Gemeinderatssitzung am 12. Februar 2024

Vorab: diese Sitzung war nicht auf der Gemeinde-HP angekündigt (muss sie auch nicht!), sondern nur auf der Anschlagtafel ausgehängt. Da habe ich nicht geschaut, auch weil das Gemeindeamt in den Semesterferien geschlossen war und ich nicht damit gerechnet habe. Ok, 1:0 für den Bürgermeister, das passiert mir nicht nochmal.

Zum Glück gibt es freundliche Gemeinderäte, die mir die Tagesordnung zukommen haben lassen. DANKE!!

In der Sitzung wurden die  Vergaben für den Kindergarten-Umbau beschlossen und das Sitzungsprotokoll vom 13. Dezember 2023 genehmigt. Protokoll des Prüfungsausschusses vom 11.12.23 und Kassenstand.

Zum Sitzungsprotokoll 13.12.23

Zur Sitzung am 22.2.22:

Aktualisierung: Protokoll 1. GR-Sitzung vom 12.02.2024

TO2: Baulandsicherungsvertrag neuerliche Änderung
TO 3-9: Auftragsvergaben Kindergarten-Zubau: Kundmachung Auftragsvergabe: Gesamtsumme 1.710.752,65 €; im Voranschlag Darlehen für den Kindergartenzubau: 1.417.500 € (bei der GR-Sitzung am 13.12. beschlossen); das Darlehen wurde bei TO 11 vermutlich um den Differenzbetrag erhöht. Ein Nachtragsvoranschlag sollte demnächst aufliegen. Die thermische Sanierung des Altbestandes fehlt noch (auch im VA 2024 kein Thema, auch nicht im Mittelfrist. Finanzplan, ebenso fehlt dort der große Rest vom Feuerwehrauto), siehe KIP-Anträge (Kosten ca. 400.000 €, KIP-Förderung von 81.574 € wurde bereits am 22.8.23 ausbezahlt). Die Ausschreibungen finden sich nicht auf http://data.gv.at (seit 1.3.2019 verpflichtend), Die Antwort der Gemeinde auf meine diesbezügliche Frage: „…es wurde ein nicht offenes Verfahren ohne vorige Bekanntmachung gewählt“ – 1,7 Mio werden ohne öffentl. Ausschreibung vergeben? Ich werde dieser Sache nachgehen, bisher einzige öffentl. Ausschreibung 2019 Feuerwehrauto Streifing. Hochwasserschutzbauten, Feuerwehrauto NK…. findet man alles nicht.
TO 10: Ankauf Renault Zoe, Carsharing: aus dem Leasingspiegel REAB 2022, Seite 242: Leasingzeit 14.04.2017 – 14.04.2024 kumulierte Restzahlung 2022: 3.225,60; ich kann mich noch erinnern, wie ich das Auto am 14.4.2017 (Karfreitag) nach Kreuzstetten geholt habe, damals war für mich Ostern und Weihnachten zusammen (und die Karfreitagsfeier in der Kirche nicht zu meiner Gemütslage passend).

 Zum Prüfungsausschuss 11.12.23 und dem damaligen Kontostand; genauer hoffentlich mit dem REAB 2023 und dem NVA 2024

Hinterlasse einen Kommentar

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..