Corona und die Gemeindehomepage

So kann man Öffentlichkeitsarbeit auch betreiben: Kremsmünster Live-Talk des Bürgermeisters via Facebook  – mittlerweile der 6. Live-Talk, daran sieht man das Bedürfnis der Bevölkerung nach Information in Zeiten von Corona! Kremsmünster ist schon lange E-Government-Vorbildgemeinde, dem dortigen Amtsleiter Reinhard Haider habe ich 2017 im Rahmen der Kommunalen Sommergespräche begeistert zugehört. Flexibel sein, neue Wege beschreiten – das schafft unsere Pfarre mit dem gestreamten Sonntagsgottesdienst, das wird nicht nur in der Bundespolitik, sondern auch in kleinen Gemeinden nötig sein.

Am 19. März habe ich an die Gemeindebediensteten geschrieben: „Hat es das Corona-Virus gebraucht, dass man den Wert einer aktuellen HP erkennt?“

Das kdz schreibt in seinem Magazin:  Der dazu passende Witz aus den sozialen Medien fasst die Situation treffend zusammen: „Wer hat die digitale Transformation in Ihrer Organisation umgesetzt? Die Führung? Nein. Die IT-Abteilung? Nein, es war Corona!“  Bei unserer Gemeinde hat leider auch Corona nicht geholfen 😦

LEADER motiviert die Gemeinden am 23.3.:

Halte deine BürgerInnen mit der Webseite auf dem aktuellen Stand!
In herausfordernden Zeiten ist es wichtig, Informationen direkt an die BürgerInnen zu bringen. Nutze jetzt verstärkt deine Gemeinde-Webseite und die Features der App „gem2go“! …

Die Gemdat, die von LEADER mit der Umgestaltung der Gemeinde-HP beauftragt wurde, reagiert prompt auf mein Mail: „Danke dass Sie uns darauf aufmerksam gemacht haben…“

Und die Gemeinde?? Ein Auszug aus den Empfehlungen, die ich oftmals an die Gemeinde geschickt habe  Anregungen Gemeinde-HP 29.3.2020. Reaktion bekomme ich seit langem keine… Auch in den vergangenen Jahren war die Gemeinde-HP leider unwichtig: für die Gemeindebediensteten, die anderen Gemeinderäte, den Bürgermeister. Die Letztverantwortung hat der Bürgermeister, er ist der Vorgesetzte der Gemeindebediensteten. Diese sind an seine Weisungen gebunden (§ 37 GO)

Mit der Umgestaltung der Homepages zahlreicher Gemeinden ist es  einfach, zu vergleichen und gute Lösungen zu übernehmen! In vielem gefällt mir die HP der Gemeinde Ulrichskirchen sehr gut!

An unsere Gemeinde habe ich oftmals geschrieben, es bleibt mir nur (wie schon im Beitrag vom 21.2.2020) die Bitte an Sie:

Wenn auch Sie der Meinung sind, dass eine zeitgemäße, aktuelle, informative Homepage wichtig ist – schreiben Sie doch bitte ein Mail ans Gemeindeamt marktgemeinde@kreuzstetten.gv.at

Nächste Gemeinderatssitzung – Aktualisierung

Aktualisierung, 25. April: Der NÖ Landtag hat am 16. April weitreichende Änderungen zur Corona-Pandemie beschlossen – NÖ COVID-19-Gesetz. Unter anderem wurde die NÖ Gemeindeordnung für Krisensituationen geändert – NÖ Gemeindeordnung. Teilweise sind die Änderungen mit 31.12.2020 befristet.

Was bedeutet das in dieser Zeit für Gemeinderatssitzungen? Eine Beschlussfassung ist im Umlaufweg oder in einer Videokonferenz zulässig. Die im Wege eines Umlaufs  oder im Rahmen einer Videokonferenz getroffenen Beschlüsse sind an der Amtstafel oder auf der Homepage der Gemeinde kundzumachen, ein Sitzungsprotokoll ist zu führen.

Aktualisierung 6. Mai: Protokoll zum Beschluss des Gemeinderates, 30. April 2020 Der Beschluss des Rechnungsabschlusses ist schon überfällig – aber nach Klarstellung der Landesregierung im Umlaufweg nicht zulässig (verpflichtende Öffentlichkeit für RA und VA). Der Entwurf zum Rechnungsabschluss 2019 lag zur öffentlichen Einsichtnahme auf der Gemeinde-HP bis 1. Mai auf (auch eine Änderung im Zuge des NÖ COVID-19-Gesetzes).

