Im Zuge des Gemeindeamt-Umbaus wird eine Elektrotankstelle errichtet. Aus diesem Grund will die Gemeinde das Projekt e-car-sharing wieder aktivieren und das Interesse bei der Gemeindebevölkerung erfragen.

In Gaubitsch (mittlerweile 3 Elektroautos) und Auersthal (2 Fahrzeuge) ist e-car-sharing schon länger gut eingeführt und erfreut sich großer Beliebtheit.

Die Eckdaten:

• die Mitgliedschaft kostet 100 €/Jahr (Auersthal)

• jeder gefahrene Kilometer kostet 12 c (Auersthal) bzw. 10 c (Gaubitsch)

• ab der dritten Stunde (Auersthal) bzw. ab der fünften Stunde (Gaubitsch) kostet jede angefangene Stunde 1 €; damit sind alle sonstigen Kosten (Versicherung, Strom) inkludiert

• Reservierung online über die Buchungsplattform „Caruso“, mit App sind auch am Smartphone Reservierungen sekundenschnell möglich, auch der Ladezustand des Autos ist ersichtlich. Die zurückgelegten Kilometer werden mit GPS ausgelesen, am Monatsende erfolgt die Abbuchung über Bankeinzug.

• In Auersthal und Gaubitsch werden die Fahrzeuge Renault Kangoo und Renault Zoe verwendet

• für ein Auto sind (je nach Fahrintensität) 10 – 15 Personen nötig

• eine Mitgliedschaft und Nutzung durch die Vereine ist möglich und erwünscht

• in Auersthal wird das Fahrzeug mit Chipkarte geöffnet, in Gaubitsch gibt es eine Schlüsselbox

• in Gaubitsch wurde das Fahrzeug über die Gemeinde angekauft, in Auersthal im Rahmen des Dorferneuerungs­vereins. In Kreuzstetten wäre die Abwicklung über die Gemeinde möglich.

Weitere Info:

Caruso Carsharing

e-go Auersthal

Interesse? Fragen? Bitte melde dich telefonisch (0680/1232757), mit Mail (christinekiesenhofer@aon.at) oder am Gemeindeamt!

Im Sommer 2016 wird auf dem Turnsaaldach der VS Kreuzstetten eine 15 kW/p-Photovoltaik-Anlage errichtet. Dazu wurde im vorigen Sommer intensiv gearbeitet und ausgeschrieben – dazu der Artikel in der Gemeindezeitung vom Oktober 2015: Arbeitsgruppe PV

Zur Entscheidung, ob eine Bürgerbeteiligung durchgeführt werden sollte, habe ich für die Arbeitsgruppe die Mehrkosten erhoben, Karl Toifl hat die Pro- und Kontra-Argumente zusammengefasst und diese im Gemeinderat präsentiert: Argumente für und gegen Bürgerbeteiligung

Bei Folie 4 (Kontra Bürgerbeteiligung) sind zwar die Zahlen korrekt, der Text aber nicht:

Vergleich der unterschiedlichen Finanzierungsmodelle:

• € 2800,– Kosten bei Finanzierung durch Bürgerbeteiligung (Annahme: 2,2 % Verzinsung)
• € 1996,– Kosten bei Finanzierung durch Bankkredit (Annahme: 1,65 % Verzinsung)
• keine Kosten bei Eigenfinanzierung durch die Gemeinde

Mit den zusätzlich  entstehenden Kosten bei Bürgerbeteiligung (ca. € 900,–) und dem administrativen Aufwand für 13 Jahre würden sich Mehrkosten von an die 4000 € ergeben – das sind 20 % der Kosten der PV-Anlage.

Diese Zahlen waren für mich der Grund, mich in der Gemeinderatssitzung ausdrücklich gegen Bürgerbeteiligung zur Finanzierung der PV-Anlage auszusprechen: der Nutzen für die GemeindebürgerInnen ist kaum messbar, die Kosten und der zusätzliche Aufwand beträchtlich.  Für dieses Finanzierungsmodell kann und will ich keine Werbung machen und auch meine Arbeitszeit und -energie nicht investieren.

Die Abstimmung ergab 10 Pro-Stimmen und damit nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit für die Anmeldung der Gewerbeberechtiung „Handel“. Somit wird die PV-Anlage am Turnsaaldach ohne Bürgerbeteiligung, aller Voraussicht nach in Eigenfinanzierung durch die Gemeinde, errichtet.

 

Die Grünen haben sich immer für Bürgerbeteiligung eingesetzt, wie passt das nun zusammen?

