Bei dieser Sitzung war Michael Pfabigan für die NÖN und Gabi Dienstl für die Bezirksblätter als Zuhörer anwesend. GR A. Gepp und GR Rührer waren entschuldigt.
- Vor der eigentlichen Sitzung hat der Energiebeauftragte Paul Schmid seinen Jahresbericht zur Energiebuchhaltung 2017/18 gehalten.
- Mag. Pierer von der Fa. 10hoch4 hat Fragen zum geplanten Vertrag bezüglich Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von Gemeindegebäuden beantwortet. GR Ing. Gebhart hat ihn nach seinen Gründen für die Klagseinreichung gegen mich befragt und sein Befremden über die Klage zum Ausdruck gebracht.
die Sitzung hat dann mit meinen Dringlichkeitsanträgen begonnen:
- zum Dringlichkeitsantrag Bericht Klimabündnis meinte der Bgm., dass er den Bericht aus Zeitgründen nicht auf die TO gesetzt habe, ebenso wie den Bericht des Umweltgemeinderats. Auf die Zusage des Bgm., diese beiden Berichte verlässlich auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen, habe ich die Dringlichkeitsanträge zurückgezogen. Das hätte man bereits im Vorfeld der Sitzung klären können…
- der Dringlichkeitsantrag Berichte, Allfälliges wurde angenommen, der Bgm. meinte, dass auf diese TO-Punkte „vergessen“ worden sei
- der Dringlichkeitsantrag zur Protokollierung wurde mit 9 Stimmen angenommen
- der Dringlichkeitsantrag PV Gemeindehaus wurde mit 9 Stimmen abgelehnt
beim Sitzungsprotokoll Dezember 2018 habe ich Einwendungen eingebracht, diese wurden einstimmig angenommen
beim Bericht des Prüfungsausschusses wurden Vorwürfe gegen mich zum Carsharing erhoben, die ich entschieden zurückgewiesen und in einem Mail an alle Gemeinderäte detailliert richtig gestellt habe. Bgm. Viktorik und GR Toifl haben über die Hintergründe Bescheid gewusst und sich nicht dazu geäußert. Ich erwarte mir für die nächste Sitzung eine Erklärung des Bgm., in der er die Vorgänge (Ende 2017, Anfang 2018) klarstellt.
Zum Rechnungsabschluss hat es eine lebhafte Debatte gegeben, die ÖVP hat die hohe Summe der Ausgaben-Überschreitungen ohne Beschlussfassung durch GR oder Gemeindevorstand kritisiert, der Bgm. das gute Jahresergebnis hervorgehoben. Dem Rechnungsabschluss wurde mit 9 Stimmen zugestimmt. Die Budgetlage der Gemeinde, April 2019
Zum Vertrag mit 10hoch4 hat es eine lange, lebhafte Debatte gegeben. Es wurde schließlich einstimmig beschlossen, den Vertrag nochmals zu überarbeiten und ihn danach in einer eingeschobenen Sitzung dem GR zur Beschlussfassung vorzulegen.
die noch folgenden TO-Punkte (Badpreise…) wurden zügig abgearbeitet
Zum Dringlichkeitsantrag Protokollierung meinte der Bgm., dass die Protokollerstellung seine alleinige Verantwortung sei und er das Protokoll gemäß der Gemeindeordnung führen würde. Die (zu) umfangreiche Protokollierung der letzten Jahre habe zu Beanstandungen des Landes geführt. Vize Freudhofmaier schloss sich meiner Meinung an, dass das derzeitige Protokoll einseitig die Sicht des Bgm. wiedergeben würde und die bloße Namensnennung der Diskussionspartner nicht ausreichend sei. Er meinte, dass ein Mittelweg mit gutem Willen zu finden sein müsste – dem schließe ich mich an!
Berichte des Bgm.:
das Gemeindezentrum ist mit 1. April 2019 in den Besitz der Gemeinde übergegangen. Kaufpreis 385.000 €; die Summe wurde angespart. Ich habe dazu nachgefragt, denn im Rechnungsabschluss ist beim Leasingnachweis ein geringerer angesparter Betrag angeführt. Bgm. Viktorik hat mir eine Erklärung dazu zugesagt.
Beim Gemeindestadl muss für den Elektroschrott eine Überdachung errichtet werden
Der zunehmende Vandalismus beim Generationenspielplatz ist ein Problem, die Installation einer Kamera wird überlegt
Die Computer in der Schule müssen erneuert werden
zur Verkehrsregelung bei der Schule wird es Anfang Mai eine Verkehrsberatung geben – Aktualisierung 10.6. Neue Verkehrsregelung Schulgasse
Zum Hochwasserschutz berichtet Vizebgm. Freudhofmaier, das ist in der Gemeindezeitung nachzulesen, die seit Anfang Mai online ist: https://www.kreuzstetten.at/Maerz_2019
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