Neues zum Örtl. Entwicklungskonzept

Wenn du glaubst, es geht nicht mehr – tiefer nämlich –, kommt von irgendwem noch eine extra-tiefe Aktion daher… (frei nach Rainer Nikowitz, profil, 15. Oktober). Ich habe nach langer Überlegung im Frühling 2018  die Leitung des ÖEK in der Gemeindepolitik zurückgelegt (Gründe dafür auf dieser HP Zurücklegung E-Carsharing und ÖEK und in der Gemeindezeitung Kiesenhofer Sommer 2018). Die sachliche, gemeinsame Arbeit war mir wichtig, zu einem Dreifrontenkrieg war ich nicht bereit – meine damaligen Befürchtungen haben sich leider bewahrheitet.

Vize Freudhofmaier lädt zur Vorstellung des ÖEK für Niederkreuzstetten und Streifing ein, in Oberkreuzstetten hat eine solche Veranstaltung bereits stattgefunden. „Wir wollen euch die Möglichkeit zur Mitgestaltung geben“, schreibt er im Flugblatt. Es hat im Frühling 2017 zwei Bürgerveranstaltungen zum ÖEK mit unserem örtl. Raumplaner Hr. Hrdliczka gegeben und einen Fragebogen, der vom Büro Paula ausgewertet wurde (Veranstaltung ÖEK 26. Jänner 2017,  ÖEK 23. Mai 2017).

Jetzt liegt der VORentwurf vor, der intern  von den Gemeinderäten zu diskutieren und abzustimmen ist. Auch ich habe zu diesem Vorentwurf eine umfangreiche Stellungnahme an alle Gemeinderäte geschickt. Ich mache sie hier nicht öffentlich – das ist ein internes Diskussionspapier, ich würde mich freuen, wenn die Gemeinderäte es zumindest lesen würden. Von 17 Gemeinderäten habe ich lediglich EINE! Empfangsbestätigung bekommen.

Nach fertiger Ausarbeitung wird es im ersten Halbjahr 2019 eine Veranstaltung für die Gemeindebevölkerung geben; mit unserem langjährigen Raumplaner, nicht mit dem selbsternannten „Fachmann“ Freudhofmaier! Im Zuge dieser Veranstaltung wird es  (verpflichtend vorgeschrieben) die  Möglichkeit zur Stellungnahme für die Gemeindebürger geben. Das ÖEK muss für sechs Wochen zur allgemeinen Einsichtnahme aufliegen. Erst zum Abschluss wird das ÖEK im Gemeinderat beschlossen. Es wird über niemand „heimlich drübergefahren“, die Einbindung der Bevölkerung war mir von  Beginn an sehr wichtig. Was Vize Freudhofmaier und die ÖVP jetzt betreiben, ist Stimmungsmache, Angstmache – parteipolitische Aktionen mit Blick auf die kommende GR-Wahl?

Es war mir immer ein Anliegen, interne Konflikte nicht an die Öffentlichkeit zu zerren, in diesem Fall mache ich eine Ausnahme:

• bei der Bildung des Arbeitskreises zum ÖEK 2016 habe ich mehrmals den Vize um Mitarbeit in der Arbeitsgruppe gebeten; er hat sich geweigert, war zwei Jahre lang „unsichtbar“.  Auch bei den Veranstaltungen war er nicht präsent,  jetzt kommt er mit diesen Aktionen aus der Deckung?
• im Jänner 2018 wurden die Unterlagen mit den Leitzielen zum ÖEK an alle Gemeinderäte ausgesandt und allen GR die Möglichkeit zur Stellungnahme gegeben. Bei der Besprechung am 16. Oktober Besprechung 16. Oktober 2018 wusste der Vize von nichts und meinte, er habe die Unterlagen nicht erhalten. Ich habe ihm daraufhin das Mail vom Jänner nochmals zugeschickt, offensichtlich haben auch alle anderen VP-Gemeinderäte das Mail vom Jänner „übersehen“; eine Stellungnahme dazu wurde nur von mir abgegeben
• unzählige andere, tiefe Aktionen von mehreren Personen (aus SPÖ, ÖVP und von den Grünen) lasse ich bewusst weg; das würde mehrere Seiten füllen und interessiert hoffentlich niemand

Nähere grundlegende, sachliche Infos zum ÖEK können Sie auf dieser HP nachlesen. Dieser Beitrag ist unvermeidbar emotional; ein guter Abschluss des ÖEK ist mir persönlich ein großes Anliegen, ich halte dies für wichtig und erforderlich für die zukünftige, gute, strukturierte  Entwicklung unserer Gemeinde. Es schmerzt mich, dass manche Personen offensichtlich andere Interessen damit verfolgen.

Ich halte fest, dass im Flugblatt die Leitziele 1a – c unrichtig wiedergegeben werden! (Ebenso im Beitrag von Vizebgm. Freudhofmaier in der Gemeindezeitung Winter 2018). So steht es nicht in den der Gemeinde übermittelten Unterlagen, so wurde es auch niemals diskutiert! Welche Absicht wird mit solch falschen, manipulativen Aussagen verfolgt?

Der Bürgermeister stellt klar, dass dies keine offizielle Gemeindeveranstaltung ist  Stellungnahme Bgm.

Aktualisierung nach den ÖVP-Infoveranstaltungen in Niederkreuzstetten und Streifing: der Bgm. war bei beiden Veranstaltungen anwesend (ich auch), hat dort sehr deutlich klargestellt, dass der Vorentwurf unseres Raumplanungsbüros nicht für eine öffentliche Diskussion freigegeben wurde, der Raumplaner ein Anrecht auf Urheberrechtsschutz hat und von den Gemeindepolitikern zum jetzigen Zeitpunkt keine verbindlichen Aussagen getroffen werden (können). Ich halte auch fest: das ÖEK ist kein „Wünsch dir was“ an das Christkind, da geht es nicht primär um persönliche Wünsche und Befindlichkeiten, sondern um die Skizzierung der zukünftigen Entwicklung unserer Gemeinde! Umwidmungsfragen sind Thema für den Raumordnungsplan,  bei Neuwidmungen hat das Land ein gewichtiges Wort mitzureden.