Redaktionsschluss für die Winter-Gemeindezeitung war am 27. November; hier meine – letztmalig – eingesandten Beiträge:
- mein eigener Beitrag Kiesenhofer Winter 2019
- mein Beitrag zum Klimabündnis: Klimabündnis Winter 2019
Redaktionsschluss für die Winter-Gemeindezeitung war am 27. November; hier meine – letztmalig – eingesandten Beiträge:
Hier finden Sie die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum: Einladung GR-Sitzung am 10.12.2019
Infos zum Voranschlag finden Sie hier, am 28.11. habe ich meine Stellungnahme zum Voranschlag 2020 dem Bürgermeister übermittelt.
TO-Punkt 7 – Beschluss zum örtlichen Entwicklungskonzept: Eine Beschlussempfehlung des mit dem ÖEK beauftragten Raumplanungsbüros Dr. Paula (unser langjähriger örtl. Raumplaner) liegt mit Ende November vor. Dieses basiert auf einem Gutachten des Amtes der NÖ Landesregierung und einer Begutachtung mit Lokalaugenschein des Amtssachverständigen der zuständigen Abteilung. Die Beschlussempfehlung darf ich nicht öffentlich machen, sie ist nur für die Gemeinderäte bestimmt. Aufgrund des Gutachtens kommt es zu geringfügigen Änderungen im Entwurf.
Von der Bevölkerung sind zahlreiche Stellungnahmen eingelangt, davon wurden einige in den Entwurf des ÖEK einbezogen – das freut mich, denn die Aussage von Vizebgm. Freudhofmaier: „Sie können sich vorstellen, wie viel Änderungsspielraum bzw. -wille dann noch vorhanden sein wird“ (Gemeindezeitung Winter 2018) ist damit widerlegt.
Meiner Stellungnahme gegen den geplanten Standort für Sport- und Freizeiteinrichtungen wurde leider nicht gefolgt (Argumentation: Nutzungseinschränkungen durch die Lage im Grünraum und eventuelle negative ökologische Auswirkungen sind bei einem möglichen konkreten Projekt zu prüfen). Es freut mich aber, dass einige andere Stellungnahmen dieses Thema ebenfalls ansprechen und die Nutzung der zentral gelegenen Flächen gegenüber der Schule für einen möglichen Standort für Sport- und Freizeiteinrichtungen sinnvoller erachten.
Nach einem Beschluss im GR wird ein finaler Plan zum ÖEK vorliegen, anhand dessen ich die Änderungen darstellen kann. Nochmals: sie sind so geringfügig, dass sie einem Betrachter der beiden Pläne vermutlich kaum auffallen werden.
Aktualisierung 28.11.: meine Stellungnahme zum Voranschlag 2020
Aktualisierung 6.12: Antwort Bgm. 6.12.2019 Stellungnahme GR Kiesenhofer VA2020 (ich habe überlegt, ob ich die Antwort auf die HP stellen soll. Es wird wahrscheinlich niemand etwas damit anfangen können und auch niemand groß interessieren; aber wenn ich Transparenz bei anderen einfordere, möchte ich das auch selbst so leben. Meine Rückmeldung an den Bgm. stelle ich nicht drauf, dazu gibts wahrscheinlich kein Interesse)
Der Voranschlag für das Jahr 2020 liegt bis 2. Dezember 2019 während der Öffnungszeiten des Gemeindeamtes (Mo bis Fr 8 – 12 Uhr) zur Einsichtnahme auf (siehe Aushang auf der Gemeinde-Anschlagtafel), Stellungnahmen dazu können schriftlich abgegeben werden.
Der Voranschlag wird in der Gemeinderatssitzung am 10. Dezember (19 Uhr, Gemeindezentrum) behandelt. Achtung neuer Termin – eine Woche später, als auf der Gemeinde-HP bekanntgegeben!
Der Voranschlag 2020 ist erstmals nach der VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) 2015 zu erstellen und ganz anders, als bisher gewohnt. Für die Buchhaltung war das mit viel Arbeit und viel Neuerungen verbunden – es ist nicht anzunehmen, dass der erste neue VA schon perfekt sein wird, das ist auch dem Land bewusst, Vergleichszahlen für die Vorjahre fehlen.
Ich habe mich bisher mit der neuen VRV noch nicht auseinandergesetzt, weil ich unseren VA erst einmal zu Gesicht bekommen wollte. Wen’s interessiert, findet dazu eine Menge im Internet, z.B. in der Zeitschrift des Gemeindebundes Kommunal August 2019 (wer sich den Artikel durchliest, versteht hoffentlich, warum ich mich noch nicht „theoretisch“ damit auseinandergesetzt habe).
