Bericht von der GR-Sitzung am 11. Juli 2023

zur GR-Sitzung am 11.7.23

Abwesend: David Wood, Thomas Viktorik, Niki Gessl, Herbert Hrbek

Der GR war beschlussfähig, der Großteil der Beschlüsse erfolgte einstimmig

Dringlichkeitsanträge: Förderung Ferienspiel 300 €, Erklärung zum Brief Kanalgebühren-Erhebung; Kosten Aufschließung am Teichfeld: alle angenommen und behandelt

2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 4.4.2023 2. GR-Sitzung vom 04.04.2023

4. Überschreitungen: bisher (Mitte des Jahres!) keine Überschreitungen (Monika Wood-Ryglewska)

7. Straßenbenennungen Am Teichfeld: Ahornweg, Birkenweg, Rosenweg

12. Ansuchen Grundstückskauf verschoben (sollte auf Pacht geändert werden)

14. 2 Stellplätze bei Neubau; teilweise Zustimmung (Ö ist ein Autoland??) Stellplatzverordnung Juli 2023 Klimakrise, hohe CO2-Belastung durch Straßenverkehr, drohende Milliardenzahlungen an die EU bei Nichterreichen der Klimaziele? Egal? Dazu ein Uralt-Beitrag der Grünen Ulrichskirchen.

15. Erhöhung Aufschließungskosten auf 640 € (aufgrund gestiegener Kosten; bisher 560 €), GR Freudhofmaier erhält eine Aufstellung der voraussichtlichen Kosten für die Aufschließung Am Teichfeld Aufschließungsgebühren Juli 2023

16. GPS-Gerät im Eigentum der Gemeinde: Vermietung 50 €/angefangene Stunde

17. verschoben; Erkundigungen bei den Nachbargemeinden geplant; sicherheitstechn. Betreuung ist gesetzlich vorgeschrieben, die Entscheidung für eine bestimmte Fa. wurde verschoben

18. Vergabe Umstellung auf LED bei der noch nicht umgestellten Straßenbeleuchtung: Fa. AES Ottenschlag https://www.aes-energietechnik.at/licht/home/ , Gesamtkosten ca. 357.000 €, div. Förderungen, der Gemeinde bleiben an Kosten ca. 40.000 €, 2/3 2023, 1/3 2024

22. Wärmebilddrohne Eigentum der Gemeinde, Jagdgesellschaften können sie verwenden zum Schutz des Wildes vor landwirtsch. Geräten

24. Debatte, ob die Erneuerung nötig ist oder die bestehende Anlage ausreicht; Fa. Lauer, ca. 30.000 € für Bewässerung Sportplatz

25. 50 % der Kosten für die Betriebsstättengenehmigung soll den Vereinen mit einer außerord. Förderung durch die Gemeinde ersetzt werden

Bei den Kanalgebühren wird sich heuer vermutlich keine Änderung ergeben, Erhebung war angeblich vom Land gefordert. Kindergartenzubau, Kreditaufnahme dafür? Schweigen! (brauch ma ned, á la FPÖ??) Also vermutlich heuer nicht mehr? Wie wird Kreuzstetten das beschlossene Kindergartengesetz mit September 2024 umsetzen?