In einer Dreiviertelstunde war alles vorbei, sehr spärliche Infos. Ohne Gewähr, alles war sehr kurz und knapp; die message-control wird fortgeführt…!
Abwesend waren: Adolf Viktorik, Gerhard Simon, David Wood, Roman Kraft (die Tische wurden umgestellt, die Parteien sind durcheinander gesessen, ich habe es hoffentlich richtig gesehen)
TO 1 und 2: keine Einwendungen, automatisch genehmigt Protokoll 1. GR-Sitzung vom 12.02.2024, Protokoll 2. GR-Sitzung vom 15.04.2024
TO 3: Bericht Kassaprüfung und zum REAB: es wird von allen Fraktionen geklagt, dass die Gemeinde kein Geld hat. Die absurden RA-Kosten (siehe Die Schnitzeljagd nach dem Geld der Gemeinde…) für mein Auskunftsbegehren wurden nur beiläufig erwähnt; Kassastand bei der Kassaprüfung 50.000 € (den Bericht vom Prüfungsausschuss gibt es erst nach Genehmigung des Protokolls dieser Gemeinderatssitzung in der nächsten GR-Sitzung). Ein Nachtragsvoranschlag sollte demnächst aufliegen.
TO 4: Abstimmung REAB 2023: SPÖ dafür, ÖVP und Grüne dagegen RA 2023 beschlossen, hier mein Bericht
TO 5: Der neue Flächenwidmungsplan: einstimmig beschlossen. Die Karpfenteiche wurden beschlossen, das Land muss die Flächenwidmung noch genehmigen
TO 6-12: alles einstimmig beschlossen; ganz kurz, was ich mitbekommen habe: Löschungserklärung – da gings um ein Vorkaufsrecht der Gemeinde; Servitut – für eine Leitung (zur Halle von Strobl); Grundstücksmiete in der Kellergasse NK (eine Sitzgelegenheit soll dort aufgestellt werden); Gebührenbremse – da sollten die Gemeindebürger im Sommer/Herbst eine Gutschrift für die Kanalgebühren von € 30 bekommen; Kantinenprogramm Mampf für Volksschule und Kindergarten; Carsharing: neue Technikbox und Sommerreifen; Notbeleuchtung für das Stiegenhaus der Gemeindewohnungen; Klimaanlage für den Serverraum: 3.516 €
und dann schon die nicht-öffentlichen TO-Punkte
Ich möchte nicht nur kritisieren, sondern mich bei der Amtsleiterin Daniela Ullmann-Gepp ausdrücklich für die Übermittlung der Unterlagen bedanken!
Kreuzstetten AKTUELL 