringen.
  • Beim TO-Punkt 2 (Bericht des Prüfungsausschusses) habe ich den Prüfungsausschuss um einen Bericht zur weiteren Vorgangsweise beim Gemeindezentrum (Abwicklung des Leasingvertrages) gebeten.
  • zum Nachtragsvoranschlag für 2018 und zum Voranschlag für 2019  habe ich Stellungnahmen abgegeben – Antwort habe ich darauf noch nicht bekommen.
  • Bei der Abstimmung zur Abfallwirtschaftsverordnung werde ich eine Anfrage  zur Gebührenzuordnung zu den einzelnen Behältern einbringen. Lt. Info des Landes als Aufsichtsbehörde hat der Gemeinderat bei der Festlegung der einzelnen Gebührensätze  Gestaltungsfreiheit, das Land prüft nur die gesamte Kostendeckung. Dazu verweise ich auf meine HP-Beiträge zu den Müllgebühren Müllgebühren: Zweifel an der Richtigkeit
  • Zum Stromvertrag die Infos auf dieser HP neuer Stromvertrag für die Gemeinde, an alle Gemeinderäte habe ich detaillierte Informationen ausgesandt

Meilenstein in Kreuzstetten: 3.000 MW Windkraft in Österreich

v.li.n.re: Horst Gangl (Bgm. Ernstbrunn), Stefan Moidl (GF IG Windkraft), Jessica Pilz (Kletterweltmeisterin 2018 im Vorstieg), Martin Steininger (Vorstand Windkraft Simonsfeld), Markus Winter (Windkraft Simonsfeld), Andrea Rössler (Windkraft Simonsfeld), Adolf Viktorik (Bürgermeister von Kreuzstetten)-© Klaus Rockenbauer

Für die ersten 1.000 MW Windkraftleistung in Österreich hat es beinahe zwei Jahrzehnte gebraucht. Die nächsten 2.000 MW waren in nur acht Jahren möglich.

Das erste Windrad zur Stromerzeugung wurde 1994 in Wagram an der Donau, NÖ, errichtet. Das Windrad, mit dessen Errichtung die 3.000 MW Marke überschritten wurde, steht im Windpark Kreuzstetten. Dieser wird von der Windkraft Simonsfeld betrieben, Windkraftpionier und die zweitgrößte Bürgerbeteiligungsgesellschaft in Österreich.

Die Kletterweltmeisterin Jessica Pilz hat dieses Windrad auf den Namen „Jessica“ getauft. „Für die Energiewende müssen wir dranbleiben. Die Zähigkeit und Ausdauer einer Kletterin brauchen wir auch für die Bewältigung der Klimakrise. Wir brauchen noch viel mehr Ökostrom… “ meint LH-Stv. Stephan Pernkopf.

 

Gemeindezeitung Winter 2018

Aktualisierung 13. Dezember: seit heute ist die Winter-Gemeindezeitung auf der Gemeinde-HP abrufbar, Gemeindezeitung Dezember 2018, die Herbst-Gemeindezeitung gibt es trotz mehrerer Urgenzen noch immer nicht!

Am 14. November war Redaktionsschluss. Meine eingesandten Beiträge für die Winter-Gemeindezeitung:

Volksschule – Tag der offenen Tür 9. 11. 2018

Als Lehrerin an einer anderen Schule konnte ich beim Tag der offenen Tür nicht dabei sein – aber ich verweise auf den Artikel von Gabi Dienstl in den Bezirksblättern mit vielen Fotos. https://www.meinbezirk.at/mistelbach/c-lokales/groesser-heller-bunter_a3027273#gallery=null

Zu den Fotos Nr. 4 und 6: dabei handelt es sich um den Bewegungsraum im neu zugebauten Hortgebäude, die noch auf die Abnahme warten und dann bis zur Fertigstellung des Turnsaales für den Turnunterricht genutzt werden kann.

ÖBB – Schienenersatzverkehr auf der Laaer Ostbahn 11/2018

Aufgrund eines Unfalls wird die S-Bahn zwischen Wolkersdorf und Laa/Thaya voraussichtlich bis  30. November 2018 2. Dezember 2018 im Schienenersatzverkehr geführt https://noe.orf.at/news/stories/2946285/.

Die Haltestelle für den Schienenersatzverkehr ist in Niederkreuzstetten bei der Kirche/Gemeindezentrum! Info der ÖBB –  Aktualisierung 15.11. http://fahrplan.oebb.at/bin/query.exe/dn?ujm=1&mapType=TRACKINFO&

ÖBB-INFRA Info zum Schienenersatzverkehr Nov. 2018, Fahrradmitnahme im Bus ist nicht möglich.
Mein „Bauchgefühl“: wenn ich mir die Schäden ansehe, tippe ich darauf, dass es länger dauert 😦 . Die Reparaturarbeiten haben erst einige Tage nach dem Unfall begonnen – weil die nötigen Geräte erst herbeigeschafft werden mussten. Bitte regelmäßig auf der ÖBB-Infoseite nachschauen!