In unserem Gemeindemagazin vor der Gemeinderatswahl 2015 (Grünes Gemeindemagazin 1/2015) haben wir über den damaligen Bürgermeister Franz Strobl folgende Kritik geäußert: „Hast du gewusst, dass Briefe, Anfragen und Mails vom Bürgermeister einfach nicht beantwortet werden? Das ist mehr als Unhöflichkeit – das ist Präpotenz!“

Leider verhält sich der ÖVP-Vizebürgermeister, DI Johannes Freudhofmaier, ähnlich! In den letzten Monaten habe ich ihm mehrfach Fragen zu den verschiedensten aktuellen Themen in der Gemeinde gestellt und um Antwort gebeten – leider vergeblich!

Hier die Auflistung einiger offener Fragen aus meinem Mail vom 21. Mai an den Vizebürgermeister:

• wo befindet sich derzeit die  Werkstätte der Gemeinde (lt. ÖVP-Aussendung) – Frage in meiner Mail vom 27. April
• NÖN-Artikel zum Rechnungsabschluss – du wirst wie folgt zitiert: „Da waren einige Dinge dabei, die wir kritisch gesehen haben, da hätten wir nicht zugestimmt.“ Könntest du bitte darlegen, welchen Ausgaben du/die ÖVP nicht zugestimmt hättet? – Frage in meiner Mail vom 7. Mai (urgiert am 12. Mai)
• wer wird sich von der ÖVP zur Leitplanung einbringen? – mein Mail vom 23.12.2015, urgiert am 22.1. (nochmals urgiert am 19.3., am 30.3.  und am 27.4.)– ich wandle meine Frage aus aktuellen Gründen ab: beim ÖEK* werden Fragen der Leitplanung, der Regionalen Raumordnung zentral sein (laut Info Hr. Hrdliczka*). Du bist für die Gemeindestraßen, Grundstücke, Infrastruktur zuständig – Bereiche, die unmittelbar ins ÖEK einfließen werden. Ich hätte von dir gerne die Zusage, dass du dich bei der Arbeit zum ÖEK intensiv einbringen wirst! (* ÖEK = Örtliches Entwicklungskonzept; DI Hrdliczka: verantwortlicher Raumplaner der Gemeinde)

Eine Antwort auf diese – und etliche andere Fragen – ist leider noch immer ausständig! Antworten erfolgen zum überwiegenden Teil entweder gar nicht oder sehr spät und erst nach mehrmaliger Nachfrage.

Vzbgm. Freudhofmaier betont in der ÖVP-Aussendung: Wir betreiben keine Oppositionspolitik; wir wollen offen und ehrlich arbeiten; Fundament für eine Wohlfühlgemeinde ist eine funktionierende Zusammenarbeit in der Gemeinde.

Funktionierende Zusammenarbeit schaut meiner Meinung nach anders aus!

Eine wesentliche Grundlage für Zusammenarbeit ist die regelmäßige Kommunikation über die Gemeindearbeit; nicht über Aussendungen, nicht über die Lokalpresse, nicht nur in den Vorstands- und Gemeinderatssitzungen. 

Dies sollte im Sinne einer gemeinsamen Arbeit zum Wohle der Gemeinde möglich sein!

 

Schienenersatzverkehr

Aufgrund umfangreicher Bauarbeiten auf der Bahnstrecke werden in der Zeit vom 23. Juli 2016 bis einschließlich 04. September 2016 alle Züge zwischen Wolkersdorf und Laa/Thaya im Schienenersatzverkehr mit Autobussen geführt.

Um die Fahrzeiten möglichst kurz zu halten, werden die Busse nicht direkt bei den Bahnhöfen halten. Sobald der Busfahrplan vorliegt, wird die Bevölkerung darüber in geeigneter Form informiert.

Folgende Haltestellen werden angefahren:

Niederkreuzstetten: Kirche

Neubau: Hauptstraße (kein Halt in Neubau-Kreuzstetten!)

