Rund um die Wiederholung(en) der Bundespräsidenten-Stichwahl wurde viel berichtet und diskutiert: über Schlampereien bei der Auszählung der Briefwahlstimmen, mögliche Manipulationen, Schulungen für die Beisitzer…
Vielleicht hast du dich in diesem Zusammenhang auch gefragt: Was passiert eigentlich im Wahllokal? Wer sind die Leute, die da sitzen? Wie wird das örtliche Wahlergebnis ausgezählt? Geht da alles mit rechten Dingen zu?
Abhängig von der Einwohnerzahl wird eine Gemeinde in einzelne Wahlsprengel aufgeteilt. Die Stimmabgabe ist (außer mit Wahlkarte) nur in dem Wahlsprengel möglich, dem man zugeteilt ist – siehe Wählerverständigung, die jede/r Wahlberechtigte per Post erhält. In der Gemeinde Kreuzstetten gibt es drei Wahlsprengel: Niederkreuzstetten (mit Neubau-Kreuzstetten), Oberkreuzstetten und Streifing.
Welche Leute sind im Wahllokal?
In jedem Wahlsprengel gibt es einen Sprengelwahlleiter und Beisitzer aus den einzelnen Parteien = die Sprengelwahlbehörde. Welche Parteien Beisitzer stellen können, orientiert sich am Ergebnis der letzten Nationalratswahl. Ein oft geäußerter Vorwurf kann daher zurückgewiesen werden: es ist nicht richtig, dass sich die Grünen vor ihrer Verantwortung drücken würden und nicht als Beisitzer erscheinen! In den meisten Orten dürfen sie keine Beisitzer stellen (so auch in Kreuzstetten, dort sind die Grünen nur in der Gemeindewahlbehörde vertreten)!
Zusätzlich können Parteien (auch die Grünen) Wahlzeugen bei der Bezirkshauptmannschaft bekanntgeben. Diese bekommen einen Eintrittsschein, dürfen im Wahllokal anwesend sein – aber mehr nicht! Sie haben nur Kontrollfunktion, dürfen nicht auszählen oder sich zur Sache äußern.
Im Sprengel Niederkreuzstetten ist unsere Amtsleiterin Eva Wohlmuth eine große Stütze für die Wahlbehörde!
Die Stimmabgabe
Der Wähler/die Wählerin sollte seine/ihre Identität mit einem Ausweis nachweisen können – in Kreuzstetten meist nicht nötig, da die BewohnerInnen der Behörde bekannt sind. Die amtliche Wahlinformation ist hilfreich, weil auf ihr die Zahl angeführt ist, unter der die Person im Wählerverzeichnis steht (das nicht alphabetisch geführt ist, sondern nach den Straßennamen geordnet). Durch das Wählerverzeichnis wird kontrolliert, ob die Person in diesem Wahllokal wahlberechtigt ist, hier ist vermerkt, wer eine Briefwahlkarte erhalten hat (und deshalb kein zweites Mal wählen kann).
Ein Beisitzer führt das Abstimmungsverzeichnis. In diesem wird in fortlaufender Zahl der Name der Wählerin/des Wählers eingetragen und die Zahl aus dem Wählerverzeichnis. Der Wahlleiter übergibt Stimmzettel und Kuvert, in der Wahlzelle wird gewählt, dann kommt das Kuvert in die Wahlurne. Und mit einem freundlichen „Schönen Tag noch“ ist die Wahl für die Wählerin/den Wähler erledigt. Für die Wahlbehörde nicht…
Kontrolle zwischendurch
Die Zahl der ausgegebenen Stimmzettel muss genau mit der Zahl der Personen im Abstimmungsverzeichnis übereinstimmen. Eh klar, wo ist das Problem? Dass Zettel so zusammenkleben, dass man zwei erwischt, ist wohl schon jedem einmal passiert. Bei einer Wahl darf das aber nicht passieren; darum die Kontrolle von Zeit zu Zeit: stimmen Wählerliste und ausgegebene Stimmzettel überein? Dazu ist hilfreich, dass die Stimmzettel von Frau Wohlmuth zehnerweise gestapelt wurden (eine der vielen Vorbereitungen für die Wahl, die niemand sieht und von denen kaum jemand weiß).
Das Auszählen der Stimmen
Die festgelegte Wahlzeit ist vorbei, das Wahllokal wird geschlossen, jetzt wird’s spannend! Tische werden zusammengeschoben, die Wahlurne wird entleert, die blauen Kuverts liegen auf den Tischen. Stimmt die Anzahl der Kuverts mit dem Abstimmungsverzeichnis überein – ist die erste Herausforderung. Die Kuverts werden gezählt, in Zehnerstapeln abgelegt, zusammengezählt… oje, eines zu wenig! Kuvertstapel getauscht, nochmal gezählt – mit Glück findet man den Stapel schnell (mit Pech zählt man ein paarmal), wo zwei Kuverts so zusammengesteckt sind, dass sie nur als eines gezählt wurden. Erste Erleichterung!
Jetzt werden die Stimmzettel entnommen, die Kuverts landen im Papierkorb oder am Boden. Kontrolle: ist es ein gültiger Stimmzettel? Oder wurden alle Kandidaten angekreuzt, gar keiner, durchgestrichen oder irgendwie sonst ungültig gemacht? Die ungültigen Stimmzettel kassiert der Wahlleiter, die anderen werden wieder in Zehnerstapeln geschlichtet. Wieder Kontrolle: stimmt die Anzahl? Gültige Stimmzettel + ungültige = Zahl beim Abstimmungsverzeichnis. Nein? Steckt vielleicht noch ein Stimmzettel in einem Kuvert? Die Suche im Mistkübel beginnt… Oder nochmal zählen… Die ungültigen Stimmzettel werden von allen Beisitzern überprüft und nummeriert.
Anschließend werden die gültigen Stimmzettel nach den Wahlwerbern sortiert, gestapelt, gezählt, nochmal kontrolliert – und dann gibt’s ein Sprengelergebnis. Ich war erst bei einigen Wahlen dabei, aber eines war mir klar: irgendeine Manipulation ist nicht möglich und vor allem: alle in der Wahlbehörde haben ein Interesse, dass die Zahlen stimmen! Fünfmal Stapel zählen auf der Suche nach einem verschwundenen Stimmzettel ist unlustig!!
Niederschrift, Verpacken für die Bezirkswahlbehörde
Das Wahlergebnis wird in einem Formular niedergeschrieben, von den anwesenden Personen der Wahlbehörde unterschrieben; ebenso wurde im Sprengel Oberkreuzstetten und Streifing vorgegangen. Die Gemeindewahlbehörde fasst in einem zweiten Protokoll die Ergebnisse der Sprengel zusammen, Unterschrift der Gemeindewahlbehörde.
Dann werden die Stimmen säuberlich in vorbereitete Kuverts verpackt, beschriftet (dafür gibt es eine Anleitung, die genauestens zu befolgen ist), mehrmals kontrolliert (hamma alles, nix vergessen, alles dabei, alles beschriftet…), in ein großes „Weihnachtspäckchen“ mit Packpapier und Schnur verpackt (prüfender Blick: liegt eh nichts irgendwo herum, das hineingepackt hätte werden müssen…). Fertig, juhu! Der Bürgermeister als Gemeindewahlleiter darf Weihnachtsmann spielen und das Paket zur Bezirkshauptmannschaft bringen.
Am darauffolgenden Tag räumen die Gemeindearbeiter den Raum zusammen und verstauen Wahlkabinen und Wahlurnen – bis zur nächsten Wahl!
