Beratung Mobilitätsmanagement: Radweg Hauptstraße

Ein Radweg zwischen Nieder- und Oberkreuzstetten war vielen Gemeindebürgern bei den Fragebögen zum Örtlichen Entwicklungskonzept ein Anliegen. Bereits im April 2015 hat Bgm. Viktorik eine Planung und Kostenschätzung für einen Geh- und Radweg in Auftrag gegeben. Ich habe mich 2015 vehement gegen die Errichtung eines Radwegs ausgesprochen und tue das auch heute noch. In meiner ablehnenden Haltung wurde ich 2015 durch ein Telefonat mit dem Vorsitzenden der Radlobby NÖ, Karl Zauner, bestärkt; ebenso durch den Vortrag  „sichere Radfahranlagen“ von Dr. Meschik bei der RADLakademie im Juni 2017 in St. Pölten Vortrag Prof. Meschik

Es gibt viele Gründe dagegen; mein Hauptargument soll die Skizze der Kreuzung Hauptstraße – Wiener Straße – Schloßstraße verdeutlichen:

Für einen beidseitigen Radweg ist die Straße zu schmal, er kann also nur als 2-Richtungs-Radweg auf der (aus Richtung Oberkreuzstetten) linken Straßenseite geführt werden. Die Radfahrer aus Richtung Oberkreuzstetten lösen sich an der Kreuzung aber nicht in Luft auf, sondern müssen ihren Weg fortsetzen. Sie müssen die Kreuzung an Stellen überqueren, wo andere Verkehrsteilnehmer nicht mit Radfahrern rechnen. Ein verstärktes subjektives Sicherheitsgefühl auf 400 m Radweg steht somit einer objektiv wesentlich gefährlicheren Kreuzungssituation gegenüber. Aus diesem Grund ein klares NEIN zu einem Radweg.

Gerade zu diesem Thema war es mir ein großes Anliegen, dass Experten die komplexe Thematik Radweg der Gemeindebevölkerung nahe bringen und für Fragen zur Verfügung stehen. Natürlich kann ich nicht ausschließen, dass die Verkehrsberatung eine andere Meinung hat als ich. Darum habe ich mich auch bisher nie öffentlich als „Radweg-Gegnerin“ zu erkennen gegeben; weil bei diesem Thema Experten das Sagen haben sollten! Ich habe aus diesem Grund 2015 ein langes Telefonat mit Karl Zauner (Vorsitzender Radlobby NÖ) geführt: ich wollte mein „Bauchgefühl“ von jemand bestätigt oder widerlegt wissen, den ich als Fachmann auf diesem Gebiet schätze. Ein beidseitiger Mehrzweckstreifen erscheint mir als guter Kompromiss, zur konkreten Beurteilung fehlt mir allerdings die nötige Fachkenntnis. Laut Auskunft von Hr. Siebenhandl, für Kreuzstetten zuständiger Straßenmeister, (4. Juni 2018) muss es laut österreichischer STVO zwei Fahrstreifen für PKW geben, eine Lösung wie auf dem Foto aus dem Vortrag von Dr. Meschik ist bei uns daher leider nicht möglich! Radweg Mehrzweckstreifen Meschik 5 2018     Aktualisierung Juli 2019: Hauptstraße: Mehrzweckstreifen statt Radweg

DARUM: Baldiges Ansuchen um Beratung im Rahmen des Mobilitätsmanagements. Die Beratung sollte verschiedene Möglichkeiten für eine radfahrfreundliche Straßengestaltung aufzeigen. Dann hat die Gemeinde eine Entscheidung zu treffen, dabei wird sie auch auf die Kosten schauen müssen. Die Planungen sollten 2018 erfolgen, das nötige Budget im Voranschlag 2019 vorgesehen werden. Information für die Gemeindebevölkerung Ende 2018, Ausführung 2019.

Das Ansuchen um Mobilitätsberatung hat der Bürgermeister unter Angabe des Themenfeldes bei der RU7 – Gesamtverkehrsangelegenheiten zu stellen.