Straßensperre

Im Zeitraum vom 12. August 2016 bis 17. August 2016 und am 21. August 2016 ist die Eisenbahnkreuzung auf der L6 (Ortsende Nieder­kreuz­stetten Richtung Kreis­verkehr) gesperrt.

In diesem Zeitraum werden ab Niederkreuzstetten gesonderte Busse in Richtung Wolkersdorf bzw. Mistelbach geführt, eine Umleitung des Autoverkehrs wird erfolgen.

Warum diese Beeinträchtigungen?

Die ÖBB erneuert die Gleisanlage, führen diverse Arbeiten an Grabenmauern, Durchlässen und Brücken durch und entfernt Bewuchs, der den Bahnbetrieb beeinträchtigt.

Im Zuge der Bauarbeiten wird die Haltestelle Niederkreuzstetten barrierefrei ausgeführt, ein benutzerfreundliches Wartehaus und ein moderner Fahrradabstellplatz werden errichtet.

In den letzten beiden Monaten haben die Gemeindearbeiter fleißig gearbeitet und neben vielem anderen den Trockenbau weitestgehend fertiggestellt.

Weitere Bilder sind bei einem Artikel in den Bezirksblättern vom 20. Mai zu finden, der unter anderem über den Gemeindeumbau berichtet. Örtliche Raumplanung betrifft alle Bürger

Für die nötige Auftragsvergabe an Firmen (Estrich, Fußbodenheizung, Außenbereich-Rampe, Verglasung innen, Behinderten-WC) wurden Angebote eingeholt und in der Arbeitsgruppe besprochen. Einige Arbeiten sind schon in Auftrag gegeben, weitere werden in Kürze folgen!

 

 

Das Wahlergebnis in Kreuzstetten am 22. Mai:

	Wahl­berechtigte	Abgegebene Stimmen	Gültige Stimmen	Ungültige Stimmen	Norbert Hofer	Alexander van der Bellen
Niederkreuzstetten	819	572	548	24	261	287
Oberkreuzstetten	325	233	222	11	100	122
Streifing	161	119	116	3	90	26
Kreuzstetten gesamt	1305	924	886	38	451	435

Wahlbeteiligung: 70,1 %, beantragte Wahlkarten: 175

Wahlbeteiligung unter der Annahme, dass alle, die eine Wahlkarte beantragt haben, auch gewählt haben: 84,2 %

Aktualisierung 23. Mai, 18 Uhr

Bundesweites Endergebnis nach Auszählung der Wahlkarten:

50,3 % für Alexander Van der Bellen (2.254.484 Stimmen)

49,7 % Norbert Hofer (2.223.458 Stimmen)

In einer Gemeinde-Aussendung der ÖVP spricht diese sich für eine Verlegung der Schulstraße aus – Grundgedanke: die Sicherheit der Kindergarten- und Schulkinder. Dazu gibt es eine kurzfristig anberaumte Info-Veranstaltung und die Möglichkeit, per SMS für oder gegen die Verlegung zu stimmen.

Auch in der NÖN vom 11. Mai 2016 wird von dieser Idee der ÖVP berichtet

Die Hintergründe

In der Vorstandssitzung vom 24. Februar berichtet der Bürgermeister, dass er einen Verkehrssachverständigen für den Bereich um die Schule und die Rodelgasse zu Rate ziehen möchte. Der Gemeindevorstand ist damit einverstanden. Der Bericht des Sachverständigen liegt noch nicht vor.

Weder in der Gemeindeaussendung noch in der NÖN werden Kostenschätzungen für eine Straßenverlegung genannt.

Bei der ÖVP-Aussendung wurde eine Abstimmung per SMS angeboten bzw. in der NÖN die Möglichkeit einer Abstimmung in der online-NÖN.

 

In der NÖN vom 19. Mai 2016 stellt Bürgermeister Viktorik seine Meinung zum ÖVP-Vorschlag dar und spricht einige Nachteile und die hohen Kosten einer derartigen Umfahrung an.

Was sagen die Grünen dazu?

