Wie bei einer Schnitzeljagd fühle ich mich bei meinen seit drei Jahren andauernden Nachforschungen nach dem „verschwundenen“ Geld der Gemeinde = unserem Geld! Ich habe in den vergangenen Jahren viele Puzzleteile zusammengefügt, daraus ergibt sich für mich ein klares Bild; mittlerweile fehlen mehr als 700.000 € (Grundstücksverkauf 2018 Streifing 413.000 € + Anwaltskosten >300.000 €)! Im Herbst 2023 habe ich geschrieben: „Ich werde alles mir Mögliche tun, damit die Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf und die absurden Anwaltskosten den Weg zurück in die Gemeindekasse finden. Aufgeben tut man nur einen Brief! Aus Selbstschutz mache ich meine Aktivitäten nicht (sofort) öffentlich“. Mittlerweile ist es an der Zeit, meine bisherigen Aktivitäten öffentlich zu machen:
- mein Schreiben an die Aufsichtsbehörde Oktober 23 Namen gelöscht und die Korrespondenz mit der Landes-SPÖ, Landesrat Hergovich ist zuständig für die Prüfung der SPÖ-Gemeinden Mails Büro LR Hergovich
- mein Schreiben an die Volksanwaltschaft Jänner 2024 und die Antworten der Volksanwaltschaft 2022 und 2024 Volksanwaltschaft 17.1.2022, VA 5.2.2024, VA 22.3.2024 (2022 war noch Werner Amon Volksanwalt, jetzt Gaby Schwarz), aktuelle Antwort Volksanwaltschaft 6.5.2024
- ich habe das Schreiben der Landes-SPÖ auch an zahlreiche Bundes- und Landespolitiker*innen aller Parteien (außer der FPÖ) weitergeleitet; die wenigen Reaktionen von ÖVP und SPÖ (insgesamt drei, eine davon 2022) sind leider sehr dürftig und ärgerlich. NEOS waren sehr hilfreich, danke dafür!
Des Pudels Kern – Kurzfassung, wer genauer nachlesen will: Rund um die Verhandlung beim LVwG am 12.6.2023
- 2020 findet sich im Rechnungsabschluss ein buchhalterischer Eingang von 421.000 €; siehe Investitionstätigkeit Straßenbau REAB 2020 und Detailnachweis Straßenbau
- auf den Gemeindekonten ist das Geld aber seit Ende 2019 nicht mehr vorhanden
- Investitionen wurden davon nicht getätigt
- Rücklagen wurden keine gebildet
- dafür wurden ab 2021 absurde „Beratungskosten“ gezahlt (aktualisiert 26.4.24)
In eigener Sache: Ich habe als Gemeinderätin 2015 Altbgm. Viktorik zum Bgm. gewählt und in den ersten Jahren intensiv und sehr gut mit ihm zusammengearbeitet. Ich habe immer zu 100 % ausgeschlossen, dass das „verschwundene“ Geld aus dem Grundstücksverkauf 2018 privat in die Taschen des Bgm. oder anderer Gemeinderäte geflossen ist und schließe das auch aktuell aus. Was den neuen Bgm., Peter Ullmann, betrifft: er kann sich hoffentlich noch daran erinnern, dass er 2022 als GfGr seine Unterschrift unter die Auskunftserteilung und den Bescheid des GR gesetzt hat (und an die Blödsinnigkeiten, die darin stehen; wenn nicht, können er und Interessierte gerne nachlesen). So wie ich hat auch Peter 2018 den Kaufvertrag als Gemeinderat unterschrieben.
Die meisten Leser*innen sind vermutlich so wie ich empört über die Vorgänge (Benko & Co) im Bund und in div. NÖ Gemeinden (Grafenwörth, Vösendorf – zum Prüfungsergebnis, Kozas ÖVP gewinnt absolute Mehrheit, Phyra – Bürgermeister tritt zurück), die beinahe täglich aufpoppen. All dies müssen andere aufklären, bei seltsamen Vorgängen in meiner Gemeinde sehe ich es als meine Verantwortung, nicht wegzuschauen. Da geht es nicht um vermeintliche persönliche „Feindschaften“, da geht es um ca. 700.000 €, die der Gemeinde gehören und ihr fehlen!
Kreuzstetten AKTUELL 