Musikschulverband Staatz: Großer Dank zum Abschied, NÖN-Bericht

Am 28. Februar 2020 hat Musikschuldirektor Herbert Frühwirth zu einer großen Feier anlässlich seines Eintritts in den Ruhestand eingeladen. Das Musikerheim in Staatz war gefüllt mit Wegbegleitern, Freunden, den Musikschullehrern und politischen Vertretern aus den Verbandsgemeinden. Es war ein sehr bewegender Abend: viele Dankesworte für sein Lebenswerk, tolle Musikbeiträge des Lehrerkollegiums.

Herbert Frühwirth hat die Musikschule 1984 gegründet und in den folgenden Jahrzehnten zu einem Verband mit 15 Gemeinden ausgebaut; insgesamt werden 800 Schüler von hochqualifizierten und -motivierten Musikpädagogen ausgebildet; damit wird auch die Grundlage für den Nachwuchs von ca. 30 Musikkapellen in den einzelnen Gemeinden gelegt. 2017 wurde Herbert Frühwirth für sein Lebenswerk der Berufstitel „Professor“ verliehen.

Hier gehts zum Bericht der NÖN mit vielen sehenswerten Fotos, hier der Text vom Abschiedsständchen zum Video auf der NÖN-HP (Text von Jacqueline Schodl, die in Kreuzstetten Klavier unterrichtet)

Kreuzstetten ist Verbandsgemeinde und zieht vielfachen Nutzen aus der engagierten Arbeit aller Beteiligten; für die mit viel Herz und Energie geleistete jahrzehntelange Arbeit von Prof. Frühwirth gebührt ihm – auch von unserer Gemeinde – herzlichster Dank!

VS-Direktorin Silvia Heinisch, die seit Jahren mit großem Einsatz die Bläserklasse in  unserer Volksschule organisiert und begleitet, hat ebenfalls mitgefeiert. Als politische Repräsentantin unserer Gemeinde war ich – wie leider oftmals – alleine. Für mich war diese Feier ein schöner, positiver Abschluss meiner fünfjährigen Zeit als Vertreterin der Gemeinde im Musikschulverband. Ich hoffe sehr, dass die zukünftigen Vertreter unserer Gemeinde im Verband die Arbeit der Musikschule auf politischer Ebene engagiert mittragen und unterstützen. Infos zur Musikschule (und Fotos der Feier) hier: http://www.musikschule-staatz.at

 

Aktuelle Gemeinde-HP: Eine unendliche Geschichte?

Zur neuen Gemeinde-HP habe ich am 15. November 2019 geschrieben: „Ich freue mich sehr, dass mein jahrelanges Bemühen um eine informative HP zu einem guten Abschluss gekommen ist.“

Dies war leider voreilig; drei Monate später und nach unzähligen Hinweisen wurden viele kleine Mängel noch immer nicht behoben. Im Beitrag vom 15.11. habe ich auch geschrieben: „Etwas Neues ist nie sofort perfekt, dieser Anspruch wäre eine Anmaßung.“

Es sind nur Kleinigkeiten, trotzdem beheben sich diese nicht von selbst! Das Büro der LEADER-Region hat tolle Arbeit geleistet; ich finde es schade, wenn die grundsätzlich sehr gute HP darunter leidet, dass die Mängel nicht behoben werden. Eine aktuelle, informative Gemeinde-HP sollte im 21. Jhdt. eine Selbstverständlichkeit sein: eine nützliche Informationsquelle für die Gemeindebürger, ein Aushängeschild für die Gemeinde und nicht zuletzt eine zeitliche Entlastung für die Gemeindebediensteten. Die Gemeinde-HP darf für die politisch Verantwortlichen nicht unwichtig sein, für die regelmäßige Aktualisierung und Wartung muss in der Gemeindearbeit Zeit sein. Aktualisierung:  Corona und die Gemeindehomepage

Ich habe aufgegeben 😦 Sie finden div. Informationen nun auf dieser HP Kundmachungen der Gemeinde etc.

Konstituierende Sitzung des Gemeinderats 5. März 2020

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats der Marktgemeinde Kreuzstetten  findet am Donnerstag,  5. März 2020, um 19 Uhr im Gemeindezentrum statt. Hier die Tagesordnung: Konstituierung Gemeinderat.