• Warum geht die ÖVP mit einem Vorschlag an die Öffentlichkeit, ohne den Bericht und die  Empfehlungen des Verkehrssachverständigen abzuwarten und ohne Absprache mit der Gemeindeführung? So agiert eine Oppositionspartei – in der ÖVP-Aussendung heißt es dazu von Vizebgm. Freudhofmaier:  „Auf die Frage, ob wir Oppositionspolitik betreiben, ist meine Antwort eindeutig nein.“ Was ist ein solches Vorgehen denn sonst?

• Warum wird ein  derartiger Vorschlag ohne Angabe von Kostenschätzungen gemacht –  obwohl in der ÖVP-Aussendung für diverse andere Baumaßnahmen eindringlich ein Konzept, ein Kostenplan und das Nachdenken über billigere Varianten gefordert wird?

• Zur online-Abstimmung in der NÖN: Wenn man ausreichend Zeit hatte, konnte man dort mehrmals für oder gegen den Straßenumbau abstimmen. Auf meine diesbezügliche Anfrage und Kritik bekam ich von der NÖN zur Antwort: „Wir haben nie behauptet, dass die Web-Umfragen irgend eine demokratische Aussagekraft haben.“ – Soweit zur Relevanz der entsprechenden Zahlen („Mehrheit für neue Verkehrsführung“).

Wie sollte es jetzt weitergehen?

• Die Gemeinde hat einen Verkehrssachverständigen beauftragt – er wird vermutlich mehrere Vorschläge machen. Diese sind sachlich mit allen Gemeinde-Fraktionen zu diskutieren und zu bewerten. Die Frage der Sinnhaftigkeit, der Kosten und der möglichen Alternativen sollte in einem guten, konstruktiven Miteinander geklärt werden; Alleingänge und Stimmungsmache lehnen wir ab!
• Die ÖVP hat keine Zustimmung zum ÖBB-Umbau gegeben (Kosten max. 60.000 € auf drei Jahre) – nach Schätzungen des örtlichen Bausachverständigen würde eine Straßenverlegung rund um die Schule an die 200.000 € kosten. Hier stellt sich berechtigterweise die Frage, ob es nicht wesentlich einfachere und kostengünstigere Möglichkeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei der Schule gibt.

Ein neues Streitthema bahnt sich an?  Unterschiedliche Meinungen dürfen und sollen  sein – trotzdem muss das Ziel eine gute, gemeinsame, sachlich sinnvolle Lösung sein! Dafür setzen sich die Grünen auch weiterhin ein!

 

 

 

 

 

 

 

Aktualisierung 9.5.2019 Aus aktuellem Anlass bin ich vorsichtig geworden und habe die Namen anonymisiert

genauer: in der Bäckergasse… genauer: Nr. 20a… genauer:  im Garten der Familie XXX… genauer: mit Trauerflor

Für alle GemeindebürgerInnen, denen das Datum nichts sagt und die diesen Tag heuer eher mit dem Muttertag verbinden: der 8. Mai 1945, Ende des II. Weltkriegs, Tag der Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, von Völkermord und  vom Grauen des Krieges. Seit vier Jahren wird dieser Gedenktag in Österreich als „Fest der Freude“ am Heldenplatz mit den Spitzen des Staates begangen.

Aber offensichtlich freuen sich nicht alle… schon im Vorjahr war die deutsche Flagge bei der Familie XXX am 8. Mai gehisst (auf Halbmast mit Trauerflor), wer meine Nachbarn nicht kennt und bei dieser Aktion einen Kriegsveteranen vermutet, irrt sich: die Familie XXX ist ca. 40 Jahre alt.

Umso erschütternder – und die Aussage der Widerstandskämpferin Helga Emperger (in ihrer Ansprache beim Fest der Freude 2015) wird sehr aktuell zum Aufruf an alle: „… Überhaupt dieses Kapitel österreichischer Geschichte darf nicht vergessen werden und ich bitte Sie alle: sind Sie aufmerksam, sind Sie wachsam. Sollte es irgendwo Tendenzen geben, die auch nur im Geringsten unsere österreichische Demokratie gefährden könnten, stehen sie auf und nehmen sie Stellung dagegen!“

Darum gilt auch 71 Jahre danach: NIEMALS VERGESSEN!

