Transparenz

Lange vor meinem Einstieg in die Gemeindepolitik habe ich die Initiative zum Transparenzgesetz (jetzt Forum Informationsfreiheit) unterstützt. Seit 2013 hat sich das Team um Josef Barth für ein zeitgemäßes Gesetz eingesetzt. Informationsfreiheit ist Grundlage für Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit – das österreichische Amtsgeheimnis ist ein Relikt aus Monarchiezeiten! Viele Politiker haben in den vergangenen Jahren zumindest theoretisch ihren Willen zu einer Reform bekundet. https://www.informationsfreiheit.at/transparenzgesetz-at/

Im Koalitionsabkommen der türkis-blauen Ex-Regierung  kommt ein Transparenzgesetz mit keinem Wort mehr vor. Mir war Transparenz und Information für die Gemeindebürger vom Beginn meiner Zeit im Gemeinderat wichtig; ich hatte gehofft, dass es in der Gemeinde leichter und schneller als im Bund möglich sein würde – ich habe mich leider getäuscht!

Wissen ist Macht – geteiltes Wissen bedeutet Machtverlust. Nicht nur auf Bundes- sondern auch auf Gemeindeebene offensichtlich unerwünscht!

Diese Bereiche sind mir seit langem ein Anliegen:

Die Gemeindezeitung hat sich in den letzten Jahren optisch und inhaltlich sehr zum Positiven verändert, hier sehe ich keinen großen Handlungsbedarf. Das Angebot der LEADER-Region zum Gemeindezeitungs-Check für Frühling 2019 sollte trotzdem in Anspruch genommen werden!

Ein immer wieder geäußerter Einwand lautet: Warum willst du das wissen, das interessiert doch niemand!  Eine passende Antwort von Josef Barth dazu: „Es muss reichen Bürger zu sein, um wissen zu dürfen.“ Josef Barth

Schon längere Zeit habe ich überlegt, für dieses Thema einen Unterpunkt auf meiner HP zu machen; Sie finden  aktuelle und auch schon ältere Beiträge, die Rubrik Gemeindehomepage habe ich komplett hier eingeordnet, ebenso Beiträge zur Finanzlage der Gemeinde.