13. Mai: Ich gehe davon aus, dass es zum Beschluss des Rechnungsabschlusses 2019 (und zum Beschluss des mittelfristigen Finanzplanes) demnächst eine öffentliche Gemeinderatssitzung geben wird; derzeit findet sich noch keine Einladung dazu auf der Gemeinde-HP. Ich gehe davon aus, dass in dieser Sitzung  das Protokoll der GR-Sitzung im Dezember 2019 beschlossen wird; dazu habe ich im Dezember (noch als Gemeinderätin)  Einwendungen vorgebracht. Über das Protokoll muss deshalb abgestimmt werden, es darf nicht einfach „durchgewunken“ werden.

5. Juni: auch die nächste Beschlussfassung des Gemeinderates findet als Umlaufbeschluss statt

Den Voranschlag (ohne den mittelfristigen Finanzplan) können Sie seit 6.4. auf meiner Homepage einsehen beschlossener Voranschlag 2020

 

Wohnungsbauten in Streifing, Ende März 2020 – Aktualisierung

Die Gebös hat die vorläufige Einstellung der Arbeiten aufgrund der Corona-Krise bekanntgegeben Information der Gebös 25.3.2020

Aktualisierung 5. April: wie erwartet die Info der  Gebös_Wiederaufnahme der Bautätigkeit

 Alt – 28. März: Auf der Gebös-Homepage findet sich nichts. Dazu eine Information der Wirtschaftskammer OÖ (Aktuelleres hab ich im Internet nicht gefunden), Genaues dazu  muss vermutlich noch im Nationalrat beschlossen werden – meine Info ist wahrscheinlich schon veraltet, wenn Sie das lesen, aber so ist es ja derzeit in vielen Lebensbereichen:  NIX IST FIX! Bleiben Sie flexibel, bleiben Sie positiv, bleiben Sie gesund, verlieren Sie den Humor nicht

Energiebericht 2018/19

In den letzten Jahren habe ich immer die Präsentation im Gemeinderat abgewartet und den Bericht erst dann veröffentlicht – angesichts der Corona-Krise ist in absehbarer Zeit wohl nicht damit zu rechnen, darum hier: 2019 Jahresbericht Energiehaushalt Kreuzstetten

Zum Bericht des Vorjahres habe ich geschrieben: „Die Auswirkungen des Volksschulumbaus auf Heizung und Stromverbauch werden erst im kommenden Energiebericht sichtbar. Einerseits der Zubau für die Nachmittagsbetreuung und der Energieverbrauch für Klimatisierung/Lüftung, andererseits die verbesserte Dämmung und die LED-Umstellung – ich bin auf die Daten im nächsten Jahr gespannt.“

  • Stromverbrauch Schule: wie erwartet eine deutliche Erhöhung des Stromverbrauchs (Verdoppelung auf 33.000 kWh) durch die Klimatisierung und Lüftung. Das war mir als Lehrerin beim Umbau ganz wichtig – ausreichend Sauerstoff ist eine zentrale Voraussetzung für guten Lernerfolg! Der gestiegene Stromverbrauch ist ein wichtiges Argument dafür, als Gemeinde eine PV-Anlage zu errichten (so wie zum Umbau im Gemeinderat beschlossen!) und durch den Eigenverbrauch die Stromkosten deutlich zu reduzieren.
  • Heizung Schule: trotz Zubau und damit Vergrößerung der Fläche um 30 % ist der Heizenergieaufwand nur minimal auf 169.259,00 kWh (+ 2.149,16 kWh) gestiegen; der Jahresheizenergiebedarf ist von 86,95 kWh/m2/a auf 67,25 kWh/m²/a gesunken (das wurde im Energiebericht zum Ändern übersehen, Paul Schmid hat mir aber die Zahlen bestätigt).

alle anderen Daten sind im normalen Schwankungsbereich bzw. sinken tendentiell durch die Umstellung auf LED bei der Straßenbeleuchtung.