Das Ergebnis muss auf der Anschlagtafel ausgehängt werden (und finden Sie dann auch auf dieser HP). Ich kann mich noch gut an die konstituierende Sitzung 2015 erinnern: das Gemeindezentrum war bis auf den letzten Platz gefüllt, die Spannung war groß, weil niemand (außer den drei Grünen Gemeinderäten) wusste, wer zum Bürgermeister gewählt wird. Heuer stellt sich diese Frage angesichts der absoluten Mehrheit im Gemeinderat für die SPÖ nicht. Trotzdem meine Einladung, bei dieser ersten Sitzung des Gemeinderates zahlreich teilzunehmen! Sie zeigen damit Ihr Interesse an der Gemeindepolitik, dass Ihnen nicht egal ist, was im Gemeinderat geschieht und beschlossen wird.

Wir dürfen von den neu gewählten Gemeinderäten engagierte, sachliche, konstruktive Arbeit einfordern!

Aktualisierung 21. Februar: Verzichtserklärung SPÖ-Mandat L. Ullmann Ludwig Ullmann hat auf sein GR-Mandat verzichtet, statt ihm wird Nikolaus Gessl von der SPÖ für das freigewordene Mandat nominiert.

Zur Vorgangsweise bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates finden Sie Informationen in der NÖ Gemeindeordnung im V. Hauptstück: Konstituierung des Gemeinderates, Wahl von Gemeindeorganen, ab § 96.

 

 

 

 

Umwidmung Bauplätze

In der letzten Gemeinderatssitzung vor den Wahlen am 10. Dezember 2019 wurde das Örtliche Entwicklungskonzept (ÖEK) beschlossen. Wie geht es jetzt weiter?