Wichtige Themen für 2018: Baumkataster

Was ist ein Baumkataster? Kurz erklärt: die Gemeinde ist Eigentümerin der auf öffentlichem Grund befindlichen Bäume und haftet für Schäden, die durch herabfallende Äste oder umstürzende Bäume verursacht werden. Mit dem Baumkataster werden alle Bäume elektronisch erfasst, ihr Zustand dokumentiert und daraus Pflegemaßnahmen abgeleitet. Eine längere Erklärung hier: Baumkataster Maschinenring

Bereits seit 2016 dränge ich auf die Erstellung eines Baumkatasters in unserer Gemeinde. Die Gemeinde als Baumbesitzer wird dadurch bei der Haftung entlastet – ganz abgesehen von der moralischen Verantwortung, (Personen)schäden so weit wie möglich zu verhindern (man denke nur an die Stürme in der Vergangenheit). Dies wäre ein wichtiges Thema für die Kleinregion Wolkersdorf, Kosten und Arbeitsaufwand ließen sich durch Kooperation der Regionsgemeinden reduzieren.

Ich habe dazu Anfang 2017 mit dem Zukunftsraum Thayaland telefonisch Kontakt aufgenommen: mit  den Gemeindeverwaltungen in Waidhofen/Thaya Stadt und in Waidhofen/Thaya Land (mit 1250 Einwohnern in der Größenordnung von Kreuzstetten). In der dortigen Kleinregion wurde ein Baumkataster gemeinsam angelegt: Beratung durch das Land NÖ, Ausschreibung durch die Kleinregion, die Software wurde gemeinsam angekauft, dort haben die Bundesforste die Ersterfassung gemacht. Je nach Möglichkeit können die Gemeinden Kontroll- und Erhaltungsarbeiten selbst durchführen oder Firmen damit beauftragen. Daraufhin habe ich mit der Geschäftsführerin der Kleinregion Wolkersdorf ein Gespräch geführt, die Antwort: derzeit hat die Kleinregion dafür keine Zeit… Bgm. Viktorik habe ich dazu in der Vergangenheit mehrmals angesprochen, auch bei ihm habe ich leider nicht die nötige Aufmerksamkeit für dieses Thema gefunden.

Ich halte die Erstellung eines Baumkatasters für sehr wichtig, sie sollte umgehend in Angriff genommen werden. Bis alle erforderlichen Schritte umgesetzt werden, dauert es ohnehin mehrere Jahre. Auch der Zukunftsraum Thayaland war bei meinen Gesprächen erst am Beginn der Umsetzung. Einen Artikel in der Gemeinde-Zeitschrift Kommunal dazu habe ich soeben (14.1.2018) entdeckt Baumkataster kommunal Dezember 2017

DARUM: Vizebgm. Freudhofmaier ist Vertreter der Gemeinde in der Kleinregion und sollte sich mit Bgm. Viktorik dort für eine rasche Umsetzung einsetzen, UGR Hannes Gepp sollte bei den nötigen Schritten seine fachliche Kompetenz einbringen.

 

Wichtige Themen für 2018 – Beratung Mobilitätsmanagement

Im Februar 2016 wurde das Angebot des Mobilitätsmanagements erstmals vorgestellt Brief Mobilitätsmanagement  Bgm. Viktorik, GfGR Toifl und ich sind damals zum Schluss gekommen, dass es für Kreuzstetten aktuell keine Beratungsthemen gibt. Im April 2016  habe ich mit dem für unsere Gemeinde zuständigen Mobilitätsmanager Andreas Zbiral ein längeres Gespräch geführt. Wir sind so verblieben: wenn sich in Zukunft Beratungsthemen ergeben, wird sich die Gemeinde Kreuzstetten melden und wir werden das (kostenlose) Angebot gerne in Anspruch nehmen.

