Auf den Tag genau ein Jahr nach meinem Auskunftsbegehren habe ich am 11.1.2022 meine Bescheidbeschwerde beim Gemeindevorstand eingebracht. Ob ich auf diesem Weg eine wahrheitsgemäße Antwort zum Verbleib der verschwundenen 400.000 € bekommen werde? Ich werde alles mir Mögliche tun, damit der Verbleib geklärt wird und das Geld seinen Weg zurück in die Gemeindekasse findet. Zur weiteren Entwicklung hier
Eine Etappe meiner do-it-yourself Rechtsausbildung habe ich damit in den Weihnachtsferien erfolgreich absolviert. Ich möchte an dieser Stelle auch den „Mastermind“ vor den Vorhang holen, der mir mit seiner Expertise zur Seite gestanden ist. Markus Hametner beschäftigt sich normalerweise mit Beträgen anderer Dimension, aktuell die vom Finanzministerium finanzierten Studien (von seiner Hartnäckigkeit habe ich auch bei einem weiteren aktuellen Thema für unsere Gemeinde profitiert); darum bin ich so froh und dankbar, dass er mir bei diesen vergleichsweise „Pemperlbeträgen“ behilflich war, alleine hätte ich das nicht geschafft.
In Goethes Faust heißt es: „… Und sehe, dass wir nichts wissen können! Das will mir schier das Herz verbrennen….“ Auf das seit Jahren überfällige Informationsfreiheitsgesetz umgelegt: „Und sehe, dass wir Bürger nichts wissen sollen. Das will ich so nicht länger hinnehmen!“ Falls auch Sie dieser Meinung sind: ein Pakt mit dem Teufel, so wie bei Faust, ist nicht nötig; nur eine Gesetzesänderung, die das FOI seit 2013 beharrlich von allen politischen Parteien einfordert; vielleicht wäre ein Pakt mit dem Teufel schneller und einfacher :-). Transparenz ist nicht nur auf Bundesebene oft unerwünscht, sondern leider auch bei unserer Gemeindeführung.
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