zur GR-Sitzung am 4.12.2018 – in eigener Sache

Mein Verhalten in dieser Sitzung war für viele unverständlich und wurde kritisiert.  Dazu meine Stellungnahme:

„Message control“ – ein Schlagwort, das nicht nur auf Bundesebene Thema ist, sondern leider auch die Vorgangsweise des Bürgermeisters beschreibt. Zweifache message control auf Gemeindeebene:  einerseits die Beschränkung des Sitzungsprotokolls auf das rechtlich zulässige Minimum lt. NÖ GO – andererseits habe ich (und vermutlich auch die anderen GR)  vor  den letzten Sitzungen zu manchen TO-Punkten keine oder nur unzureichende Informationen erhalten; eine verantwortungsvolle Entscheidung für die Gemeinde ist so für mich nicht möglich! Ich habe die mir lt. GO zustehenden Rechte als Gemeinderätin genutzt und werde sie auch in den nächsten Sitzungen nutzen und einfordern: das Recht, Dringlichkeitsanträge zu stellen, zu den Verhandlungsgegenständen das Wort zu ergreifen,  Anfragen und Anträge zu stellen (§ 22  und § 46 NÖ GO). Das ist für mich weder lustig noch angenehm; aber es ist die einzige Möglichkeit, die mir bleibt.

Es ist erschreckend, wie sehr sich die Vorgänge auf Bundes- und Gemeindeebene ähneln. Die Droge Macht ist hier wie dort spürbar,  das „Suchtpotential“  massiv. Damit meine ich nicht primär sachliche Entscheidungen, sondern die grundsätzliche Vorgangsweise. Demokratie ist anstrengend und kompliziert; drüberfahren ist einfacher. Und dabei ist es völlig egal, welche Partei gerade „an der Macht ist“.  Das ist nicht ok! Dazu das kongeniale Duo Strolz/Razelli: https://www.youtube.com/DAS IST NICHT OK

Ich bin in den Gemeinderat gegangen mit dem Vorsatz: ich möchte mir weiterhin in den Spiegel schauen können. Ich werde mein Rückgrat nicht zum Gartenschlauch machen.  Und ich stehe zu meinem Gelöbnis: „…das Wohl der Gemeinde nach bestem Wissen und Gewissen zu fördern.”

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