Achtung Termin verschoben: Gemeinderatssitzung am 20. April 2021

Hier finden Sie die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung: GR-Sitzung am 20.04.2021 19 Uhr,  im Gemeindezentrum

Für Zuhörer*innen wichtig:

negativer Corona-Test (nicht älter als 48 Stunden) erforderlich
FFP2-Maske während der Sitzung

Ich bitte trotzdem um zahlreiche Anwesenheit – ein Informations-Lockdown wie in den letzten Monaten darf nicht unwidersprochen hingenommen  werden!

zu 3-5) Zum Rechnungsabschluss 2020

zu 6) Örtl. Raumordnungsprogramm

zu 8) Neuabstimmung/Korrektur TOP 1 der GR-Sitzung vom 4.8.2020: Zum GR-Protokoll vom 4.8.2020:   Zum Protokoll steht in der Gemeindeordnung § 53 (5): Werden Einwendungen erhoben, ist über die Einwendungen eine Abstimmung durchzuführen und nach Erledigung aller Einwendungen das Sitzungsprotokoll als Ganzes einer Genehmigung zuzuführen. 1. Über meine Einwendungen zum Protokoll vom 10.12.2019 wurde am 4.8.2020 keine Abstimmung durchgeführt 2. Auch über die Einwendungen von GR Freudhofmaier wurde keine Abstimmung durchgeführt, sondern gleich das geänderte Protokoll zur Abstimmung gebracht und beschlossen/nicht beschlossen. 3. zu den Einwendungen von GR Freudhofmaier: die Zahlen zur Haftung sind belegbar falsch. Ich gehe davon aus, dass nach jahrelanger, intensiver Befassung mit der Nahwärmeproblematik die korrekten Zahlen dem Bgm. und dem früheren Vizebgm. bekannt sind. Die Zahlen zum RA 2019 wurden bei der Sitzung am 10.12. nicht genannt – das war auch nicht möglich, weil der RA 2019 noch nicht vorgelegen ist.

ich weiß natürlich nicht, wie die Korrektur aussehen soll/wird! Das von mir beanstandete Protokoll: Protokoll der Sitzung vom 4.8.2020, meine Einwendungen Protokoll 10.12.2019 teilw. geschwärzt, die Postwurfsendung dazu vom Herbst Kiesenhofer Herbst 2020 Postwurfsendung

TO Bericht des Bgm., Allfälliges gibt es nicht mehr; diese Punkte waren mir in meiner Gemeinderatszeit besonders wichtig: für die Gemeindebürger, für künftige Gemeinderäte, zum Nachlesen. Irgendwelche „Märchen“ unter diesen TO-Punkten zu finden, entsprach nicht meiner Absicht.

Jetzt findet man die „Märchen“ des Bürgermeisters in der Gemeindezeitung. Besser? „Ich habe nun bereits seit fast 4 Jahren bei fast jeder Gemeinderatssitzung den Gemeinderat wegen Ideen für die Verwendung des Grundstückes… gefragt…“ Das dürfte ich vier Jahre lang überhört haben! In den Protokollen findet sich dazu nichts (außer die Kündigung der Mieterin im GR-Protokoll vom 29.11.2016).

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