Zur von mir oftmals geforderten Errichtung einer PV-Anlage für das Gemeindeamt mache ich einen kleinen Rückzieher: keiner kennt noch die genauen Inhalte der Gesetze für Energiegemeinschaften. Vielleicht ist es dann für die Gemeinde günstiger, den PV-Strom vom Schuldach zu beziehen? Alles derzeit noch Spekulation, aber dieses Thema sollte im Auge behalten werden.

Christine Kiesenhofer – ab März 2020

Christine Kiesenhofer

Bäckergasse 20 b

2124 Niederkreuzstetten

Tel: 0680 1232757

Mail: christinekiesenhofer@aon.at

Ich bin von Beruf Lehrerin, habe drei erwachsene Kinder und wohne seit 24 Jahren in Niederkreuzstetten.

Mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 5. März 2020 endet meine Zeit als Gemeinderätin. Bei der Wahl 2015 habe ich als Spitzenkandidatin für die Grünen kandidiert und war bis März 2017 geschäftsführende Gemeinderätin, nach der Abwahl aus dem Vorstand fraktionslose Gemeinderätin.

Als Gemeinderätin habe ich zahlreiche Initiativen gesetzt, vieles davon wurde umgesetzt. Einige Themen warten noch auf eine gute Umsetzung bzw. Fortführung. Ich werde in Zukunft meine Anliegen als „einfache Bürgerin“ einbringen.

Einige unschöne Aktionen des Bürgermeisters/der SPÖ in den letzten Monaten sind für mich Anlass, sehr genau auf die zukünftigen Beschlüsse und Kundmachungen zu achten. Bürgermeister Viktorik hat bei der GR-Wahl am 26.1.2020 einen überwältigenden Zuspruch der Gemeindebevölkerung erhalten – ich werde Transparenz, Anstand, Ehrlichkeit und Gesetzestreue einfordern.

Ergänzung, August 2021: Eine treffende Charakterbeschreibung, die mich schmunzeln ließ; die Aussage von Bürgermeister Viktorik in der NÖN nach dem Olympiasieg meiner Tochter: Es sei nicht zu übersehen, dass Anna das Kind von Christine Kiesenhofer sei. „Sie sind beide sehr zielstrebig. Wenn sie sich etwas einbilden, dann verfolgen sie es sehr verbissen.“ 🙂

Zur Konstituierenden Sitzung am 5. März 2020

Angelobung der Gemeinderäte: Die Sitzung wird vom Altersvorsitzenden, Franz Fallmann, geleitet. Nach einleitenden Worten liest er die Gelöbnisformel (§ 97 (2) NÖ GO) vor, anschließend legen die Gemeinderatsmitglieder mit den Worten „ich gelobe“ das Gelöbnis ab.

Die Gemeinderäte für die kommende Periode sind:
Adolf Viktorik, Monika Wood-Ryglewska, Roland Kreiter, Peter Ullmann, Franz Fallmann, Herbert Hrbek,  Andrea Gepp, Thomas Viktorik, Hermann Furtner, Gerhard Simon, David Wood, Nikolas Gessl (SPÖ)

Johannes Freudhofmaier, Gabriela Fallmann, Martin Mathias, Reinhard Ullmann, Roman Kraft, Hubert Ullmann (ÖVP)

Judith Rührer (Grüne)

Wahl des Bürgermeisters: Die Wahl erfolgt geheim, zur Beurteilung der Stimmzettel werden herangezogen: Thomas Viktorik (SPÖ), Reinhard Ullmann (ÖVP)
Adolf Viktorik wird mit 18 Stimmen zum Bürgermeister gewählt. Er übernimmt den Vorsitz der Sitzung.

Beschluss über die Anzahl der geschäftsführenden Gemeinderäte: Bgm. Viktorik stellt den Antrag, 6 geschäftsführende Gemeinderäte zu wählen. Der Antrag wird mit 13 Stimmen angenommen. Die Aufteilung erfolgt entsprechend der Stimmenanzahl bei der GR-Wahl: 4 SPÖ, 2 ÖVP

zu geschäftsführenden Gemeinderäten werden gewählt:
Roland Kreiter (17 Stimmen)
Franz Fallmann (18 Stimmen)
Andrea Gepp (17 Stimmen)
Peter Ullmann (18 Stimmen)

Martin Mathias (14, 15? Stimmen)
Ullmann Reinhard (17, 18? Stimmen)

Wahl des Vizebürgermeisters (aus den Mitgliedern des Vorstandes): zur Wahl steht GfGR Kreiter, die ÖVP schlägt GfGR Peter Ullmann mit dem Argument vor, dass so die Katastralgemeinde Oberkreuzstetten besser eingebunden wäre. Die Abstimmung ergibt 12 Stimmen für Roland Kreiter, 6 Stimmen für Peter Ullmann. Somit ist Roland Kreiter zum Vizebürgermeister gewählt.