„Die neue Veranschlagungslogik gilt es auch allen politischen Entscheidungsträgern näher zu bringen“ – Kommunal-Artikel. Dieser Meinung bin ich auch – auf Information für die GR habe ich in einem Mail (23.11.) an die Gemeinderäte und an den Bürgermeister gedrängt. Bgm. Viktorik sieht es nicht als seine Aufgabe. Er meint, dass jeder GR selbst die Verantwortung hat, dass er sich rechtzeitig in das Thema einliest/ einschult. Der Gemeindebund ist anderer Meinung, auch in der Stadtgemeinde Mistelbach war eine Informationsveranstaltung zur neuen Budgetierung im Rahmen des VRV möglich – in Kreuzstetten wird den GR ein komplett neuartiger VA mit mehr als 200 Seiten hingeschmissen, nach dem Motto: hebts brav das Handerl, auskennen müsst ihr euch nicht?
Der Voranschlag 2020 wurde den Gemeinderäten erstmals in digitaler Form übermittelt. Auf dem Gemeindeamt liegt der Entwurf zur öffentlichen Einsichtnahme auf, im Sinne von Transparenz sollte er auch online zugänglich sein – so wie bei der Stadtgemeinde Gänserndorf. Auch darauf habe ich bei der Amtsleitung und dem Bürgermeister gedrängt.
Aktualisierung: die Bauarbeiten haben begonnen: Bauplatz gerodet und eingezäunt, eine neue Tafel mit Baubeginn 28.11. ausgehängt (durch den aufgestellten Zaun war ein ordentliches Foto nicht möglich), außer dem geänderten Datum gleicher Inhalt.
In der Bäckergasse tut sich noch nichts – außer einer weiteren Tafel mit der Anzeige des Baubeginns und des Bauführers. Voraussichtliches Ende der Bauarbeiten lt. Aushang: März 2022. Und Fahrverbotsschilder …
Zur Parkplatzsituation in der Bäckergasse muss es bereits jetzt Überlegungen der Gemeinde geben, wie dazu zukünftig vorgegangen wird. Derzeit wird die Bäckergasse oft von Autos der Anrainer zugeparkt; die jetzigen Bewohner (die mehrheitlich die Möglichkeit hätten, auf ihrem Privatgrund Stellplätze zu schaffen) dürfen den öffentlichen Raum als Parkplatz benutzen, die zukünftigen Bewohner nicht? Wie bereits Ende 2017 geschrieben: Kreuz und quer parkende Autos stellen ein Sicherheitsrisiko dar!
Oftmals habe ich (auch beim Land NÖ) auf ausreichende Möglichkeit für die Ladung von E-Fahrzeugen in Wohnungsbauten gedrängt. Dies wurde in der Novelle der NÖ Bauordnung (28.6.2018) berücksichtigt: § 64 (3) Bei Abstellanlagen für Gebäude mit mehr als 2 Wohnungen ist Vorsorge zu treffen, dass die Hälfte aller Pflichtstellplätze für die Wohnungen nachträglich mit einem Ladepunkt (mindestens 3 kW Ladeleistung) für Elektrofahrzeuge ausgestattet werden können (Leerverrohrungen, Platzreserven für Stromverzählerung und -verteilung, u. dgl.) – vorher (18.6.2017): Bei Abstellanlagen in Gebäuden mit mehr als 12 Wohnungen ist Vorsorge zu treffen, dass pro angefangenen 10 Pflichtstellplätzen für Wohnungen zumindest ein Stellplatz nachträglich mit einem Ladepunkt…
Sowohl für die Bauprojekte der WAV als auch der Gebös in Streifing wird das keine Rolle spielen, sie haben ihre Baubewilligung noch nach der alten Bauordnung erhalten. Ich hoffe trotzdem, dass beide Genossenschaften im Sinne der zukünftigen Mieter ausreichend Lademöglichkeiten für E-PKWs vorsehen.
Über den bevorstehenden Gemeinde-HP-Relaunch durch die LEADER-Region habe ich vor längerem berichtet, jetzt ist es soweit: https://www.kreuzstetten.at Nun gibt es auch die Möglichkeit, sich die Gemeinde-HP via GEM2GO als App aufs Smartphone zu laden.
Ich freue mich sehr, dass mein jahrelanges Bemühen um eine informative HP zu einem guten Abschluss gekommen ist; mit der Umgestaltung ist sie nun auch optisch sehr ansprechend. Dabei sieht man auch, wie vorteilhaft eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit (in vielen Bereichen) ist. Gemeinden können nun problemlos verglichen werden – das ist uneingeschränkt positiv zu sehen: gute Ideen können übernommen werden, eine kleine Gemeinde braucht das „Rad nicht ständig neu zu erfinden“… Nachahmung ist die höchste Form der Anerkennung! In diesem Sinne lade ich Sie ein, einen Blick auf die HP anderer Gemeinden zu werfen und gute Ideen an unsere Gemeinde weiterzugeben! Ein großes DANKE an das Team der LEADER-Region für die tolle Arbeit zum Nutzen der Gemeinden und ihrer Bürger!
