Bericht von der Gemeinderatssitzung am 11. April 2018

Wie bisher greife ich Teile der Gemeinderatssitzung heraus, das vollständige Protokoll kann nach Genehmigung in der nächsten Sitzung bei den Anschlagtafeln und auf der Gemeinde-Homepage eingesehen werden.

  • Zu Beginn der Sitzung präsentierte unser Energiebeauftragter Paul Schmid den Energiebericht Okt. 2016 – Sept. 2017 im Gemeinderat Energiebericht 2016/17
  • Danach habe ich meinen Dringlichkeitsantrag zu den Müllgebühren eingebracht Dringlichkeitsantrag „Müllgebühren“. Dieser wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Nur GR Mag. Fuchs hat mit mir dafür gestimmt.
  • Zum Sitzungsprotokoll der GR-Sitzung vom 30.1.2018 gab es keine Einwendungen, daher musste darüber auch nicht abgestimmt werden. Das Sitzungsprotokoll ist hier einsehbar, auf der Gemeinde-HP leider nicht (29.4.) Protokoll Sitzung 30.1.2018
  • Der Prüfungsausschuss bemängelte beim Rechnungsabschluss das dort ausgewiesene Defizit bei E-Carsharing von 7.000 €. Bei der darauf folgenden Debatte habe ich klargestellt, dass einige Zahlen im Rechnungsabschluss nachweislich falsch sind. Dies habe ich schon im Vorfeld mehrmals dem Prüfungsausschuss und dem Bürgermeister mit den entsprechenden Unterlagen zur Kenntnis gebracht. Wer es bezweifelt, kann mich gerne kontaktieren, dann kann ich das entsprechend vorlegen. Zum Vergleich dazu meine Abrechnung von E-Carsharing, bei den laufenden Kosten sind wir kostendeckend Rückblick E-Carsharing 2017, die einmaligen Beschaffungskosten betragen abzüglich Förderungen knapp 3.000 €. Bei der Abstimmung über den Rechnungsabschluss habe ich aus diesem Grund als einzige dagegen gestimmt. Es geht bei den falschen Zahlen nicht um Zehntausender-Beträge! Dass man aber nicht zu einer problemlos möglichen Korrektur bereit war, sondern lieber – zum Teil wissentlich – falschen Zahlen zugestimmt hat, finde ich sehr bedauerlich.
  • der Beschluss zur Erfüllung der Kriterien und damit zur Auszeichnung als Natur im Garten-Gemeinde erfolgte fast einstimmig (eine Gegenstimme: GR Ing. Gebhart). Es freut mich, dass dieser Sinneswandel zur GR-Sitzung im Dezember möglich war. Damals wurde mein Dringlichkeitsantrag zu Natur im Garten von allen anderen Gemeinderäten abgelehnt.

GR Harald Berger hat seinen Rücktritt als Gemeinderat bekanntgegeben, Roman Kraft soll ihm nachfolgen. Grund für den Rücktritt ist sein erfolgreicher beruflicher Umstieg und der damit verbundene Zeitmangel  http://www.schmankerlexpress.at/ Alle Gemeinderäte bedanken sich mit Applaus für die geleistete Arbeit im GR und wünschen alles Gute und weiterhin viel Erfolg als Fleischer. Ich kann mich dem nur anschließen und für sein Geschäft in Ernstbrunn Werbung machen. Dort gibt’s wirklich „Saugutes“ (regional und bio-Qualität)!

Unter dem TO-Punkt „Allfälliges“ habe ich an Bgm. Viktorik einige Fragen gestellt:

  • zur Zufahrt zum Haiku-Wanderweg auf der Alaska und der 30er Beschränkung auf den Nebenstraßen im Gemeindegebiet wird es in absehbarer Zeit keine Entscheidung geben. Darüber soll im Vorstand noch eingehend diskutiert werden.
  • zum Bauprojekt in Streifing habe ich um aktuelle Information gebeten Bauvorhaben Streifing
  • zur Sanierung der Wohnungen im Obergeschoss des Gemeindeamtes habe ich um Einbindung und Information ersucht, nachdem es dazu einen entsprechenden Beschluss des Gemeinderates vom März 2016 gibt (zuständig für die Sanierung ist die Arbeitsgruppe zum Gemeindeumbau, der auch ich angehöre)
  • ich wollte Auskunft zur Gebührenverrechnung bei einer Anfrage des Forums Informationsfreiheit Rechnung der Gemeinde

Dem Gemeinderat habe ich meinen Rücktritt als

  • Gruppenleiterin des Projekts E-Carsharing
  • Leiterin des Projekts zum Örtlichen Entwicklungskonzept
  • Vertreterin der Gemeinde in der Region um Wolkersdorf

bekannt gegeben. Nähere Information und meine Gründe hier: Zurücklegung E-Carsharing und ÖEK

 

 

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