 

 

 

Das Wahlergebnis in Kreuzstetten am 24. April:

Wahlergebnis Kreuzstetten

	Griss	Hofer	Hundstorf.	Khol	Lugner	VdBellen
Niederkreuzstetten	116	208	76	57	10	120
Oberkreuzstetten	50	74	10	58	4	42
Streifing	13	62	14	13	2	11

	Wahlberechtigte	Abgegebene Stimmen	Gültige Stimmen
Niederkreuzstetten	753	604	587
Oberkreuzstetten	325	246	238
Streifing	150	118	115

	Gültige Stimmen	Griss	Hofer	Hundsto.	Khol	Lugner	VdBellen
Kreuzstetten gesamt	940	179	344	100	128	16	173

Der Gemeinderat der Marktgemeinde Kreuzstetten hat in seiner Sitzung am 29. März beschlossen, den Strom ab 1. September 2016 von der oekostrom AG zu beziehen.

Es war der Gemeinde ein Anliegen, bei einem Wechsel des Stromanbieters auch ein attraktives Angebot für die Kreuz­stetterInnen auszuhandeln.

Die oekostrom AG kann für die Gemeinde­bevölkerung folgendes Angebot bei einem Wechsel des Stromversorgers vorlegen:

6 Monate Gratisenergie bei den Tarifen oekostrom future (Umweltzeichen-zertifiziert!)

und oekostrom family, 4 Monate Gratisenergie beim Tarif oekostrom flow

zusätzlich Grundgebührbefreiung

bei Vertragsabschluss bis 31. Mai 2016!

Nütze diese Möglichkeit zu einem Wechsel zu einem Ökostromanbieter (100 % erneuerbare Energie aus Österreich) und profitiere  von einem preislich attraktiven Angebot!

Nähere Informationen auf der Homepage: oekostrom Privatkundentarife,

bei GfGR Karl Toifl oder bei GfGR Christine Kiesenhofer (christinekiesenhofer@aon.at)

Hast du schon die Petition gegen Atomstrom unterzeichnet? Petition Ökostrom-AG

In der Gemeindezeitung vom April 2016 schreibt Vizebgm. Freudhofmaier unter anderem: „Im Wissen um unsere Budgetlage muss man meiner Meinung nach bei jeder Investition darüber nachdenken, ob diese grundsätzlich notwendig ist.“

Zur finanziellen Situation der Gemeinde hat es in der Vergangenheit zahlreiche Spekulationen und Gerüchte gegeben; diese gibt es auch in der Gegenwart. Einige Zahlen und Fakten sollen dazu beitragen, die Budgetlage der Gemeinde realistisch beurteilen zu können:

Der Rechnungsabschluss 2015 ergab für den laufenden (ordentlichen) Haushalt (bei Ausgaben von € 2.489.924,18) einen Überschluss von €424.235,74. Zum Vergleich: Mistelbach hat knapp zehnmal so hohe Ausgaben, der Überschuss in Mistelbach beträgt € 314.126 (lt. NÖN vom 24.3.2016)

Die Schulden der Gemeinde belaufen sich mit 31.12.2015 auf gesamt knapp € 2.500.000,–, davon betragen die langfristigen Schulden für den Kanalbau € 2.275.140,48. Diese sind durch die von den GemeindebürgerInnen eingehobenen Gebühren gedeckt. Die restlichen Schulden belaufen sich auf € 217.652,32 (der Großteil davon ist das Darlehen für den Kindergartenzubau 2010). Wieder zum Vergleich: Mistelbach hatte Ende 2015 45 Mio Schulden, abzüglich der durch Gebühren abgedeckten Summen bleiben faktische Schulden von 15,8 Millionen (lt. NÖN).

Angesichts dieser Zahlen kann festgestellt werden: die Marktgemeinde Kreuzstetten steht auf einer soliden finanziellen Basis.

