Protokoll 3. GR-Sitzung vom 15.07.2025
Mit dem Konsensprinzip der Grundsatzvereinbarung wurde alles einstimmig beschlossen.
TOP 1: Protokoll 2. GR-Sitzung vom 28.05.2025
TOP 2: Gebarungsprüfung 24.6.2025; vom Girokonto wurden 30.000 € auf das Hochwasserschutzkonto überwiesen
TOP 3: einzige Änderung in der Satzung Taschlbach 2025: der Kostenanteil der Gemeinde Kreuzstetten wurde von 2 % auf 1 % reduziert, gilt erstmals beim VA 2026
TOP 4: Verordnung Bezugsniveau OK Schottenweg 17.7.25
TOP 7: Straßensanierung Bäckergasse: für den Teilabschnitt beim WAV-Grundstück ist die WAV zuständig, der Rest wird über Held&Franke abgewickelt (Rahmenvertrag) ca. 97.000 €; im VA 2025 sind für Straßenbauten 120.000 € an Ausgaben veranschlagt (Seite 186), veranschlagte Einnahmen jedoch nur 50.000 € Bedarfszuweisung
TOP 9: Auftragserteilung zur 15. Änderung des FWP: die 14. Änderung FWP wird im Herbst aufgelegt (dzt. Bausperre für Neubauten), bei der 15. Änderung soll das Betriebsgebiet beschlossen werden (Kürbisgemeinschaft, Nahwärme: siehe Örtl. Entwicklungskonzept Plan W6, im Bericht ÖEK Seite 150), ~15.000 € Kosten für den Raumplaner Büro Dr. Paula
TOP 10: drei Gemeinderäte sind befangen, der GR ist daher für diesen TOP nicht beschlussfähig: die Kürbisgemeinschaft hat ein Kaufangebot gestellt, das bis September gültig ist.Wird noch überlegt und diskutiert, Entscheidung in der GR-Sitzung im September. siehe NÖN-Artikel
TOP 11: Fußgängerbrücke: Kosten von max. 30.000 €, div. Angebote liegen vor
Es fehlen bei den TOP der GR-Sitzungen schon seit längerem einige Beschlüsse, ich habe GR und Gemeinde darauf vor der Sitzung per Mail hingewiesen:
- Beschluss für die Erhöhung der Gebühr für die Erdaushubdeponie (GR-Sitzung vom 3.4.2025, TOP 17)
- die Sicherheitstechnische Betreuung, angekündigt in der GR-Sitzung vom 11.7.2023!, TOP 17
- die Festlegung des Einwohnergleichwertes Kanalgebühren lt. GR-Sitzung vom 9.7.2024, TOP 6
Kreuzstetten AKTUELL 