Beim Fragebogen zum Örtlichen Entwicklungskonzept wurden von der Bevölkerung einige wichtige Verkehrsthemen angesprochen, auch sonst haben sich in der Zwischenzeit etliche wichtige Themen ergeben. Deshalb habe ich einen Termin für ein Beratungsgespräch mit Herrn Zbiral vereinbart. Beim Gespräch im August 2017 haben wir (für den Bürgermeister ist kurzfristig GfGR Kreiter eingesprungen) einige anstehende Themen erörtert. Wir haben  vereinbart, dass die Gemeinde die Beratung im Rahmen des Mobilitätsmanagements in Anspruch nehmen wird und in der nächsten Vorstandssitzung dazu ein Beschluss gefasst wird. Folder Mobilitaetsmanagement

Der Vorstand hat in der Septembersitzung den entsprechenden Beschluss gefasst und Vizebgm. Hannes Freudhofmaier als politische Ansprechperson beauftragt. Ich hätte diese Aufgabe sehr gerne übernommen und habe dies auch entsprechend kommuniziert. Ich habe im Sommer sehr eingehend die Fragebögen des ÖEK (mit den darin angesprochenen Themen) durchgearbeitet, die Themen des Mobilitätsmanagements passen gut zu meinen bisherigen Aufgabenbereichen im Gemeinderat (umweltfreundliche Mobilität).

Der Vorstand hat anders entschieden – das muss ich akzeptieren. Zu einigen Themenbereichen ist mir Beratung für die Gemeinde sehr wichtig, straßenbauliche Maßnahmen sind teuer und sollten gut durchdacht und sinnvoll sein. Ich nehme an, dass ich keine Möglichkeit bekommen werde, an den Beratungen teilzunehmen und meine Standpunkte darzulegen. Darum in Folge sehr detailliert meine Vorstellungen zu einzelnen aktuellen Verkehrsthemen in der Gemeinde.

Bei meinem Gespräch mit Andreas Zbiral habe ich auch mein Anliegen der Information für die Gemeindebevölkerung geäußert. Diese Möglichkeit besteht grundsätzlich – allerdings erst nach der Beratung der Gemeinde und nachdem die Gemeinde ihre Entscheidung beim jeweiligen Thema getroffen hat. Diese zeitliche Abfolge erscheint mir sinnvoll. Ich werde sowohl auf eine baldige Beratung der Gemeinde drängen als auch auf eine Information der Bevölkerung zu den getroffenen Entscheidungen der Gemeinde (von fachlichen Experten, nicht „nur“ von Gemeindepolitikern).

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Verkehrsthemen Gemeinde Juli 2018

 

Beratung Mobilitätsmanagement: Kirchenplatz

Zahlreiche Gemeindebürger haben sich bei den Fragebögen zum Örtlichen Entwicklungskonzept zur Verkehrssituation rund um den Kirchenplatz geäußert. Angeregt wurden: Begegnungszone – Verkehrsberuhigung – mehr Zebrastreifen. Zu diesen Anregungen meine persönliche Meinung:

Begegnungszone
Das bedeutet konkret: Reduktion der Fahrgeschwindigkeit auf ~ 20 km/h, gleichberechtigte Nutzung der Fahrbahn durch alle Verkehrsteilnehmer (Autofahrer, Radfahrer, Fußgänger), keine Gehsteige, keine Zebrastreifen… Seit der Novelle der StVO 2013 können Begegnungszonen in Österreich errichtet werden, dies geschieht auch immer öfter. Super für Kreuzstetten? Die  Gemeinde-Zeitschrift „Kommunal“ schreibt  im Juni 2016 zu Begegnungszonen:

„Wesentlich ist eine hohe Fußgänger- und Radfahreranzahl, weil eine Begegnungszone nur dort funktioniert, wo es laufend zu Begegnungen zwischen dem motorisierten Verkehr und Radfahrern bzw. Fußgängern kommt. Straßen mit geringem Querungsbedürfnis der Fußgänger über eine längere Strecke sind als Begegnungszone nicht geeignet, da kaum davon ausgegangen werden kann, dass die verordnete Höchstgeschwindigkeit von Kraftfahrzeugen eingehalten wird.“ Diese Aussage trifft für Kreuzstetten zu, daher halte ich die Errichtung einer Begegnungszone nicht für sinnvoll. Begegnungszone Kommunal Juni 2016