Das ist auch ein Verdienst der vorigen Gemeindeführung! Die Vernachlässigung der laufenden Erhaltung und Adaptierung der Gemeindegebäude in den vergangenen Jahren hat aber zur Folge, dass in den nächsten Jahren beträchtliche finanzielle Belastungen auf die Gemeinde zukommen werden. Die Budgetmittel sind vorhanden, es liegt in der Verantwortung aller in der Gemeindeführung, die nötigen Bauarbeiten so wirtschaftlich wie möglich und so zweckmäßig und nachhaltig wie nötig auszuführen. Dass die Gemeinde einen Bürgermeister hat, der mit solchen Arbeiten beruflich vertraut ist, ist in dieser Situation ein großer Pluspunkt.

Weitere Anmerkungen zum Text von Vizebgm. Freudhofmaier:

„Wenn das Gemeindeamt günstiger umgebaut wird, reduziert sich der Kreditbedarf.“ Für den Umbau des Gemeindeamtes ist kein Kredit erforderlich, diese Kosten können aus dem laufenden Budget gedeckt werden. Günstiger, billiger… geht immer; die Frage ist, ob wir als Gemeinde eine solide Ausführung wollen oder eine Billigstvariante. Auch hier gilt das Sprichwort: „Wer billig kauft, kauft teuer!“

„Noch professioneller fände ich, wenn vor Beginn der Bauarbeiten überlegt worden wäre, ob eine Verlegung des Gemeindeamtes eine sinnvolle Option gewesen wäre.“ Eine Antwort findest  du hier: Was wird der Umbau kosten

Dieser Aussage von Vizebgm. Freudhofmaier schließe ich mich an: „Kreuzstetten ist eine Gemeinde mit einer schwachen Einnahmenstruktur … wir können unser Ergebnis schwer über Einnahmen steuern…“ Meine Schlussfolgerung daraus: Die von der Gemeinde eingehobenen Gebühren (Müllabfuhr, Kanal, Deponiegebühren…) müssen kostendeckend sein! Niemand ist erfreut, wenn Gebühren erhöht werden, jeder möchte die Zahlungen so gering wie möglich halten – ich bin da keine Ausnahme! Gleichzeitig muss allen GemeindebürgerInnen aber bewusst sein, dass solche Fehlbeträge aus dem allgemeinen Gemeindebudget gedeckt werden müssen und somit an anderer Stelle fehlen.

 

 

Am 5. April fand im Stadtsaal Mistelbach der Fahrplandialog 2016 statt. Die ÖBB und der VOR informierten die anwesenden Gemeindevertreter über diverse Neuigkeiten, die Gemeinden ihrerseits hatten die Möglichkeit, Wünsche für den nächsten Fahrplan zu äußern.

In  Kreuzstetten haben ca. 40 Personen die Möglichkeit genützt, ihre Anregungen und Wünsche zu äußern (Aussendung an jeden Haushalt, Mail). Danke an alle, die sich dabei eingebracht haben – diese Befragung der Gemeindebevölkerung ist auch beim Fahrplandialog sehr positiv hervorgehoben worden!

Danke an GfGR Karl Toifl, der die vielen Rückmeldungen gesammelt, sortiert, im Formular eingetragen und an den Verantwortlichen für den Fahrplandialog geschickt hat. Da Karl Toifl beruflich verhindert war, habe ich ihn beim Fahrplandialog vertreten; es haben sich einige interessante Gespräche mit VerteterInnen aus anderen Gemeinden entlang der S2 ergeben.

Für Kreuzstetten aktuell am wichtigsten ist die Information zur Totalsperre der Strecke im Sommer:

Schienenersatzverkehr Sommer 2016

Es wird einen Schienenersatzverkehr von Laa bis Wolkersdorf geben, weil durch die Sperre keine Möglichkeit besteht, die Züge zur Reinigung und für Reparaturen nach Wien zu bringen. Genaue Fahrpläne für die Busse werden in den nächsten Wochen an die Gemeinden ausgeschickt und in den Zügen verteilt.