Bürgerbeteiligung ist mehr:

Bürgerbeteiligung bedeutet grundsätzlich eine Beteiligung der BürgerInnen an politischen Entscheidungen und wird aus verschiedenen Gründen auch von Bund und Land zunehmend positiv gesehen und gefördert.

• Alle fünf oder sechs Jahre ein Kreuzerl auf einem Stimmzettel zu machen, ist immer mehr Menschen zu wenig
• die Einbindung der Bevölkerung in Entscheidungen gibt PolitikerInnen mehr Sicherheit, dass ihre Entscheidungen im Sinne der Betroffenen gefällt werden (gerade auf Gemeindeebene zentral!)
• auch unangenehme Entscheidungen können vom Einzelnen leichter akzeptiert werden, wenn sie von einer Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen werden (und nicht von einigen wenigen über die Köpfe der Menschen hinweg getroffen werden)

Bürgerbeteiligung in Kreuzstetten:

In unserer Gemeinde ist Bürgerbeteiligung nicht unbekannt. Dies kann auf ganz verschiedenen Ebenen stattfinden:

• Gemeinde21 ist ein solches Bürgerbeteiligungsprojekt
• das vom Land geförderte Jugendcoaching, das von der Gemeindeleitung für die Jugend in (Nieder-)kreuzstetten in die Wege geleitet wurde
• die Befragung der Bevölkerung zu Anregungen bei der Fahrplangestaltung (als Basis für das Agieren der OrtspolitikerInnen beim Fahrplandialog)

Demnächst startet in der Gemeinde die Neufassung des veralteten Ortsentwicklungskonzeptes – hier ist Bürgerbeteiligung sinnvoll, nötig und politisch erwünscht!

 

Der Stromliefervertrag mit der EVN läuft mit 31. August 2016 aus, die Gemeinde hat ihn im Dezember gekündigt. GfGR Karl Toifl hat  zahlreiche Firmen zur Anbotslegung eingeladen und den Preis mehrfach nachverhandelt.

In der Vorstandssitzung am 15. März wurde entschieden, drei Tarife im Gemeinderat zur Abstimmung zu bringen: EVN (Floattarif) und zwei Tarife der Fa. oekostrom AG. Kurzfristig kam dann bei der GR-Sitzung noch ein Fixpreisangebot der Fa. EVN hinzu.

Die Grünen haben sich klar für einen Umweltzeichen-zertifizierten Stromanbieter eingesetzt, im Vorfeld der Abstimmung habe ich eine diesbezügliche Information an alle GemeinderätInnen ausgesandt (die rot hinterlegten Aktualisierungen haben sich erst nach der Aussendung ergeben): Gegenüberstellung Stromanbieter

Im Gemeinderat wurde die Entscheidung in zwei Schritten gefällt: Bei der ersten Abstimmung entschieden die Gemeinderäte zwischen der EVN und der oekostrom AG. Trotz des ausdrücklichen Hinweises auf fossile Anteile (Kohlekraftwerk Dürnrohr) bei der Stromkennzeichnung der EVN gab es nur eine knappe Mehrheit für  oekostrom:  acht Gemeindemandatare stimmten  für die EVN!

Bei der zweiten Abstimmung zwischen dem Tarif oekostrom eco und oekostrom eco plus (UZ-zertifiziert) erhielt der Umweltzeichen-Tarif leider nur vier Stimmen!

Auch diese Abstimmung hat ihre positiven Seiten:

• Die Gemeinde Kreuzstetten wird zukünftig von einem Ökostromanbieter beliefert!
• Die Gemeinderäte haben vor ihrer Entscheidung zwei ausführliche Informationen zur Entscheidungshilfe bekommen: auch GfGr Karl Toifl hat Unterlagen an die Gemeinderäte ausgesandt und in der Sitzung präsentiert.

Es ist jedoch leider festzuhalten:

• Ein Umweltzeichen-zertifizierter Tarif konnte keine Mehrheit finden – waren die Mehrkosten von 672 € jährlich der Grund (nicht einmal 2 % der jährlichen Gesamt-Stromkosten von knapp 40.000 €)? Zum Vergleich: der Klimabǘndnis-Beitrag für die Gemeinde beträgt jährlich 725 €.
• Die ÖVP-Gemeinderäte dürften ein besonderes Naheverhältnis zur EVN und eine besondere Abneigung gegen den Begriff „Ökostrom“ haben. Oder waren sie nur dagegen, weil es den Grünen ein besonderes Anliegen war? Tatsache ist jedenfalls: Falls in der Gemeinde Kreuzstetten e-car-sharing zustande kommt, gibt es die Bundesförderung für E-Fahrzeuge von 4.500 € nur  bei Ökostrom-Verwendung! Trotz dieses ausdrücklichen Hinweises haben Gemeinderäte für die EVN gestimmt!