Mehr Zebrastreifen
Vor der Genehmigung eines Zebrastreifens prüft die Behörde die Anzahl der Fußgänger sehr genau, unter einer Mindestfrequenz wird der Zebrastreifen nicht genehmigt. Aus gutem Grund: ein Zebrastreifen – SCHUTZWEG – bietet dann keinen Schutz, wenn er zu wenig frequentiert wird. Gerade bei ortskundigen Autofahrern sinkt die Aufmerksamkeit, wenn bei einem Schutzweg zu selten Fußgänger queren. Daher halte ich zusätzliche Schutzwege nicht für sinnvoll (sie werden von der Behörde auch nicht genehmigt).

Was dann?
Schwierig! Fahrbahnschwellen sind bei Rettungsfahrern unbeliebt, auch Fahrbahnteiler führen zu Diskussionen NÖN Fahrbahnteiler August 2017

DESHALB: Umgehend Beratung anfordern und auf die Vorschläge der Experten hören. Dann darüber nachdenken, diskutieren, gemeinsam (mit der Bevölkerung?) überlegen, die Kosten im Auge behalten – und dann eine gute Entscheidung für die Gemeindebevölkerung treffen.

Das Ansuchen um Mobilitätsberatung hat der Bürgermeister unter Angabe des Themenfeldes bei der RU7 – Gesamtverkehrsangelegenheiten zu stellen.

 

Wichtige Themen für 2018

In den vergangenen Monaten habe ich zu meinem großen Bedauern feststellen müssen, dass meine Einflussmöglichkeiten auf die Gemeindepolitik seit meiner Abwahl aus dem Vorstand äußerst reduziert sind. Ich hatte gehofft, dass ich wichtige Themen auch ohne persönliche Anwesenheit im Vorstand einbringen kann – das ist leider nicht der Fall. Ich habe auf dieser HP geschrieben: Auch unter den geänderten Rahmenbedingungen will ich meine Arbeit so gut wie möglich fortführen – das ist mir auch weiterhin ein Anliegen.

Ich werde in Zukunft die Möglichkeiten ausschöpfen, die mir als „einfache Gemeinderätin“ zur Verfügung stehen. In den letzten Jahren habe ich viel Zeit und Energie in die Arbeit für die Gemeinde gesteckt – zukünftig werde ich zu mir wichtigen Themen sehr eindringlich die Erledigung einfordern.

Ich werde in den nächsten Tagen hier einige der Themenbereiche ausführlich darlegen und diese auch dem Vorstand und den Gemeinderäten zur Kenntnis bringen; bisher habe ich immer zuerst das Gespräch mit Vorstand und Gemeindeführung gesucht und bin mit Details nicht an die Öffentlichkeit gegangen. Die Möglichkeit, meine Argumente darzulegen, habe ich seit meinem Rausschmiss aus dem Vorstand nicht mehr. Durch die unterschiedlichen Sichtweisen und Zugänge anderer hat sich in der Vergangenheit meine Position des öfteren geändert, das schließe ich auch jetzt nicht aus. Trotzdem zu einigen Themen meine persönliche, durch zahlreiche Gespräche, Kontakte, Informationen gut begründete Meinung.

Es ist mir ein großes Anliegen, mich weiterhin konstruktiv in der Gemeindearbeit einzubringen! Ich nehme wahr, dass die großen Themen (Nahwärme, Schulumbau…) die Gemeindeführung stark in Beschlag genommen haben – es gibt aber eine Vielzahl an „kleinen“ Themen, die mir für die Gemeindebevölkerung wichtig sind und die nicht ins Hintertreffen geraten sollten.

Wichtige-themen-fuer-2018-neugestaltung-parkanlage-am-waldberg/ nicht für nötig erachtet, siehe hier: P&R Am Waldberg fertig

Wichtige-themen-fuer-2018-sanierung-friedhof-niederkreuzstetten/  in Arbeit!

