Bericht von der Gemeinderatssitzung am 12. Dezember 2017

Wie bisher greife ich wichtige Punkte der Gemeinderatssitzung heraus, das vollständige Protokoll ist nach der Genehmigung in der nächsten GR-Sitzung nachzulesen https://www.kreuzstetten.at/system/web/sitzungsprotokoll.aspx?typid=2017&menuonr=218673833. Zu Beginn der Sitzung wurden drei Dringlichkeitsanträge gestellt, die auf dieser HP bereits veröffentlicht wurden.

Der Dringlichkeitsantrag des Bürgermeisters wurde einstimmig angenommen. Meine beiden Dringlichkeitsanträge wurden abgelehnt, meine Stimme war in beiden Fällen die einzige dafür.

Somit war der erste TO-Punkt nicht öffentlich, die Zuhörer mussten den Saal verlassen und sich in Geduld üben; der Bericht von RA Annika Wolf dauerte fast eine Stunde. Vielleicht stellt sich die Frage: warum nicht-öffentlich? Die Nahwärme ist eine private Gesellschaft, die Gesellschafter haben ein Anrecht darauf, dass ihre Belange nicht in der Öffentlichkeit diskutiert werden! RA Wolf hat in ihrem Bericht die Gemeinderäte über den Verlauf des letzten Jahres informiert. Zu gegebener Zeit wird es Information für die Bevölkerung geben; bitte Geduld!

Die Subventionen für die Vereine wurden einstimmig beschlossen,  ebenso wie der Voranschlag 2018 – nach einigen Anfragen dazu – und der mittelfristige Finanzplan.

Ich habe zum TO-Punkt Klimabündnis berichtet: Klimabündnis Bericht GR-Sitzung 12. Dezember 2017

Der Bürgermeister berichtet:

  • Bei Bedarf seitens der Eltern soll es die Möglichkeit einer Frühbetreuung in der Volksschule (wie in vielen anderen Gemeinden) geben.
  • Die WAV wird mit ihrem Wohnungsbau in der Bäckergasse im März/April 2018 beginnen, sämtliche Einsprüche der Anrainer wurden letztinstanzlich (Landesverwaltungsgericht) abgelehnt
  • Die Gebös wird ihr Bauvorhaben in Streifing im Jänner 2018 dem Gestaltungsbeirat vorlegen. Wenn alles passt, ist mit einem Baubeginn im Mai 2018 zu rechnen.
  • Die Sanierung des Freibades hat begonnen, diverse Pumpen müssen erneuert werden.

Unter „Sonstiges“ habe ich über Veränderungen/Aktuelles beim Musikschulverband Staatz berichtet: Bericht Musikschulverband GR-Sitzung 12. Dezember 2017, für die Frühlings-Gemeindezeitung ist von mir ein ausführlicher Beitrag geplant.

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