Karl Toifl und ich haben uns bei der oekostrom AG auch für ein preislich vorteilhaftes Angebot für die GemeindebürgerInnen beim Umstieg auf die oekostrom AG eingesetzt. Hier findest du Näheres zum Angebot – Achtung: befristet bis 31. Mai 2016 Angebot Stromvertrag

 

 

 

 

 

Bereits in der Gemeinderatssitzung im September wurde vom Bürgermeister über die Bodenaushub- und Baurestmassendeponie berichtet (nachzulesen hier: Protokoll GR-Sitzung vom 15. September 2015)

In Auszügen: Die Deponie stand nach einer Überprüfung durch die NÖ Landesregierung fast vor der Sperre… Kosten für die Sanierung ca. € 12.000,–… Deponie ist nicht kostendeckend: € 13000,–  Ausgaben stehen Einnahmen von € 2.500,– gegenüber.

Die Kosten für die Deponie-Sanierung wurden mehrfach von der ÖVP kritisiert („… man muss ja nicht alles übergenau machen…“). Eine Schließung hätte für die Gemeinde bedeutet, dass sämtliches gelagerte Material auf der Deponie entsorgt hätte werden müssen – die Kosten dafür hätten um die 100.000,– Euro betragen.

Hier der erfreuliche behördliche Bericht nach der Sanierung: Bauaufsichtsprotokoll 

Zwischenzeitlich wurde zur genauen Mengenermittlung eine Überfuhrwaage angekauft. Einige Gründe für die Preisanpassung:

• in den umliegenden Gemeinden sind die Kosten für die Restmassen-Entsorgung wesentlich höher – das hat zu einem unerwünschten „Mülltourismus“ geführt
• die Kosten der Entsorgung sind vom Verursacher zu leisten und nicht der gesamten Gemeindebevölkerung anzulasten!
• in der GR-Sitzung vom 29.3.2016 wurde eine Erhöhung der Gebühren auf 10 €/Tonne bzw. 12 €/Tonne bei Entsorgung von Kleinmengen im Gemeindestadl beschlossen. Nach einem Jahr wird kontrolliert, ob diese Erhöhung die tatsächlichen Kosten abdeckt oder weitere Anpassungen nötig sind.

In der Vorstandssitzung wurde für alle Deponien im Gemeindegebiet die Ausgabe einer Berechtigungskarte für die GemeindebürgerInnen beschlossen, über die genaue Ausführung wird noch entschieden. Ziel ist auch dabei, Mülltourismus aus umliegenden Gemeinden zu verhindern und die Deponien kostendeckend zu führen.

Ein oftmals gehörter Einwand von seiten der ÖVP: dann wird Müll illegal  im Grünen entsorgt…

dazu weisen wir darauf hin: illegale Müllentsorgung ist kein Kavaliersdelikt – der Strafrahmen beträgt von 730 Euro bis zu 36.000 Euro – je nach dem Grad der Gefährlichkeit des Abfalls.

 

 

Um 19 Uhr hat sie begonnen, nach Mitternacht war sie zu Ende. Trotzdem hat ein Großteil der zahlreichen ZuhörerInnen (mehr als 20) bis zum Ende durchgehalten; dieses große Interesse an der Gemeindepolitik freut uns sehr! Für alle, die nicht dabei waren, eine kurze und unvollständige Zusammenfassung der wichtigsten Punkte – genauer nachlesen kann man  dann im genehmigten Sitzungsprotokoll (Genehmigung voraussichtlich in der GR-Sitzung im Juni):

1. Die Genehmigung des Sitzungsprotokolls der GR-Sitzung vom 1.12.2015 wurde auf die Juni-Sitzung verschoben, nachdem es keine Einigung zu den Änderungswünschen von Vizebgm. Freudhofmaier beim Protokolltext gegeben hat.