Wichtige-themen-fuer-2018-baumkataster/ erledigt/im Laufen!

Wichtige-themen-fuer-2018-beratung-mobilitaetsmanagement/ in Anspruch genommen

Beratung-mobilitaetsmanagement-radweg-hauptstrasse/Radweg ist (sinnvollerweise) kein Thema mehr

Beratung-mobilitaetsmanagement-kirchenplatz/ in Arbeit, Beschluss Bürgerrat in der GR-Sitzung Dezember 2018

Beratung-mobilitaetsmanagement-neugestaltung-baeckergasse/ auf 2019 verschoben, da die WAV erst im Frühling 2019 zu Bauen beginnt

Beratung-mobilitaetsmanagement-verkehrssituation-rund-um-schule-und-kindergarten/ in Arbeit, Außengestaltung bei der VS wird erst 2019 erfolgen

Vieles hätte ich mir früher gewünscht, ich bin aber froh, dass die Themen überhaupt aufgegriffen wurden!

 

Wichtige Themen für 2018 – Sanierung Friedhof Niederkreuzstetten

Bei meinen Gesprächen mit Andreas Steinert, dem Verantwortlichen für Kreuzstetten bei Natur im Garten, war auch die Sanierung des Friedhofs Thema. In der Herbst-Gemeindezeitung schreibt der Bürgermeister zum Friedhof: „… die Mauerkronen bereits großteils zerstört sind und die Mauerwerksfugen weit auseinanderklaffen. Der Gemeinde steht eine Generalsanierung der Mauern ins Haus. Diese Arbeiten sollen soweit möglich in Eigenregie durchgeführt werden.“

In der GR-Sitzung am 19. September 2017 war die Rede davon, dass die Kiesschicht zu dünn ist (darum wächst auch immer mehr Unkraut durch, das dann mühevoll entfernt werden muss). Urnengräber wurden vor Jahren beschlossen und noch nicht umgesetzt.

Der Kiesbelag ist nicht barrierefrei (nicht nur mit Rollstuhl, sondern auch mit Rollator kaum zu schaffen) und ohne Pestizide sehr schwer zu pflegen. Andreas Steinert hat mir Unterlagen für ökologische Weggestaltungen (ohne Kies) zukommen lassen, die ich an den Bürgermeister weitergeleitet habe. Vom Land wird im Rahmen der Förderungen für NiG auch eine naturnahe Friedhofsgestaltung  gefördert,  die Gemeinde kann Beratung anfordern – dazu habe ich mit dem  Zuständigen beim Land NÖ im November ein langes Gespräch geführt.

Wie bei vielen Förderanträgen gilt auch hier: bevor irgendwelche Arbeiten begonnen werden, muss zuerst der Förderantrag gestellt werden. Möglicherweise kommt die Gemeinde im Zuge der Beratung zum Schluss: es ist nicht alles umsetzbar, es ist finanziell nicht alles leistbar… ABER: es sind Sanierungsarbeiten nötig; es wäre sinnvoll, dabei gleichzeitig auch die anderen Arbeiten anzupacken und  die Friedhofsanlage zeitgemäß umzugestalten. Hier eilt die Zeit, es sollte gut überlegt werden, was gemacht wird.

DESHALB: Umgehend einen Förderantrag stellen, einen Beratungstermin vereinbaren, damit im Frühling die Arbeiten beim Friedhof begonnen werden können. (Somit ist auch hier die Dringlichkeit meines Antrags im Dezember Dringlichkeitsantrag-natur-im-garten nachvollziehbar – für eine Förderung ist ein NiG-Beitritt Kreuzstettens vorteilhaft!)