Zuständig am Gemeindeamt für die HP ist Elisabeth Pfeil, laut Impressum ist Bürgermeister Viktorik die Ansprechperson.
Ich habe einen Blick auf die HP gemacht, und einige Ideen für Verbesserungen – das soll bitte nicht negativ gesehen werden (eh klar, sie nörgelt schon wieder…). Etwas Neues ist nie sofort perfekt, dieser Anspruch wäre eine Anmaßung. Also, ohne irgendeine wertende Reihung und ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Hier sind jetzt die Nutzer gefragt: was fehlt Ihnen/was ist unklar/was ist gut gelungen?
Oftmals habe ich in den vergangenen Jahren bemängelt, dass es monatelang gedauert hat, bis Informationen auf der HP zu finden waren (Gemeindezeitung, Sitzungsprotokolle…). Ich hoffe sehr, dass die neue Homepage gut und zeitnah aktualisiert wird.
Am 6.11. habe ich einige Fragen an die Gemeindevorstände (Vizebgm. Freudhofmaier, GfGR Toifl, Kreiter, Zimmermann, Andrea und Hannes Gepp) in Vorbereitung der Gemeinderatssitzung am 3.12. verschoben auf 10.12.! gestellt – keine Reaktion, keine einzige Lesebestätigung ist bisher bei mir eingelangt. Zum Nachlesen hier:
Liebe Vorstände,
wiederum melde ich mich vor der Vorstandssitzung zu Wort. Im Dezember ist voraussichtlich meine letzte Gemeinderatssitzung als Gemeinderätin, daher im besonderen mein Blick auf die Beschlüsse der letzten Jahre:
Ich bitte um Antwort bzw. entsprechende Berücksichtigung im Rahmen der Gemeindearbeit/bei der GR-Sitzung.
Am 5.12. habe ich dazu die Antwort des Bürgermeisters (vom Vorstand beauftragt) erhalten. Das ist laut seiner Auskunft eine offizielle Antwort (seine Begründung für das „Sie“ und „Frau Kiesenhofer“), darum auch auf meiner HP einsehbar.
Einige wissenswerte Termine und Informationen zur Gemeinderatswahl, wird laufend aktualisiert:
Aktualisierung, 26. Jänner 2021: Verkehrsregelung in der Bäckergasse
Aktualisierung 30. Juni 2020: nach Auskunft der BH wird es zu den Verkehrszeichen demnächst eine Überprüfung geben Verordnung BH Gemeinde-Anschlagtafel 13.1.2020
Ich bin froh über die Entscheidung Fahrverbot (statt Poller) und habe meine Meinung dazu geändert: besser ein Auto, das trotz Fahrverbot fährt – als ein Auto, das den Poller übersieht und kollidiert! Und es bestätigt meine Meinung in vielen Belangen: es ist sinnvoll, auf die Experten zu hören.
Die vorigen Aktualisierungen ignorieren die Leser dieses Beitrags bitte – es ist nur verwirrend (und dabei hab ich gar nicht alle Verkehrszeichen veröffentlicht)! Löschen werde ich den Verlauf erst, wenn es eine rechtsgültige Verkehrszeichen-Kundmachung gibt.
Aktualisierung 17. Juni: neue Zusatztafel beim Fahrverbot am Ende der Bäckergasse – schön langsam verliere ich den Überblick; und jeden Tag gehe ich nicht fotografierend diesen Weg.
Aktualisierung Ende Mai/16. Juni: seit Ende Mai ist das Fahrverbot am Ende der Bäckergasse mit der Zusatztafel „Ausgenommen Radfahrer“ ergänzt. Für mich ist das ausreichend; die Zusatztafeln entsprechen aber nicht exakt der Verordnung der Behörde: „Ausgenommen Anrainerverkehr und Radfahrer“.
Ich habe bei der BH angefragt, ob die Zusatztafeln für die Behörde passend sind; die Antwort am 16.6.: die Straßenverkehrszeichen entsprechen NICHT der Verordnung! Die BH wird diesbezüglich mit der Gemeinde in Kontakt treten.
Aktualisierung 14. Mai 2020: noch immer sind die Verkehrszeichen nicht korrekt – vier Monate nach der Kundmachung der Verordnung! Die BH hat bereits Anfang März bei der Gemeinde diesbezüglich urgiert.
