Gemeinderatssitzung am 4. August 2020

Hier finden Sie die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum:  Einladung zur GR-Sitzung am 4. August 2020 (bitte beachten: Sicherheitsabstand und Mund-Nasen-Schutz)

nach ACHT MONATEN endlich wieder eine öffentliche Gemeinderatssitzung. Ob mein Drängen beim Land dafür mitverantwortlich war?

  • Ich habe die Gemeinderäte nochmals auf meine Einwendungen zum Sitzungsprotokoll vom 10. Dezember 2019 aufmerksam gemacht und hoffe, dass das Protokoll entsprechend geändert wird
  • bei der Tagesordnung fehlt der Beschluss zum Mittelfristigen Finanzplan, der in der Sitzung im Dezember nicht angenommen wurde: beschlossener Voranschlag 2020
  • das „Protokoll“ zur Sitzung am 30. April 2020 (Umlaufbeschlüsse) muss vor Beschlussfassung noch geändert werden, weil es nicht der Gemeindeordnung entspricht

Neues zum Bauprojekt in der Bäckergasse, Juli 2020

Vom Bürgermeister wurden meine Fragen nicht beantwortet; die WAV hat mich  zu einem Gespräch an ihren Firmensitz in Raabs/Thaya eingeladen. In einem sehr freundlichen Gespräch mit Direktor Damberger habe ich viele Informationen erhalten – dafür auch hier ein herzliches Dankeschön!

In Kürze:

  • die WAV hat für das Projekt in der Bäckergasse eine aktuell gültige Baubewilligung
  • der derzeitige Stillstand der Bauarbeiten hat andere Gründe
  • Direktor Damberger wird dazu in nächster Zeit selbst informieren

Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit

Aktive Beteiligung bei Projekten in gemeindeübergreifenden Verbänden/Gruppen – Vernetzung und Zusammenarbeit ist wichtig, gerade für eine kleine Gemeinde. Viele wichtige Themen können nur GEMEINSAM erfolgreich verfolgt werden! Masterplan ländlicher Raum Gemeindeübergreifende Kooperationen

hier finden Sie die Vertreter der Gemeinde Kreuzstetten in den Verbänden

Region um Wolkersdorf

Insgesamt gehören neun Gemeinden rund um die Stadtgemeinde Wolkersdorf zur Kleinregion Wolkersdorf, den meisten ist sie vermutlich aus den Beiträgen in der Gemeindezeitung, dem Heurigenkalender und den Erlebniswanderungen bekannt.

In meinem Beitrag zum Masterplan/gemeindeübergreifende Kooperationen habe ich im Frühling 2019 geschrieben:

“ Für die Kleinregion Wolkersdorf wünsche ich mir andere Schwerpunkte als Babysitterbörse oder Mittagessen für Menschen im  Ruhestand. Mit meinen Vorschlägen bin ich leider abgeblitzt. Die GR-Wahlen in Wolkersdorf und Pillichsdorf und die Wahl in den anderen Gemeinden Anfang 2020 werden neue Initiativen voraussichtlich für längere Zeit zum Stillstand bringen.“ – da war Corona noch unbekannt!

In Wolkersdorf haben die vorgezogenen GR-Wahlen im März 2019 eine neue Stadtregierung und einige Veränderungen gebracht: Wolkersdorf ist seit November 2019 Natur im Garten-Gemeinde, Fritz Herzog ist seit März 2020 Beauftragter der Stadtgemeinde in Sachen Photovoltaik (und seit Juli 2020 Obmann der IG Windkraft, Nachfolger von Martin Steininger, Simonsfeld AG) – vielleicht ist es jetzt möglich (wie von mir 2016 vorgeschlagen), Initiativen zu einer Klima- und Energiemodellregion (KEM) zu starten? Und zu einer Klimawandelanpassungsregion (KLAR)?

Der Leitfaden für Klima- und Energiemodellregionen 2020: Neueinreichungen bis 23. 10. 2020, 12 Uhr möglich

 

Musikschulverband Staatz

Der neue Musikschuldirektor Peter Hofmann hätte sich im März 2020 sicherlich einen anderen Einstieg in seine neue Tätigkeit gewünscht, als die Corona-Krise. Abschied von Musikschuldirektor Frühwirth

Er hat es mit seinem Team (aus der Ferne betrachtet) großartig geschafft! Musikschule Staatz

Im virtuellen Instrumentenkarussell präsentieren die Schüler ihre Instrumente; ein Beispiel unter vielen:

Der Anmeldeschluss für das Schuljahr 2020/21 wurde aufgehoben. Wer also noch überlegt – ich mache gerne Werbung!