 

Wichtige Themen für 2018 – Neugestaltung Parkanlage Am Waldberg

In der GR-Sitzung am 12. Dezember 2017 habe ich einen Dringlichkeitsantrag zum Beitritt Kreuzstettens als Natur im Garten-Gemeinde gestellt Dringlichkeitsantrag-natur-im-garten Dieser wurde bedauerlicherweise von allen Gemeinderäten abgelehnt. Im Sommer 2017 hatte ich mehrmals Kontakt mit dem für unsere Gemeinde  zuständigen NiG-Berater, Andreas Steinert. Dabei wurde von mir nicht nur die (kostenlose) Pflegeberatung für NiG-Gemeinden, sondern auch die Möglichkeit einer vom Land Niederösterreich geförderten (lediglich ein geringer Selbstbehalt ist zu entrichten) professionellen Beratung für Neugestaltungen angesprochen.

Dies erscheint mir hier ganz wichtig. Die Parkplätze wurden angelegt, die Straße saniert – für  die Grünfläche sollte Beratung von Natur im Garten in Anspruch genommen werden. Beim Hinweis auf die tolle Gestaltung der Ortsdurchfahrt in Ulrichskirchen wurde mir immer wieder entgegnet: Das war eine Neugestaltung im Zuge des Straßenumbaus – in Kreuzstetten geht das in dieser Form nicht. Das ist mir klar, aber: bei dieser Parkanlage sollte keine Gestaltung ohne NiG-Beratung erfolgen. In Ulrichskirchen, in Auersthal (meine Schulgemeinde) sind ausgezeichnete Gestaltungen in guter Zusammenarbeit mit der Gemeinde möglich gewesen. Das sollte auch in Kreuzstetten bei der Parkanlage am Waldberg möglich sein.

DESHALB: Umgehend einen Beratungstermin vereinbaren, damit im Frühling die Parkanlage ohne Verzug gestaltet werden kann. (Somit ist auch die Dringlichkeit meines Antrags im Dezember erklärt)

Aktualisierung 28. September 2018: lt. Auskunft des Bgm. bei der GR-Sitzung am 18. September 2018: Im Zuge der Gestaltungsberatung beim Friedhof wurde auch der Park mit der Gestaltungsberaterin Elisa Millonig besichtigt. Ihrer Meinung nach ist keine Beratung nötig, der Park passt so. Das nehme ich zur Kenntnis, damit ist das Thema für mich abgehakt.

 

Gmoabauernlodn – schauts eini!

Einige Wochen ist der Gmoabauernlodn schon in Betrieb – er ist eine Bereicherung für unseren Ort und verdient zahlreiche Besucher und Käufer. Bevor ich jetzt lange die Produkte aufzähle: schauts mal vorbei! Öffnungszeiten täglich von  6 – 22 Uhr, Möglichkeit zur bargeldlosen Zahlung, Info auf der Gemeinde-Homepage https://www.kreuzstetten.at/Gmoabauernlodn – und auf facebook https://www.facebook.com/gmoabauernlodn/

Landtagswahl NÖ – Wahlbehörden und Beisitzer in Kreuzstetten

Wahllokale und Öffnungszeiten für die Landtagswahl am 28. Jänner 2018 (welchem Wahlsprengel Sie zugeteilt sind, entnehmen Sie bitte der Amtlichen Wählerinformation, die Sie per Post erhalten):

1. Gemeindezentrum, Niederkreuzstetten 8:00 – 14:00 Uhr (auch für Neubau-Kreuzstetten)

2. FF-Haus, Oberkreuzstetten 9:00 – 12:00 Uhr

3. FF-Haus, Streifing 10:00 – 12:00 Uhr

Gemeindewahlbehörde:

Gemeindewahlleiter: Bgm. Adolf Viktorik, Stellvertreter: Vizebgm. DI Johannes Freudhofmaier

Beisitzer:

1. Rudolf Seidl, ÖVP

2. Leopold Flandorfer, ÖVP

3. Roman Kraft, ÖVP

4. Ing. Herbert Zimmermann, ÖVP

5. Roland Kreiter, SPÖ

Vertrauenspersonen:

DI Judith Rührer, Anna Trimmel, GRÜNE

Peter Promitzer, Ing. Mag. Wolfgang Fuchs, FPÖ

Sprengelwahlbehörde 1: Niederkreuzstetten

Vorsitzender: Roland Kreiter, Stellvertreter: Reinhard Ullmann

Beisitzer:

