Gemeinderatssitzung am 4. Dezember 2018

Hier finden Sie die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum:  Einladung zur GR-Sitzung am 04.12.2018

  • Zum TO-Punkt 1 (Genehmigung des Sitzungsprotokolls ) werde ich gemäß § 53 NÖ GO Einwendungen vorbringen.
  • Beim TO-Punkt 2 (Bericht des Prüfungsausschusses) habe ich den Prüfungsausschuss um einen Bericht zur weiteren Vorgangsweise beim Gemeindezentrum (Abwicklung des Leasingvertrages) gebeten.
  • zum Nachtragsvoranschlag für 2018 und zum Voranschlag für 2019  habe ich Stellungnahmen abgegeben – Antwort habe ich darauf noch nicht bekommen.
  • Bei der Abstimmung zur Abfallwirtschaftsverordnung werde ich eine Anfrage  zur Gebührenzuordnung zu den einzelnen Behältern einbringen. Lt. Info des Landes als Aufsichtsbehörde hat der Gemeinderat bei der Festlegung der einzelnen Gebührensätze  Gestaltungsfreiheit, das Land prüft nur die gesamte Kostendeckung. Dazu verweise ich auf meine HP-Beiträge zu den Müllgebühren Müllgebühren: Zweifel an der Richtigkeit
  • Zum Stromvertrag die Infos auf dieser HP neuer Stromvertrag für die Gemeinde, an alle Gemeinderäte habe ich detaillierte Informationen ausgesandt
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