3. Rechnungsabschluss: der Abschluss 2015 wurde trotz einiger Kritik mehrheitlich genehmigt, das äußerst erfreuliche Jahresergebnis: ein Überschuss von 424.235,74 € (zum Vergleich: Mistelbach hat knapp zehnmal so viel Einnahmen und Ausgaben,  der Überschuss im ordentlichen Haushalt beträgt lt. NÖN  vom 12.3.2016  314.126 €)

6. Beschluss Umbau Gemeindeamt: In der GR-Sitzung im Dezember wurde zwar die Arbeitsgruppe zum Gemeindeumbau beschlossen, der Beschluss zum Umbau wurde aber vergessen. Bgm. Viktorik entschuldigt sich mehrmals für diesen Formalfehler. Die ÖVP kritisiert trotzdem heftig, dass hier der Gemeinderat übergangen worden wäre… Dazu sei angemerkt: Es wäre für die ÖVP ein Leichtes gewesen, diesen Formalfehler in einer von ihr geforderten Sondersitzung des GR schon im Jänner zu beheben – es war für die ÖVP aber offensichtlich interessanter, noch zwei Monate lautstark  kritisieren zu können! Jetzt ist der Umbau beschlossen, ein unnötiger Streitpunkt damit ad acta gelegt! Info zum Gemeindeumbau findest du unter „Aktuelles aus der Gemeinde – Umbau Gemeindeamt“

11. Preisanpassung Entsorgung Baurestmassen: die Bauschuttdeponie war nicht kostendeckend, eine Preiserhöhung auf 10 €/Tonne bzw. 12 €/Tonne bei Anlieferung im Gemeindestadl wurde trotz heftiger Kritik der ÖVP beschlossen. Näheres dazu hier: Preisanpassung Baurestmassen

12. Stromvertrag neu: der Vertrag mit der EVN läuft im September 2016 aus, ein neuer Stromanbieter musste ausgewählt werden. Der GR entschied sich für die Firma oekostrom AG (leider nicht für den Umweltzeichen-zertifizierten Tarif!). Näheres dazu hier: Stromvertrag neu

13. ÖBB-Warteraum und Bike & Ride: Nach heftiger Diskussion wurde der Kostenbeitrag der Gemeinde  mit den Stimmen von SPÖ und Grünen genehmigt – der ÖVP sind die Bahnpendler offensichtlich nicht wichtig!? Einen Beitrag zu den geplanten Umbauarbeiten findest du hier: Umbau ÖBB-Haltestelle

15. Bürgerbeteiligung PV-Anlage: die erforderliche 2/3-Mehrheit wurde nicht erzielt, es wird also keine Möglichkeit zur finanziellen Beteiligung der GemeindebürgerInnen geben. Näheres dazu hier: Bürgerbeteiligung PV-Anlage

Zur festgelegten Tagesordnung kommen noch einige Dringlichkeitsanträge:

• zwei zusätzliche Lichtpunkte auf der Hauptstraße (FPÖ) – beschlossen
• Errichtung E-Tankstelle beim Gemeindeamt (Grüne) – beschlossen
• Daten-Übermittlung für die Planung des Glasfasernetzes (SPÖ) – beschlossen
• Aufhebung des GR-Beschlusses vom 2. Juli 2008 Jugendraum Niederkreuzstetten (SPÖ) – beschlossen
• Vorläufige Überlassung der Räumlichkeit im ehemaligen Kühlhaus –  Jugend NK (ÖVP) – abgelehnt

Zum Streitpunkt Jugendheim findest du hier einige Beiträge, ebenso zum Jugendcoaching, über das in der Sitzung ebenfalls berichtet wurde: Jugendheim Niederkreuzstetten

Der Bürgermeister berichtet über die Neueinreichung des Wohnbauprojekts der Waldviertler Siedlungsgenossenschaft in der Bäckergasse und kündigte die Bauverhandlung für den 2. Mai an! Die unendliche Geschichte (seit 2012!) geht damit in die nächste Runde. Info zum Nachlesen findest du hier: Bürgerinitiative „Dorf bleiben!“

Damit war für die ZuhörerInnen die Sitzung beendet, kurze Zeit später (nach der Behandlung des nicht öffentlichen Tagesordnungspunktes) auch für die GemeinderätInnen!

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 28. Juni statt! Wenn du Lust bekommen hast, die Debatten einmal live mitzuerleben, merke dir diesen Termin vor!

 

 

 

 

 

Um die entstandenen Konflikte rund um das Jugendheim Niederkreuzstetten zu bereinigen und der neugegründeten Jugend Niederkreuzstetten (und natürlich auch den anderen Jugendgruppen der Gemeinde) bestmögliche, unparteiische Unterstützung zu geben, hat sich die Gemeindeleitung entschlossen, das Jugendcoaching für Gemeinden in Anspruch zu nehmen.