Wahl des Prüfungsausschusses: bei 19 GR-Mitgliedern sind  5 Mitglieder für den Prüfungsausschuss zu wählen (3 SPÖ, 2 ÖVP). Vorgeschlagen und gewählt werden mit jeweils 18 Stimmen:  Monika Wood-Ryglewska, Herbert Furtner, Gerhard Simon, Hannes Freudhofmaier, Herbert Ullmann

Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses wird bei der ersten Sitzung von den Mitgliedern selbst gewählt.

Abschließend werden die Mitglieder des Redaktionsausschusses der Gemeindezeitung mit Handzeichen gewählt: H. Hrbek, T. Viktorik, G. Fallmann, J. Rührer
Ortsvorsteher: Herbert Kaller (Neubau-Kreuzstetten), Herbert Hrbek (Streifing), Ludwig Ullmann (Oberkreuzstetten). Für Niederkreuzstetten steht Reinhard Ullmann nicht mehr zur Verfügung, die Entscheidung steht noch aus siehe Aktualisierung unten: Roland Kreiter

§ 106 NÖ GO: Niederschrift, Kundmachung des Wahlergebnisses
(1) Über die Wahl des Bürgermeisters, des Gemeindevorstandes (Stadtrates) und der (des) Vizebürgermeister(s) muss eine Niederschrift aufgenommen werden, die von allen anwesenden Mitgliedern des Gemeinderates unterschrieben werden muss. Verweigert ein Mitglied die Unterschrift, ist der Grund dafür anzugeben.
(2) Das Ergebnis der Wahlen des Bürgermeisters, Gemeindevorstandes (Stadtrates) und der (des) Vizebürgermeister(s) muss vom Bürgermeister durch Anschlag an der Amtstafel kundgemacht werden.

Aktualisierung 9. März: der vorgeschriebene Aushang (eine A4-Seite) findet sich auf der Anschlagtafel (auf der Gemeinde-HP nicht), darauf stehen nur die Namen der gewählten Personen (Bgm., Vize, Vorstand, Prüfungsausschuss), keine Stimmenanzahl – darum habe ich auch kein Foto gemacht; die Niederschrift wurde in Kreuzstetten bis jetzt noch nicht veröffentlicht).

Aktualisierung 13. März: lt. Gemeinde-HP ist Vizebgm. Roland Kreiter nun auch zum Ortsvorsteher von Niederkreuzstetten bestellt

Anmerkungen: Monika Wood-Ryglewska ist schwedische Staatsbürgerin, deshalb kann sie nicht in den Vorstand gewählt werden. In den Prüfungsausschuss dürfen nur einfache Gemeinderäte gewählt werden, der Vorsitz des Prüfungsausschusses steht der Opposition zu.

Für die Wahl in den Gemeindevorstand bzw. den Prüfungsausschuss werden von den Parteien Wahlvorschläge eingebracht; für die Wahl selbst genügt EINE Stimme. Trotzdem wäre als Ausdruck des Vertrauens eine einstimmige Wahl (wie in vielen anderen Gemeinden, beispielhaft die Niederschrift der Marktgemeinde Ulrichskirchen) wünschenswert gewesen. Eine Stimmenthaltung gilt laut Gemeindeordnung als Ablehnung!

Das Durchschnittsalter der Gemeinderäte ist stark gesunken, das zeigt sich allein daran, dass der Altersvorsitzende Jahrgang 1960 ist! Eine Verjüngung des Gemeinderates sehe ich positiv. Der Frauenanteil im Gemeinderat ist leider von 5 Frauen 2015 auf 4 Frauen in der neuen Periode gesunken. Neu im Gemeinderat sind 10 von 19 Gemeinderäten und 4 von 6 Vorständen.

Zu den Zuständigkeiten der gewählten Ortsvertreter siehe hier