Mittlerweile gibt es Aktionen gegen TTIP sowohl von den KMUs Klein- und Mittelständische Unternehmen gegen TTIP

als auch aus der Landwirtschaft Bauern und Bäuerinnen gegen TTIP

Denn TTIP nützt eigentlich nur einer Gruppe: DEN MULTINATIONALEN KONZERNEN AUF BEIDEN SEITEN DES ATLANTIKS!

Wir bleiben am Thema dran und informieren über Neuigkeiten!

Die Resolution wurde, wie von „TTIP stoppen“ angeregt, an das Land NÖ, den Bundeskanzler, Vizekanzler und den Gemeindebund verschickt, etwas später auch an die NR-Abgeordneten des regionalen Wahlkreises im Parlament: NR Eva Himmelbauer, NR Hermann Schultes (beide ÖVP) und NR Rudolf Plessl (SPÖ).

Die Reaktionen:

vom Land NÖ: Reaktion des Landes NÖ auf die Gemeinderesolution Kreuzstettens

von der Europäischen Kommission (Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der EU in Österreich): Stellungnahme Europäische Kommission Österreich 1. September 2015

Diese Stellungnahme hat mich zu einer Antwort an Herrn Wojahn am 2. September per Mail veranlasst: Antwort auf die Stellungnahme von Jörg Wojahn, EU Österreich

weiter hier: der Widerstand gegen TTIP weitet sich aus

Am 16. Juni 2015 beschließt der Gemeinderat fast einstimmig eine Resolution zu TTIP, um deren Text zuvor tagelang verhandelt wurde.

Resolution Gemeinde Kreuzstetten, 16. Juni 2015

Diese unterscheidet sich im Wortlaut, nicht aber in den wesentlichen Inhalten von der Resolutions-Vorlage von „TTIP stoppen“.

Warum wendet sich die Gemeinde gegen TTIP? Weil das Transatlantische Freihandelsabkommen auch große Auswirkungen auf die Souveränität der Gemeinden hätte – wer nachlesen will, kann das hier tun: Broschüre: Auswirkungen von TTIP auf die Kommunen

Detaillierte Infos hier;  auf der Landkarte und im Verzeichnis der Gemeinden ist auch Kreuzstetten zu finden: TTIP Aktionen in den Gemeinden

In den Bezirksblättern gibt es dazu online einen Beitrag: Kreuzstetten beschließt Resolution gegen TTIP

Reaktionen auf die Gemeinderesolution bleiben nicht aus…

weiter hier: Reaktionen

 

Vieles wurde schon zu TTIP (Transatlantisches Freihandelsabkommen)  veröffentlicht: die einen sehen es als Segen, andere als bedrohlicher Fluch – und wieder andere meinen, es sei eh egal (Wolfgang Unterhuber, Chefredakteur der Bezirksblätter, in der Ausgabe 5/2016 Mistelbach, Seite 20: „Mir ist ziemlich egal, ob TTIP kommt oder nicht. Denn ich werde weiterhin völlig autonom entscheiden, was ich einkaufe und was nicht.“)

Uns ist es nicht egal – vielen Menschen in der EU offensichtlich auch nicht, denn die selbstorganisierte  Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP (selbstorganisiert – weil von der EU nicht genehmigt)  zählt bereits mehr als 3 Millionen UnterzeichnerInnen. Du hast noch nicht unterzeichnet? Das kannst du hier:  Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP

Lassen wir einen zu Wort kommen, der sich mit diesem Thema jahrelang intensiv beschäftigt hat – Christian Felber (Gründungsmitglied von Attac Österreich, Autor und Referent zu Wirtschafts- und Gesellschaftsfragen) in der Süddeutschen Zeitung:

2015-06-15-SZ-Goldstandards_fuer_die_Demokratie

TTIP wurde auch im Gemeinderat Kreuzstetten zum Thema…

weiter hier: TTIP-Resolution im Gemeinderat

 

 

Im März wird es wieder einen Fahrplandialog geben: Vertreter der Ortschaften, die ÖBB, der VOR  und das Busunternehmen Dr. Richard kommen zusammen. Hier besteht die Möglichkeit, Anliegen für Verbesserungen einzubringen und positiv auf den nächsten Fahrplan einzuwirken.

Wie bei allem gilt auch hier: NACHHER SCHIMPFEN IST ZU SPÄT! Bitte beteilige dich an der Befragung durch die Gemeinde – die Zettel sollten an jeden Haushalt zugesandt worden sein.

Bitte gib nicht nur konkrete Änderungs- und Verbesserungswünsche für den nächsten Fahrplan bekannt, sondern auch allgemeine Wünsche – zum Beispiel den Austausch des Wagenmaterials durch neue barrierefreie Garnituren.

Befragung Fahrgäste Februar 2016

Du kannst auch mich gerne dazu kontaktieren – 0680 1232757 oder christinekiesenhofer@aon.at

Ein Auszug des Mails von Bürgermeister Viktorik an alle Gemeinderäte;  auf der Anschlagtafel der Gemeinde öffentlich gemacht, ebenso wie die Pläne für den Umbau von den ÖBB.