Am Samstag, 19. März,  fand im Gemeindezentrum ein erstes Treffen der Kreuzstettner Jugend mit dem Jugendcoach des Landes NÖ, Lutz Köllner, statt.

Nach einer kurzen Vorstellung und Erklärung der Arbeitsweise wurden die anwesenden Gemeinderäte freundlich verabschiedet – die Treffen werden nur mit den Jugendlichen stattfinden (Zeitrahmen: einige Monate), sie sollen unter Begleitung von Lutz Köllner ihre Vorstellungen zur Jugendarbeit in Kreuzstetten und ihre Wünsche an die Gemeinde klären.

Wir wünschen allen Beteiligten gute, konstruktive Besprechungen und sind auf das Ergebnis gespannt!

Nähere Info: Jugendcoaching Land NÖ

 

 

Ein Blick in die Bauschuttmulde vor dem Gemeindeamt verrät, was aktuell im Gebäude geschieht:

im Eingangsbereich und im Bürobereich wird der Estrich entfernt. Da diese Arbeit von den Gemeindearbeitern verrichtet wird, fallen keine externen Kosten an; für die Fußbodenheizung ist damit ein ordentlicher Aufbau mit Dämmung möglich, das Niveau der Fußboden-Oberkante bleibt weitgehend unverändert. Ein Vorteil für die Rampe im Außenbereich und für den Zugang zu den bestehenden Toilettanlagen, die unverändert erhalten bleiben – ein  barrierefreies WC wird zusätzlich errichtet (in der früheren Küche).

Mittlerweile gibt es einen aktuellen Plan von BM DI Martin Böck zum Umbau Gemeindeamt. Für die korrekte Umsetzung der Maßnahmen zur Barrierefreiheit wurde ein Experte von NÖ-gestalten hinzugezogen, um sicherzugehen, dass die angedachten Arbeiten den gesetzlichen Vorschriften entsprechen.

Die nötigen Durchbrüche wurden bereits erledigt, neue Überleger eingezogen; die Trockenbauwände werden noch in Eigenregie errichtet, für Fußbodenheizung, WC-Ausstattung, Glaswände… müssen Angebote eingeholt werden.

Im Außenbereich wird eine Ladesäule für Elektrofahrzeuge errichtet – von der Windkraft Simonsfeld gesponsert.

Am 29. März findet um 19 Uhr die Gemeinderatssitzung im Gemeindezentrum statt. Die Sitzungen sind öffentlich, ZuhörerInnen herzlich willkommen.

Tagesordnung GR-Sitzung am 29. März 2016

Bericht von der GR-Sitzung am 29. März

Der Rechnungsabschluss für 2015 liegt von 11. bis 28. März während der Öffnungszeiten des Gemeindeamtes (Mo – Fr 8 -12 Uhr) zur Einsichtnahme auf (siehe Aushang auf der Gemeinde-Anschlagtafel), Stellungnahmen dazu können schriftlich abgegeben werden.

Der Rechnungsabschluss wird in der Gemeinderatssitzung am 29. März (19 Uhr, Gemeindezentrum) behandelt.

Am 1. März hat sich die Arbeitsgruppe zum Gemeindeumbau ein weiteres Mal getroffen. Grund dafür ist die Tatsache, dass bei einem Altbau der kleinste Eingriff in die Bausubstanz mit Überraschungen (positiver oder negativer Art) verbunden ist.

Schon beim letzten Treffen stellten wir fest, dass der 50 Jahre alte Parkettboden entfernt werden muss: viele Teile haben sich im Laufe der Jahre gelockert und müssten neu verklebt werden; der Boden könnte nur noch einmal abgeschliffen werden.

Fazit: eine Renovierung lohnt sich (leider) nicht mehr! Beim Entfernen des Parkettbodens durch die Gemeindearbeiter wurde deutlich, dass der Boden Unebenheiten von einigen Zentimetern aufweist – eine große Menge Ausgleichsmasse wäre erforderlich.

Aus diesem Grund kam sehr spontan die Überlegung, eine Fußbodenheizung zu installieren; die veralteten Heizungsrohre hätten ohnedies erneuert werden müssen, neue Radiatoren für die neue Raumeinteilung angekauft,  die Verkleidung für die Heizungsrohre entfällt nun. Die um einige Zentimeter höhere Fußboden-Oberkante bedingt aber wiederum ein Anpassen der Rampe im Außenbereich (Barrierefreiheit).

Die (hoffentlich) endgültigen Pläne werden in den nächsten Tagen fertiggestellt, eine Bauverhandlung soll so bald wie möglich stattfinden.