Die Vertreter der Marktgemeinde Kreuzstetten in dieser Gemeinderatsperiode sind:
gfGr Martin Mathias im Vorstand und
Ovst Ludwig Ullmann in der Verbandsversammlung

Ich bin überzeugt, dass beide ausgezeichnete Vertreter für die Gemeinde sind und gute Brücken zwischen Gemeinde und Musikschule bauen werden!

 

 

 

30er Zone auf allen Gemeindestraßen

Dieses Anliegen habe ich in der Vergangenheit oftmals vorgebracht: so wie in Ulrichskirchen am Ortsbeginn für das ganze Ortsgebiet angezeigt, mit Ausnahme der Landesstraßen (dort ist es nicht sinnvoll und nicht möglich). Damit ersparen sich die Gemeindebürger einen „Schilderwald“ (30er Zone Beginn/30er Zone Ende); ich wüsste keine Gemeindestraße in unseren Katastralgemeinden, wo es angebracht wäre, mit 50 oder mehr km/h durchzubrausen. Warum das nicht schon längst umgesetzt wurde, verstehe ich nicht. Das Erlassen einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Gemeindestraßen liegt im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde,  Behörde ist der Bürgermeister; eine Verkehrsverhandlung ist natürlich trotzdem zweckmäßig. In Wien wird diese verkehrsberuhigende Maßnahme schon lang diskutiert, der Leitfaden für Gemeinden in NÖ.

Aus meinem Beitrag in der Gemeindezeitung, Klimabündnis Sommer 2018: „Der ebenfalls anwesende Bürgermeister Ernst Bauer, Gemeinde Ulrichskirchen, hat sich sehr positiv zur 30er-Geschwindigkeitsbeschränkung auf den Gemeindestraßen seiner Gemeinde geäußert – dies sollte endlich auch in Kreuzstetten umgesetzt werden.“ Bürgermeister Bauer steht den Gemeindeverantwortlichen sicher für Auskünfte zur genauen Vorgangsweise in Ulrichskirchen zur Verfügung.

Für die Landesstraßen empfehle ich Radarkontrollen (Kommunal Radarüberwachung Mai 2019 Kommunal Radarkontrolle Dez 2018)!

 

Friedhof Niederkreuzstetten

Ein Bürgerrat hat 2018 Vorschläge für die Erneuerung/Umgestaltung des Friedhofs in Niederkreuzstetten gemacht Friedhofsgestaltung NK
Für mich zentral in den Vorschlägen:

  • Barrierefreiheit der Wege
  • Urnenwand

was ist seither geschehen?

Gemeindezeitung Herbst 2019 Bürgermeister

Neuer Kies auf den Wegen! Barrierefrei? Mit Rollator, Kinderwagen… kaum zu begehen

Urnenwand? noch nichts zu sehen…

im Voranschlag 2020 sind keine extra Investitionsausgaben vorgesehen,  für die Instandhaltung der Wege, Mauern, Gräber in allen Friedhöfen zusammen sind 15.000 € veranschlagt. Damit lassen sich keine großen Sprünge machen, der Großteil der Sanierungsarbeiten wäre ohnedies nötig gewesen.

Gemeindezeitung Sommer 2020 Bürgerrat

Die Bürgerräte sind damit wirklich zufrieden?

So wie beim Bürgerrat zum Kirchenplatz in NK  sehe ich meine Befürchtungen leider bestätigt: engagierte Menschen investieren Zeit und Energie – und müssen zur Kenntnis nehmen, dass sie nicht gehört werden

Der Gestaltungsvorschlag von DI Elisa Millonig, Natur im Garten; auch hier meine oftmals geäußerte Meinung: zuerst die Experten befragen – auf dieser Basis kann man über Details noch diskutieren!

