Müllgebühren – GAUM – 2. Teil

Bei der Gemeinderatssitzung am 19. September war auch die NÖN-Redakteurin Theodora Höger anwesend, die künftig über unsere Gemeinde in der NÖN berichten wird. Hier ihr Beitrag zur GR-Sitzung, zentral  darin die Debatte um die Kreuzstetter Müllgebühren.

Bereits im vorigen Beitrag habe ich darauf gedrängt, dass die Müllgebühren angepasst werden müssen (unabhängig von einem Beitritt zum GAUM), weil sie nicht kostendeckend sind. Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung wurden die Müllgebühren der Nachbargemeinden erhoben; die durchschnittlichen Müllgebühren der Nachbargemeinden (Kreuttal, Großrußbach, Mistelbach, Ulrichskirchen, Wolkersdorf) habe ich den aktuellen Gebühren in Kreuzstetten und den Gebühren bei einem GAUM-Beitritt gegenüber gestellt:

Durchschnitt Nachbar­gemeinden

Gebühren derzeit in Kreuzstetten

Kreuzstetten beim GAUM

Erhöhung auf den Durchschnitt der Nachbargemeinden

Erhöhung bei Beitritt GAUM

Restmüll 120 l € 143,66 € 120,– € 141,90 19,7 % 18,3 %
Restmüll 240 l € 194,75 € 175,– € 176,22 10,5 % 1 %
Biomüll 120 l, 32 Abholungen € 91,47 € 70,40 € 94,71 (41 Abholungen) 29,9 % 34,5 %; bei einer Steige­rung der Abho­lun­gen um 28 %

Ein Beitritt zum GAUM wäre also durchwegs kostengünstiger als eine Erhöhung der Gebühren auf das Niveau der Nachbargemeinden. Man kann wohl davon ausgehen, dass diese Gemeinden ihren Bürgern nicht mehr als die tatsächlichen Kosten verrechnen.

Vizebgm. Freudhofmaier wird im Artikel zitiert: “ Die Abrechnung der Personalkosten ist kein Aufwand. Das macht der Computer ja auf Knopfdruck!“ Dazu möchte ich klarstellen: Die Zuordnung der Personalkosten zu den jeweiligen Kostenstellen war in der Vergangenheit kaum möglich und wurde auch nicht als notwendig erachtet. In seiner Jahresbilanz 2016 berichtet der Bürgermeister, dass mit dem neuen K5-Gemeindeprogramm die Erfassung des  tatsächlich anfallenden Stundenaufwands der Gemeindearbeiter möglich ist. Damit ist zukünftig eine Kostenwahrheit für die einzelnen Buchungskonten möglich.

Unter Altbgm Strobl war dies so nicht möglich und wurde vom Land auch nicht gefordert – jetzt ist es möglich, jetzt wird es auch eingefordert! Altbgm Strobl kritisiert in einem Mail im März 2017 (an Bgm Viktorik und mich, er bezieht sich darin u.a. auf meinen Beitrag zur Gebarensprüfung auf dieser HP) die hohe Steigerung der Ausgaben bei der Müllbeseitigung von 2014 auf 2015. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Personalkosten berücksichtigt wurden! Es ist also falsch, Altbgm Strobl die zu geringen Gebühren in der Vergangenheit anzulasten  – es ist aber auch falsch, die Steigerung der Kosten Bgm Viktorik vorzuwerfen. Die Möglichkeiten zur genauen Erhebung der Kosten haben sich wesentlich verändert, Kostenwahrheit ist nötig und wird auch vom Land eingefordert. Dies hat auch Bgm Viktorik in der GR-Sitzung mehrfach betont.

Niemand ist über eine Erhöhung der Müllgebühren erfreut! Dies wird aber so rasch wie möglich nötig sein!

 

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