Neues zum Örtl. Entwicklungskonzept II

© Matthias Enter/fotolia

Im Beitrag in der Winter Gemeindezeitung 2018 verbreitet der Vize eine Fülle an Halb- und Unwahrheiten zum ÖEK (Siehe auch: Neues zum ÖEK). Ich gehe darauf nicht im Detail ein, einiges möchte ich allerdings klarstellen:

  • Zu den Leitzielen meint der Vize: “ … ein weiterer Ausbau der Windkraft wurde definiert.“ Diese wiederholte Falschmeldung veranlasst mich, die (eigentlich interne) tatsächliche Formulierung  öffentlich zu machen: „Potential im Bereich erneuerbarer Energieträger (Windkraft) weiter nutzen“  dazu habe ich im Jänner 2018 folgende Stellungnahme ans Büro Dr. Paula übermittelt: Potential im Bereich erneuerbarer Energieträger (Windkraft) weiter nutzen? Weiterer Ausbau der Windkraft ist nicht geplant, evtl. Umrüstung bestehender Anlagen. Ähnlich verfälscht werden  auch die anderen  Leitziele von ihm wiedergegeben
  • Bei den zugesandten Scoping-Unterlagen, die an die GR verschickt wurden (und die alle ÖVP-Gemeinderäte offensichtlich  „übersehen“ haben  Mails mit dem Vize Oktober 2018) handelt es sich um knappe ZWEI A-4 SEITEN, die durchgeschaut und INTERN abgestimmt werden sollten! Der Vize schreibt: „Die Ziele richtig zu setzen ist für mich sehr wichtig, da von diesen die Maßnahmen abgeleitet werden.“ Im Jänner, vor der Übermittlung ans Land, war dies dem Vize/der ÖVP offensichtlich nicht wichtig, obwohl die Zusendung der Scoping-Unterlagen von ÖVP-Gemeinderäten sehr nachdrücklich eingefordert wurde!?
  • „Sie können sich vorstellen, wie viel Änderungsspielraum bzw. -wille dann noch vorhanden sein wird“ schreibt der Vize zur geplanten  Präsentation des ÖEK. Diese Aussage finde ich eine ungeheuerliche Unterstellung (an wen gerichtet? An den Gemeinderat, der das ÖEK beschließen muss?)! Beim Örtlichen Raumordnungsplan, der in der GR-Sitzung im Nov. 2016 einstimmig beschlossen wurde, wurden aufgrund zahlreicher Einsprüche Änderungen vorgenommen Sitzungsprotokoll  Änderung ÖROP Sie können allerdings davon ausgehen, dass das ÖEK (Umfang mehr als 100 Seiten), das der Bevölkerung im Frühling 2019 präsentiert werden soll, nach mehr als zweijähriger intensiver Arbeit sehr durchdacht und überlegt sein wird – ich gehe davon aus, dass dies so auch von der Gemeindebevölkerung erwartet und gewünscht wird!
  • zum Leitziel Bevölkerungsentwicklung – hier wünscht sich der Vize eine Fokussierung  auf das Problem Jugendabwanderung.  Dazu habe ich an den Gemeinderat und den Gemeindevorstand oftmals die Notwendigkeit politischer Weichenstellungen in Ergänzung zum raumplanerischen ÖEK übermittelt – keinerlei Reaktion, außer der Feststellung  von GfGR Toifl in der GR-Sitzung im Dezember, dass ich die Fülle an Mails unterlassen sollte, weil das eh niemand von den GR liest… Einen kleinen Auszug davon  finden Sie hier: Politikintern zu diskutieren
  • bei den Bildern im Gemeindezeitung-Artikel zum ÖEK wurde – so wie bei den Einladungen zu den Veranstaltungen in den Katastralgemeinden – der Urheber-Hinweis „BÜRO DR. PAULA ZT-GmbH“ von Vizebgm. Freudhofmaier unterschlagen. Das ist Urheberrechtsverletzung!
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