Aktualisierung 18.2.2020: Noch immer sind die Verkehrszeichen nicht korrekt. Ich habe die Gemeinde um baldige Richtigstellung gemäß der Verordnung ersucht und werde die Verkehrszeichen fotografieren und online stellen, wenn alles passt.
Aktualisierung 13.1.2020: Auf der elektronischen Amtstafel der Gemeinde findet sich folgende (neue) Verordnung für die Bäckergasse: Verordnung BH 13.1.2020, 15.1.: Ich habe die ganz alten Verkehrszeichen gelöscht und werde die neuen fotografieren, sobald sie aufgestellt sind.
ALT: Aktualisierung 10.12: nach Information und Rücksprache mit der BH hat es am 29.07.2019 eine Verkehrsverhandlung unter Beiziehung eines verkehrstechnischen Amtssachverständigen und Beisein je eines Vertreters der Straßenmeisterei, der Polizei und der Gemeinde (Bürgermeister Viktorik) gegeben. Die Verkehrszeichen wurden nicht entsprechend der Verordnung aufgestellt; dies wurde umgehend richtiggestellt:
das Zusatzschild am Ende der Bäckergasse passt noch nicht, da fehlen die Radfahrer; ich habe BH und Gemeinde darauf hingewiesen. Verkehrszeichen vor der Panzerbrücke passt: nach rechts Fahrverbot für LKW, Richtung Niederkreuzstetten allgemeines Fahrverbot (Ausnahmen siehe Zusatztafel)
Aktualisierung, 21.12.: nach den Aussagen von Bgm. Viktorik in der GR-Sitzung und im noch nicht genehmigten Sitzungsprotokoll habe ich die Informationen der BH zur Verkehrsregelung Bäckergasse an die Gemeinderäte geschickt und bringe sie auch hier zur Kenntnis.
Rückblickend war es sinnvoll, nicht bei der Gemeinde, sondern gleich bei der Behörde (BH Mistelbach) nachzufragen!
Im Rahmen der Generalversammung der LEADER Region Weinviertel Ost am 4. November in Zistersdorf wurde das Projekt „Regionsbewusstsein Weinviertel“ gestartet. Wir alle sind Weinviertler und Weinviertlerinnen und das gehört gesagt und auch gefeiert. Denn wir sind stolz auf unser Weinviertel und schätzen unseren einzigartigen Lebensraum mit seinem kulturellen Erbe und seinen Menschen.
Dazu fand im Heiligenkeller der Zünfte in Kreuzstetten auf Einladung von Landtagspräsident Wilfing die Projektvorstellung statt – der ORF hat berichtet, einen Beitrag können Sie auf Wein4tel.tv sehen, auch Bezirksblätter und NÖN berichten umfangreich.
Der Gemeinderat hat im Juni 2019 die Teilnahme an diesem Projekt einstimmig beschlossen. Bei der Generalversammung wurden Weinviertel-Fahnen für alle Gemeinden zur Abholung bereitgestellt, die ab Frühling 2020 die Gemeinden der vier LEADER-Regionen schmücken werden. Landtagspräsident Wilfing, der Obmann der LEADER-Region Weinviertel Ost, Bgm. Jantschitsch, die Landtagsabgeordneten Bgm. Schulz und Hackl, viele Bürgermeister und Gemeindeverantwortliche aus den 58 Gemeinden unserer LEADER-Region waren anwesend – aus Kreuzstetten war die Teilnahme für unseren Bürgermeister offensichtlich nicht wichtig genug? Die Fahnen für unsere Gemeinde habe ich mitgenommen, nachdem sonst niemand von Kreuzstetten anwesend war.
Ich finde das geplante Projekt sehr durchdacht und sinnvoll: vor 30 Jahren wurde der Eiserne Vorhang durchtrennt, das Weinviertel ist vom Rand (des westlichen) Europas ins Zentrum gerückt! Oftmals sind auch Projekte in Kreuzstetten in den Genuss von LEADER-Förderungen (EU-Gelder!) gekommen: Kürbiskern-Trockenanlage, Kellergasse Oberkreuzstetten, ganz aktuell der Gmoabauernlodn…. Als Zug’roaste habe ich vor 20 Jahren oft von Leuten aus meinem Herkunftsbundesland Oberösterreich gehört: „… sie ist nach Wien gezogen…“, darauf habe ich dann gesagt: „… nicht in die Stadt direkt, in den Nordosten von Wien, ca. eine Stunde entfernt…“. Das Weinviertel als Region war eher unbekannt oder zumindest nicht regional einzuordnen. Dass die Bekanntheit des Weinviertels gesteigert wird, ist im Interesse unserer Region, es ist wirklich ein besonders schönes Fleckerl Österreich!