Transparenz

Lange vor meinem Einstieg in die Gemeindepolitik habe ich die Initiative zum Transparenzgesetz (jetzt Forum Informationsfreiheit) unterstützt. Seit 2013 hat sich das Team um Josef Barth für ein zeitgemäßes Gesetz eingesetzt. Informationsfreiheit ist Grundlage für Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit – das österreichische Amtsgeheimnis ist ein Relikt aus Monarchiezeiten! Viele Politiker haben in den vergangenen Jahren zumindest theoretisch ihren Willen zu einer Reform bekundet. https://www.informationsfreiheit.at/transparenzgesetz-at/

Mir war Transparenz und Information für die Gemeindebürger vom Beginn meiner Zeit im Gemeinderat wichtig; ich hatte gehofft, dass es in der Gemeinde leichter und schneller als im Bund möglich sein würde – ich habe mich leider getäuscht!

Wissen ist Macht – geteiltes Wissen bedeutet Machtverlust. Nicht nur auf Bundes- sondern auch auf Gemeindeebene offensichtlich unerwünscht!

Aktualisierung 9. April 2020: einige ältere Beiträge habe ich in „Transparenz alt“ verschoben!

die Informationen zur finanziellen Lage der Gemeinde stelle ich wieder als eigener Unterpunkt unter „Aktuelles“ Die Finanzsituation der Gemeinde

Ein immer wieder geäußerter Einwand lautet: Warum willst du das wissen, das interessiert doch niemand!  Eine passende Antwort von Josef Barth dazu: „Es muss reichen Bürger zu sein, um wissen zu dürfen.“