Bericht von der GR-Sitzung am 21.6.22

Entschuldigt abwesend waren  Reinhard Ullmann, Judith Rührer, Freudhofmaier Hannes, Fallmann Gabriele, Roman Kraft (ich hoffe, das passt so); der Gemeinderat war beschlussfähig.

Die beiden nicht-öffentlichen TO-Punkte haben 35 Min. gedauert – Beratungskosten: die Bevölkerung erfährt dazu nichts, darf nur über das Budget zahlen 😦

Dringlichkeitsantrag SPÖ: Änderung der Kindergartentarife – angenommen

Dringlichkeitsantrag Grüne/GR Rührer: wird nicht zur Abstimmung gebracht, weil GR Rührer nicht anwesend ist

Sitzungsprotokoll nur geringfügige Änderungen, keine schriftlichen Einwendungen; automatisch genehmigt Protokoll GR-Sitzung 11.04.2022

TO-Punkt Speed-Connect wird vorgezogen, weil zwei Personen  (Joachim Radics, Bgm. aus dem Burgenland; Ludwig Sitter) bei der Sitzung anwesend sind und die Speed-Connect vorstellen https://www.speed-connect.at/, keine Kosten für die Gemeinde, Internet-Provider kann frei gewählt werden; Speed-Connect baut die Glasfasernetze in den Gemeinden – siehe FAQ auf ihrer HP, Kosten für einen Hausanschluss ca. 279 €

Gebührenerhöhung Bauschutt: 28 €/t netto, Anlieferung max. 8 m³, SPÖ dafür; Baurestmassendeponie ist wieder geöffnet

Mietvertrag Seizatec: für den Parkplatz auf Gemeindegrund ab 1.1.22 10€/Jahr auf 10 Jahre – einstimmig

Zubau Gmoabauernlodn: Victoria Strobl stellt die Pläne vor; genaue Kosten und Modalitäten sind noch offen; Grundsatzbeschluss einstimmig

11. Änderung Flächenwidmungsplan: SPÖ dafür, ÖVP dagegen; Geschossflächenzahl 1,3; Projekt wurde lt. Bgm. schon im Gestaltungsbeirat behandelt (wie geht das, wenn der Flächenwidmungsplan noch nicht passt??)

KIGA-Gebühren: die 20 € für die Betreuung ab 16 Uhr werden gestrichen, einstimmig; sonstige Anpassungen evtl. in der nächsten GR-Sitzung zum Kindergarten auf der Gemeinde-HP