Bericht von der Gemeinderatssitzung am 28. Juni

Gleich nach der Eröffnung der Sitzung erfolgt ein Bericht der Jugend Niederkreuzstetten. Diese wird seit März von einem unabhängigen Jugendcoach des Landes NÖ unterstützt. Derzeit wird versucht, ein Quartier für die neugegründete Jugend zu finden. Phillip Mayer, Maximilian Gepp und Hannah Spitzer stellen drei Möglichkeiten für ein zukünftiges Jugendheim vor, Vor- und Nachteile und Kosten werden sehr aussagekräftig  präsentiert. Die Vorstellungen und Wünsche der Jugendlichen werden sicher wesentlich in die weiteren Überlegungen des Gemeinderates einfließen. Zum Thema Jugend Niederkreuzstetten: Jugendcoaching – erstes Treffen

1.-3. Die  letzten drei noch nicht genehmigten GR-Sitzungsprotokolle wurden mehrheitlich genehmigt.

4. Für das Örtliche Entwicklungskonzept hat DI Hrdliczka vom Büro Dr. Paula die Gemeindevorstände und Ortsvorsteher schon vor einigen Wochen über die grundlegenden Anforderungen an das ÖEK informiert und ein Angebot vorgelegt. Bei der Sitzung wurde der Wunsch nach Einholung eines weiteren Angebots gestellt und darüber abgestimmt. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen, der Beschluss eines Kostenrahmens daher aufgeschoben.

5.Die Bildung einer Arbeitsgruppe zum ÖEK wird beschlossen. Die Arbeit wird ca. 2 bis 3 Jahre in Anspruch nehmen. Beteiligt sind alle Ortsvorsteher (Reinhard Ullmann, Peter Ullmann, Herbert Hrbek, Gerhard Kaller), für die SPÖ Karl Toifl, für die ÖVP Herbert Zimmermann, für die Grünen Christine Kiesenhofer, die auch mit der Projektleitung betraut wird. Die FPÖ wird keinen Vertreter in die Arbeitsgruppe entsenden.

6. Der Beschluss zum Raumordnungsprogramm wurde von der Tagesordnung gestrichen. Es gibt zur Änderung einige Einsprüche, der geplante Termin mit einem Vertreter des Landes konnte krankheitsbedingt nicht stattfinden.

8. Ein Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Gemeindeamtes wird nicht gefällt, die Einholung von Angeboten im Vorfeld wird  eingefordert.

Es folgen drei Dringlichkeitsanträge:

9. Der Bürgermeister stellt den Antrag, für den Kauf des Grundstücks im Ortszentrum (verstorbener Hr. Forstner) zur Zwischenfinanzierung Geld vom Girokonto der Gemeinde beheben zu können. Der für den Grundstückskauf bereits verhandelte Kredit bedarf der Genehmigung des Landes, für diese Genehmigung braucht es einen Nachtragsvoranschlag (im Voranschlag für 2016 waren diese Kosten natürlich noch nicht berücksichtigt), es wird also demnächst eine weitere Gemeinderatssitzung geben. Das Girokonto wird nicht überzogen, das Geld ist vorhanden, es liegt im Interesse der Gemeinde, dass der Kaufvertrag rasch abgewickelt wird – der Antrag wird mehrheitlich genehmigt.

10. Die FPÖ beantragt die Errichtung eines Zaunes zum Bach zur Absicherung des Generationenspielplatzes. Der Antrag wird mehrheitlich genehmigt.

11. Antrag der FPÖ zur Anschaffung von Aufnahmegeräten für die GR-Sitzungen (da es in der Vergangenheit zu Unstimmigkeiten über den Wortlaut der  Protokolle gekommen ist). Man einigt sich, von Aufnahmegeräten vorerst Abstand zu nehmen. Änderungswünsche sollten zukünftig gesammelt an Frau Wohlmuth  übermittelt werden, die Fraktionen sollen sich auf den Protokollwortlaut einigen.

12. Die Berichte nehmen einen großen Teil der Sitzungszeit in Anspruch. Berichtet wird unter anderem zu den geplanten Neubauten im Ortskern von Niederkreuzstetten und in  Streifing, zum Hochwasserschutz, zum Baufortschritt beim Gemeindeamt, zum Schulumbau, zum Ende von g21, zu e-car-sharing und zu den Aktivitäten der Ortsvorsteher in den einzelnen Katastralgemeinden.

Kurz vor 22 Uhr endet der öffentliche Teil der GR-Sitzung, es folgt ein nichtöffentlicher TO-Punkt.

 

Der Termin für die einzuschiebende Gemeinderatssitzung wird erst  kurzfristig feststehen, da für den Nachtragsvoranschlag  etliche Vorarbeiten nötig sind. Im Zuge dieser Sitzung soll dann auch das ÖEK und die PV-Anlage am Gemeindeamt-Dach beschlossen werden.

 

 

 

 

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