Bürgerrechte sind kostbar…

Seit meinem Austritt aus der Bürgerinitiative „Dorf bleiben!“ im Frühjahr 2017 Bauvorhaben der WAV in der Bäckergasse habe ich mich zur BI nicht mehr geäußert. Die zahlreichen Kommentare  zum Jahresrückblick des Bürgermeisters in der Sommer-Gemeindezeitung 2018 (https://www.kreuzstetten.at/Juli_2018_2: Die Grünen Kreuzstetten, BI Dorf bleiben!, Ihre Meinung – Klaudia Ortner) sind für mich Anlass, dies – hoffentlich zum letzten Mal – zu tun.

Ich habe den Beitrag im Jahresrückblick sehr sorgfältig (nach)gelesen und kann darin nichts Verwerfliches finden, sondern nur sachliche Informationen. Im Detail:

die Einsprüche verzögerten den Wohnbau: richtig! Nur wenige Gemeindebürger wussten genauer über die Hintergründe Bescheid.
die Einsprüche waren teuer: richtig! Warum sollte das verschwiegen werden? Kosten werden im Jahresrückblick mehrmals genannt (Nachmittagsbetreuung, Freibadsanierung…), das sind sachliche und sinnvolle Informationen für die Gemeindebürger
für alle Bürger ein teurer Einspruch: richtig! Die Kosten werden im Text des Bgm. nicht „einer Person angelastet“; sie werden aber auch nicht anonym von „einer Behörde“ getragen. Die Kosten muss die Gemeinde tragen – und Gemeinde sind wir alle!
von einer Anrainerin wurde Einspruch erhoben – falsch! Die Einsprüche erfolgten von mehreren Anrainern. Im Jahresrückblick gibt es mehrere kleine Fehler –  dieser eine wurde völlig überflüssig breitgetreten (die „Richtigstellung“ von Lisi Perschl für die BI in der Gemeindezeitung ist unrichtig: weder bei der Bauverhandlung 2014 noch 2016  hat die Bürgerinitiative Einwendungen erhoben – weil sie dazu nicht berechtigt ist; bei der Bauverhandlung 2016 erhoben lt. Baubewilligung 6 Beteiligte Einwendungen – nicht 8)

Bürgerrechte – ein aktuelles Thema: jeder von uns hat wahrscheinlich in der letzten Zeit Mails von Firmen, Institutionen… erhalten, die diese anlässlich der seit Mai gültigen Datenschutz-Grundverordnung verschickt haben. Auch die Gemeinde ist zum Schutz der  personenbezogenen Daten verpflichtet, hat einen Datenschutzbeauftragten ernannt, ist gemäß des Gesetzes verpflichtet, diesbezügliche Anfragen zu beantworten. Ich hoffe sehr, dass dieses Bürgerrecht von möglichst wenigen Gemeindebürgern genutzt wird, denn die Kosten dafür würden  unser Gemeindebudget belasten. (Wer sich dahingehend „austoben“ will, kann das gerne bei facebook, google etc. tun, da hat es auch mehr Sinn)

In der Vergangenheit konnte man des öfteren Beiträge der BI „Dorf bleiben!“ lesen,  die alle von Lisi Perschl verfasst wurden. Ich frage mich seit längerem, wer sonst noch hinter der „Bürgerinitiative“ steht? Von der Gründung bis zu meinem Austritt 2017 gab es keine einzige Versammlung der BI, sondern nur Treffen einiger Bäckergassen-Anrainer zum Wohnbau der WAV.

Ich habe mir in der Vergangenheit öfter Vorwürfe anhören müssen, dass  sich meine Position zum WAV-Wohnungsbau um 180 Grad geändert hätte. Zur Klarstellung: Beim ersten Treffen der Anrainer im Herbst 2012  war meine Einstellung: wenn alle anderen Anrainer grundsätzlich gegen ein solches Bauvorhaben sind, bin ich sofort wieder weg. Die Lage für verdichteten Wohnungsbau ist ideal: drei Minuten zum Zug, fünf Minuten ins Ortszentrum! Die Art der Ausführung und des Umgangs mit den Anrainern hätte ich mir anders gewünscht. Die Anrainer und die WAV haben lang und intensiv gegeneinander gekämpft, die Bauverhandlung 2016 war in Ordnung, jetzt ist es schon seit langem an der Zeit, diesen Konflikt zu beenden.

Ich ergänze  den Titel meines Beitrags:

Bürgerrechte sind kostbar – darum bitte verantwortungsbewusst und sorgsam nutzen!

 

 

 

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