Am 17. Mai wurde die Initiative zu einem Volksbegehren gegen TTIP gestartet (das ist eine SP-Initiative, na und?) – diese Initiative richtet sich auch gegen CETA, das Freihandelsabkommen mit Kanada, das bereits fertig verhandelt ist und bald im EU-Parlament debattiert wird. CETA ist TTIP durch die Hintertüre – US-amerikanische Firmen brauchen nur eine Niederlassung in Kanada, um in den Genuss des kanadischen Freihandelsabkommens zu gelangen. Auch dieses sieht weitgehenden Investorenschutz vor.
Info: http://www.volksbegehren.jetzt/
Formular für eine Unterstützungserklärung: Unterstützungserklärung Volksbegehren Auf der Gemeinde unterschreiben, an die Initiative senden – wenn das Volksbegehren genug Stimmen bekommt und gestartet wird, darf man dann nicht mehr unterschreiben (die Unterstützungserklärungen werden aber natürlich dazugezählt).
Kreuzstetten AKTUELL 