1. Andreas Gröger, Ersatzbeisitzer: Isabella Schmid; ÖVP

2. Gabriela Fallmann, Ersatzbeisitzer: Harald Berger; ÖVP

3. Günter Schertler, Ersatzbeisitzer: Adolf Viktorik sen.; SPÖ

Vertrauenspersonen: Markus Suppan, Peter Promitzer, FPÖ

Sprengelwahlbehörde 2: Oberkreuzstetten

Vorsitzender: Ing. Herbert Zimmermann, Stellvertreter: Franz Fallmann

Beisitzer:

1. Leopold Flandorfer, Ersatzbeisitzer: Bernhard Wohlmuth; ÖVP

2. Martin Mathias, Ersatzbeisitzer: Leopold Mathias, ÖVP

3. Peter Ullmann, Ersatzbeisitzer: Josef Schertler, SPÖ

Vertrauenspersonen: Ing. Mag. Wolfgang Fuchs, Peter Promitzer, FPÖ

Sprengelwahlbehörde 3: Streifing

Vorsitzender: Herbert Hrbek, Stellvertreter: Andrea Gepp, MSc

Beisitzer:

1. Mag. (FH) Verena Öfferl, Ersatzbeisitzer: Peter Rudolf; ÖVP

2. Ing. Ingrid Meister, Ersatzbeisitzer: Gottfried Meister, ÖVP

3. Viktor Viktorik, Ersatzbeisitzer: Heinz Vosta, SPÖ

Vertrauenspersonen: Rudolf Schatz, Peter Promitzer, FPÖ

Auch für diese Wahl gilt: Nutzen Sie Ihr Wahlrecht, gehen Sie zur Wahl!
Was passiert im Wahllokal? Dazu verweise ich auf meinen Beitrag zur NR-Wahl: https://kreuzstettenaktuell.com/2017/09/24/nationalratswahl-15-oktober-2017-was-passiert-im-wahllokal/

 

Umweltverträglichkeitsprüfung zur AKW-Erweiterung Dukovany

Die grenzüberschreitende UVP zur Erweiterung beim tschechischen AKW Dukovany geht in die zweite Runde: bis 15. Jänner 2018 können Einwendungen der Bevölkerung eingebracht werden. Bei der „ersten Runde“ 2016 wurden aus Österreich insgesamt mehr als 80.000 Einwendungen eingebracht. Der Abteilungsleiter für Nuklearangelegenheiten im Bundesministerium, DI Molin, im November in Ernstbrunn: „Es ist wichtig, dass Sie Ihre Stimme erheben“ Atomreaktoren an unserer Grenze – was können wir tun?

Dazu können Sie elektronisch den Einspruch von GLOBAL 2000 unterstützen: https://www.global2000.at/akw-dukovany-uvp (Auf meine Nachfrage im November in Ernstbrunn hat DI Molin bestätigt, dass der elektronische Einwand über GLOBAL 2000 gleiches Gewicht hat wie eine persönliche schriftliche Stellungnahme). Ihr Einspruch wird direkt an die Wiener Landesregierung  geschickt und von dort zentral weitergeleitet.

Es ist davon auszugehen, dass es vom Land NÖ  eine Musterstellungnahme geben wird, die unterstützt werden kann. Auf der HP des Landes gibt es zur UVP schon einige Informationen: http://www.noe.gv.at/noe/Umweltschutz/UVP-Verfahren_Neue_KKA_Dukovany.html. Sobald die Musterstellungnahme vorliegt, werde ich sie auf dieser HP veröffentlichen und mich dafür einsetzen, dass sie auch am Gemeindeamt aufliegt.

Es ist mir ein großes Anliegen, dass in Österreich, in der Marktgemeinde Kreuzstetten, viele Personen ihre Einwendungen kundtun. Bitte helfen Sie mit, nutzen Sie diese Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung und machen Sie in Ihrem Bekanntenkreis Werbung dafür!