Der Speck muss weg!

Fastenzeit – das ist für manche Menschen ein Anlass, sich überflüssiger Kilos zu entledigen. Auch die Gemeinde Kreuzstetten hat abgespeckt und konnte aus dem Contracting-Vertrag mit der Firma Bacon (engl. bacon = Speck) aussteigen!

Dieser Vertrag wurde 2007 abgeschlossen, der Inhalt: die Umstellung der bestehenden zehn Jahre alten Ölheizungen in Schule, Kindergarten und Gemeindeamt auf Gas-Brennwertgeräte; Investitionskapital 160.000 €, Laufzeit 23 -28 Jahre, 5 % Fixverzinsung

Bereits in der Gemeinderatssitzung vom 11. Juni 2007 (Beschluss Bacon-Vertrag) hat es Überlegungen für eine große Nahwärmelösung mit Anschlussmöglichkeit bis zur Volksschule gegeben. In der Sitzung am 5. Mai 2011 wurde dann der  Anschluss von Volksschule/Kindergarten, Gemeindeamt und Gemeindezentrum an die Nahwärme beschlossen (ein Dringlichkeitsantrag, eingebracht vom damaligen Bürgermeister Franz Strobl; GR Mag. Fuchs meinte in dieser Sitzung, dass der Inhalt des Vertrages jedem Gemeinderat zur Kenntnis zu bringen sei; Bgm. Strobl liest daraufhin den Vertrag vor…). Alle diese Informationen finden sich in den Sitzungsprotokollen!

Der Bacon-Vertrag ist in vielerlei Hinsicht mangelhaft: eine Folge davon ist, dass die  Zahlungen an die Fa. Bacon von monatlich 1.927,53 € im Jahr 2007 auf   4.700 € im  Oktober 2016 geklettert sind! All dies für Gaskessel, die keine fünf Jahre in Verwendung waren!

Der langen Rede kurzer Sinn: seit dem Sommer 2015 war es das Bestreben der Gemeinde, aus diesem Vertrag auszusteigen. Mit Unterstützung unserer Rechtsanwältin ist dies gelungen – statt den Rückkaufswert von ca. 107.000 € (lt. Fa. Bacon) für einen Ausstieg zu begleichen, bekommt die Gemeinde einen geringen Betrag von der Fa. Bacon und kann sämtliche Anlagen übernehmen! Ich vertraue unserer Rechtsanwältin, dass hier keine „Hintertürchen“ eingebaut sind und die Gemeinde sich dieser Altlast und zukünftiger Zahlungen (ursprüngliche Vertragslaufzeit: bis 2032!) zuverlässig entledigt hat.

Ich habe mich seit dem Sommer 2015 inhaltlich intensiv mit diesem Vertrag beschäftigt – meine Freude darüber, dass hier ein Schlussstrich gezogen werden konnte, ist groß! Danke an Bgm. Viktorik und RA Annika Wolf!!

 

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