 

Im September 2020 wurde in Mistelbach die neue multikonfessionelle Verabschiedungshalle eröffnet – die NÖN berichtet. 30 Jahre hat es in Mistelbach gedauert – vielleicht geht es in Kreuzstetten schneller? (nicht sofort, aber auch nicht endlos hinausschieben; und so groß und teuer wie in Mistelbach braucht sie ja nicht werden)

Kanalgebühren: Rücklagenbildung nötig

Die Einnahmenüberschüsse bei den Kanalgebühren fließen seit Jahren ins allgemeine Budget (so wie in vielen Gemeinden!), beim  Rechnungsabschluss 2019 habe ich das kritisiert: Abwasserbeseitigung: Umbuchung, damit der Ansatz ausgeglichen ist: das bedeutet, der Betrag von 106.000 € fettet das Budget auf, anstatt damit Rücklagen für die Instandhaltung der Kanalisation zu bilden!“ 

Diese Problematik spricht auch der kdz-Newsletter Juni 2020 an und empfiehlt einen Gebührencheck. Wichtig wäre mir (und das fordere ich schon seit Jahren):

  • Bildung von (zweckgebundenen) Rücklagen für die Sanierung des Kanalnetzes, die mit Sicherheit in Zukunft bevorsteht und hohe Kosten verursachen wird.
  • In der letzten GR-Periode war die Kostenanpassung der Müllgebühren eine Schwergeburt. Die Kanalbenützungsgebühr wurde seit 2008 nicht erhöht, eine Inflationsanpassung würde die Erhöhung von 2,20 € auf 2,59 € erforderlich machen. Zuerst Rücklagenbildung – dann Kostenanpassung! Der Überschuss soll nicht weiterhin ins allgemeine Budget fließen.

 

 

Der Masterplan für den ländlichen Raum

Dieser Masterplan wurde im Sommer 2017 präsentiert (hier zum download), ich habe zu mir wichtigen Schwerpunkten Beiträge in der Gemeindezeitung verfasst. Auch nach mehreren Jahren erscheint mir der Masterplan noch sehr aktuell, darum hier die Beiträge zum Nachlesen!

Masterplan Schwerpunkt Energie Winter 2017

Masterplan Schwerpunkt Mobilität Frühling 2018

Masterplan Schwerpunkt Digitalisierung Sommer 2018

Masterplan Schwerpunkt Aktives Altern Herbst 2018

Masterplan Schwerpunkt Bodenverbrauch Winter 2018

Masterplan Schwerpunkt Gemeindeübergreifende Kooperationen Frühling 2019

Dorf bleiben! im Jahr 2020

Die einzige Konstante im Leben ist die Veränderung!

Dieses Zitat des griechischen Philosophen Heraklith vor zweieinhalbtausend Jahren gilt auch heute noch. Einerseits fällt es uns schwer, Gewohntes loszulassen; andererseits streben wir nach Veränderung, Verbesserung. Die Zukunft wird in allen Lebenslagen noch viele Veränderungen für uns bereit halten. Freuen wir uns darauf und nützen wir die darin liegenden Chancen.

In der Topothek unserer Gemeinde finden Sie eine Vielzahl an historischen Fotos. Ich glaube nicht, dass wir heute so leben wollen. Unsere Lebenswelt hat sich in vielem geändert, das spiegelt sich auch im aktuellen Entwicklungskonzept wider:

  • das Zusammenleben als Großfamilie unter einem Dach ist weitestgehend Vergangenheit. Die durchschnittliche Haushaltsgröße nimmt kontinuierlich ab, die Zahl der Ein-Personen-Haushalte steigt
  • die Zahl der im Vollerwerb tätigen Landwirte nimmt ab, Kreuzstetten ist Zuzugs- und Auspendlergemeinde, u.v.m.

Was bedeutet „Dorf bleiben!“ für die nächsten Jahre und Jahrzehnte?

  • Verdichtung ist aus vielen Gründen  sinnvoll (Bodenverbrauch, Kosten für die Infrastruktur – dazu ein alter, aber sehr aktueller Beitrag Neue Spielregeln für die Bebauung, April 2016)
  • Zuzug ist nötig, damit der Ort nicht überaltert
  • im neuen ÖEK wird das so formuliert: „kontrollierter Zuzug“, maßvolle Verdichtung“ und „Wahrung des dörflichen Charakters“
  • die Festlegung von Erweiterungsflächen strukturiert und verhindert Verhüttelung
  • zu den Herausforderungen Baulandwidmung, Mobilisierung und Zuzug Aktualisierung zu diesem Beitrag: NÖ hat seit Herbst 2020 ein (nicht perfektes, aber sehr engagiertes) neues ROG!