Keine Antworten der Fa. 10hoch4 – stattdessen ein Rechtsanwaltsschreiben

Mit 8. Februar 2019 ist mir per Mail vorab ein Rechtsanwaltsschreiben als  Reaktion auf meine HP-Beiträge und den Gemeindezeitungs-Beitrag Kiesenhofer Winter 2018  zugegangen. Mittlerweile (Anfang März) hat die Firma gegen mich Klage erhoben. Ich habe weder in der Gemeindezeitung (da wurde die Firma namentlich gar nicht von mir erwähnt) noch auf meiner HP Kritik an der Firma geübt. Es ist das gute Recht jeder Firma, Gewinn aus ihren Geschäften erzielen zu wollen (und auch eine Verpflichtung gegenüber ihren Arbeitnehmern: eine Firma ist keine caritative Organisation). Es ist auch das Recht jeder Firma, Kritik nicht mit sachlichen Antworten, sondern mit einem Anwaltsbrief mit div. Drohungen zu erwidern.

ABER:  Mit einer solchen Firma möchte ich privat keine Verträge schließen und kann es auch der Gemeinde nicht empfehlen. Kritische Meinungen müssen in einer Demokratie erlaubt sein! Ich kann nicht beweisen, dass ich mit meiner Meinung recht habe, weil ich nicht in Besitz einer Glaskugel zur Zukunftsvorhersage  bin! Es gibt für mich aber gute Gründe, diese Zukunftsprognose zu stellen.

Zur Gemeindezeitung wird mir vorgeworfen, mit der Behauptung von Lügen den Ruf der Firma zu schädigen (die ich mit keinem Wort erwähne) Dazu den Auszug aus dem Buch „Die grüne Lüge“ von Kathrin Hartmann, Seite 18 Kathrin Hartmann: Die grüne Lüge. Ich habe das Wort Lügen in der Gemeindezeitung bewusst unter Anführungszeichen gesetzt, ich hätte mich niemals so zu formulieren getraut. Anders als viele der genannten Firmen und Produkte in ihrem Buch sind PV-Anlagen gut für die Umwelt und kein Greenwashing. Ich bin aber Gemeinderätin und Bürgerin der Gemeinde Kreuzstetten: darum hätte ich gerne, dass meine Gemeinde von PV-Anlagen profitiert (finanziell, nicht nur durch ein gutes Image als nachhaltige Gemeinde)

Und das Wort „Schenkung“, das ich sehr oft und bewusst auf meiner HP verwende (und vom RA kritisiert wird): der Vertragsentwurf hat den Titel „Schenkungs- und Dachnutzungsvertrag“, das ist nicht meine Erfindung. Die anderen Vorwürfe sind ebenso substanzlos.

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