Mail des Bürgermeisters vom 22. Jänner 2016

Pläne Kreuzstetten + Legende-2

Laut Auskunft der ÖBB wird die Ausführung in Kreuzstetten ähnlich des Bahnhofs Korneuburg sein. Hier ein kleiner Vorgeschmack:

Im Sommer 2016 wird der Zugverkehr für einige Wochen eingestellt, da von den ÖBB auf der Bahnstrecke diverse Arbeiten erledigt werden müssen.

Auch für Kreuzstetten sind größere Bauvorhaben geplant:

• die Haltestelle soll barrierefrei werden
• eine moderne, überdachte Bike & Ride-Anlage soll errichtet werden (ähnlich der Anlage in Wolkersdorf)
• die alte Wartekoje soll durch einen Glasbau ersetzt werden (nicht nur optisch ansprechend, sondern durch die Transparenz ein großer Sicherheitsgewinn)
• Überdachung von der Straße weg, somit Witterungsschutz für die wartenden Fahrgäste

Am 15. Jänner 2016 fand  dazu ein Informationsgespräch mit Werner Schiesser, Projektleiter für den Umbau, statt, zu dem alle Vorstände und Ortsvorsteher eingeladen waren.

Das ganze Vorhaben kostet den ÖBB ca. eine Million €, der Anteil der Gemeinde beläuft sich auf max. 60.000 €, in drei Raten ab 2017 zu zahlen.

Der Gemeinderat muss also entscheiden: eine moderne, zeitgemäße Haltestelle um 60.000 € – oder alles bleibt so, wie es ist, für die nächsten 20 Jahre (denn die ÖBB fängt in den nächsten Jahren sicher nicht extra für Kreuzstetten eine Baustelle an).

Da Vorarbeiten seitens der ÖBB zu machen sind, muss eine Entscheidung innerhalb kürzester Zeit getroffen werden.

Eine tolle Sache für die Bevölkerung, eine Investition in den öffentlichen Verkehr, unbedingt zu befürworten – meint ihr? Wir auch! Bei der VP sehen es manche offensichtlich anders …

Information des Bürgermeisters zum ÖBB-Umbau

Im Herbst 2015 entbrennt um das Jugendheim Niederkreuzstetten im ehemaligen Kühlhaus am Kirchenplatz ein heftiger Konflikt; ohne jeden sachlichen Hintergrund, denn die Sachlage ist klar und mit wenigen Sätzen zu beschreiben:

• Die Gemeinde braucht eine Werkstatt für die Gemeindearbeiter. Viele Arbeiten könnten in Eigenregie  erledigt  und dadurch viel Geld gespart werden. Kreuzstetten hat keinen Bauhof und derzeit auch nicht die finanziellen Mittel für eine Errichtung.
• Der Raum bietet sich für eine Nutzung an, weil das Gebäude auch als Gemeindegarage genutzt wird und dort auch  andere Geräte der Gemeinde untergebracht sind.
• Die Jugend benützt den Raum seit Jahren nicht mehr, die Räumlichkeit ist verwahrlost. 2008 wurden von der Jugend Umbauarbeiten begonnen, nicht rechtskonform ausgeführt und nie fertiggestellt. Aus den damaligen Jugendlichen sind mittlerweile längst  Erwachsene geworden.
• Der Standort war als Jugendtreff auch in der Vergangenheit nicht günstig, weil es durch die unmittelbare Nähe zu Wohnhäusern Beschwerden der Anrainer gab.
• Es gibt eine gut eingeführte Jugend in Oberkreuzstetten.

Somit sollte eine Entscheidung rasch und im Konsens möglich sein und die Räumlichkeit für die Gemeindearbeiter adaptiert werden – doch so ist es leider nicht.

Ein heftiger Streit entbrennt – „der Jugend wird ihr Raum weggenommen!“, so wird gebetsmühlenartig angeklagt. Eine Begehung der Räumlichkeit am 17. Dezember sollte für alle beteiligten Gemeinderäte Klarheit schaffen. Aber mit dem Eintreffen von Vizebürgermeister Freudhofmaier kippt die Stimmung, eine sachliche Diskussion ist nicht mehr möglich.

Darauf folgt der offene Brief von Florian Strobl mit den Antwortschreiben. Obwohl bei der Begehung vereinbart wurde, dass Bürgermeister Viktorik Kontakt zu den Jugendlichen aufnimmt und das Gespräch sucht, nimmt Hannes Freudhofmaier die Sache ohne jede Absprache in seine Hand.

Damit besteht die Gefahr, dass  die Jugendlichen zum Spielball von parteipolitischen Interessen werden, eine vernünftige und sachliche Lösung ohne Gewinner und Verlierer wird unnötig erschwert …

hier kannst du weiterlesen: Offener Brief von Florian Strobl zum Jugendheim

Der Gemeinderat fällt zum Jugendtreff in seiner Sitzung am 29.3. eine Entscheidung: Gemeinderatssitzung am 29.3.2016

 

 

 

 

So haben die Räumlichkeiten im Jugendheim vor der Räumung durch die Gemeindebediensteten ausgesehen.

Zustand der Räumlichkeiten

hier kannst du weiterlesen: Eine neue Jugend hat sich gegründet