  • das beschlossene ÖEK muss vom Land genehmigt werden, die Genehmigung muss für zwei Wochen auf den Anschlagtafeln kundgemacht werden; dann ist das ÖEK in Kraft. Aktualisierung 22. Juni: Genehmigung des ÖEK durch das Land NÖ
  • Das ÖEK stellt die langfristigen Ziele der Gemeinde dar, ist aber nicht gleichzusetzen mit dem Flächenwidmungsplan! Das bedeutet: für Umwidmungen in Bauland ist eine Änderung des Raumordnungsplanes erforderlich. Dies muss vom Gemeinderat beschlossen werden und wird vom Land sorgfältig geprüft.  Künftige Änderungen des Flächenwidmungsplanes können verfahrenstechnisch rascher durchgeführt werden, sofern sie einem beschlossenen Entwicklungskonzept entsprechen. Das bedeutet aber nicht, dass die im ÖEK genannten Erweiterungsflächen schon automatisch umgewidmet werden; und was rasch bedeutet, dazu habe ich in fünf Jahren als GR gelernt, dass „schnell“ auf Gemeindeebene etwas anderes heißt als im Privatleben.
  • in den letzten Jahren hat es wegen der Arbeit am ÖEK keine Bauland-Neuwidmungen gegeben; verständlich, dass manche Personen schon ungeduldig darauf warten; ich möchte unrealistische zeitliche Erwartungen und Wünsche zurechtrücken. Aktuell geht es vor allem um die Erweiterungsflächen in Niederkreuzstetten bei der Schule und am Schulberg (nördlich der Kellergasse). Am Schulberg wird beispielsweise als Voraussetzung für die Umsetzung genannt:
    – Kontaktaufnahme BDA bei Bebauung (Bodendenkmal)
    – Teilbebauungsplan erstellen
    – Erschließungs-/ Parzellierungskonzept erstellen
    Ich gehe nicht davon aus, dass das so schnell erledigt werden kann; außerdem muss die Gemeinde Rückwidmungen/Mobilisierung von bestehendem Bauland prüfen, damit Neuwidmungen vom Land genehmigt werden
  • Österreich ist zweifelhafter Europameister bei der Versiegelung von Grünland. Das Land ist mittlerweile sehr kritisch und prüft Umwidmungen sehr genau. in früherer Zeit waren es primär die Bürgermeister, die diese Entscheidungen getroffen haben. Heute ist es eine gute und sinnvolle Kombination: die Bürgermeister wissen um den Bedarf und die Verfügbarkeit der Grundstücke, das Land schaut sehr genau auf die Nachhaltigkeit. Zum Nachlesen:  Masterplan ländlicher Raum Bodenverbrauch Winter 2018  Wie sich Österreich die Zukunft verbaut; Presse August 2018
  • Ich war bis Anfang 2018 intensiv bei der Festlegung der Erweiterungsflächen beteiligt; dabei war es mir sehr wichtig, nicht zu wissen, wem die Grundstücke gehören (sondern nur ganz neutral und sachlich auf die Sinnhaftigkeit zu schauen). Der Bürgermeister muss natürlich auch die Verfügbarkeit der Grundstücke (und damit die Eigentümer) im Auge haben. Ich habe diese verschiedenen Blickwinkel immer sehr positiv und als gute Ergänzung gesehen.
  • Eine Forderung habe ich im Rahmen der Arbeit zum ÖEK immer wieder gestellt: Es ist in der Verantwortung der Gemeindeführung, dass Umwidmungen nicht primär große Vermögenszuwächse für die Eigentümer bedeuten (und damit  immer teurere Grundstücke für junge Leute). Und: ein Einfamilienhaus auf einem Grundstück von  1000 m² (oder mehr)  sollte heute nicht mehr möglich sein!
  • Aktualisierung 29.2.2020: Ist das Dorf noch zu retten? Interview mit der Filmemacherin Teresa Distelberger im Standard. Ein Auszug daraus, den ich für Kreuzstetten wichtig und passend finde: Auf die Frage, ob Zuzügler aus der Stadt überall  willkommen sind antwortet Distelberger: „Nein, das glaube ich nicht. Es ist ein ziemlich neuer Zugang, das so als Wettbewerb zu denken. Viele Gemeinden haben noch nicht erkannt, dass es wichtig ist, sich für die zu öffnen, die aus der Stadt kommen. Es gibt immer noch den Glauben, dass diejenigen das Dorf erhalten können, die dort aufgewachsen sind. Zuzügler werden dorthin ziehen, wo es Initiativen gibt, Nahversorgung ebenso wie Lösungsansätze für Probleme. Und natürlich dorthin, wo sie sich willkommen fühlen. Also wo es Neuen gegenüber ein Wohlwollen gibt. Diese Offenheit ist eine Sache, die jeder mitgestalten kann.“ 
    • dazu passt für Kreuzstetten leider, dass es auf unserer Gemeinde-HP keine Information zu den Vereinen gibt (von mir oftmals gefordert). Die Vereine beklagen das sinkende Engagement der Bevölkerung in den Vereinen – es sollte auch in ihrem Interesse sein, ihren Verein auf der Gemeinde-HP für Zugezogene zu präsentieren

 

PV auf den Schuldächern – neue Argumente

Oftmals habe ich darauf hingewiesen, dass die Gemeinde PV-Anlagen auf den Schuldächern selbst in Auftrag geben sollte: ohne dazwischengeschaltete Firma!

Zwei weitere wichtige Argumente dafür:

  • Ende vorigen Jahres habe ich den Bericht zur Energiebuchhaltung für 2018/19 erhalten. Darin wird der Energieverbrauch unserer Volksschule nach Umbau/Zubau erstmals erfasst: der Stromverbrauch bei der Volksschule ist um das Doppelte auf 33.000 kWh angestiegen. Das verwundert mich nicht: die Lüftung/Kühlung des Schulgebäudes, der Zubau – mit einer deutlichen Erhöhung habe ich gerechnet! Die Abdeckung des Stromverbrauchs durch eine PV-Anlage war Teil des Beschlusses zum Schulumbau Anfang 2018, insofern bin ich davon ausgegangen, dass ein guter Teil des Stromverbrauchs über die PV-Anlage gedeckt wird. Die Spitzenverbrauchswerte liegen im Sommerhalbjahr, also ideal für den Ertrag einer PV-Anlage.
  • in meiner Argumentation für die Errichtung von PV durch die Gemeinde selbst habe ich geschrieben: Die Gemeinde ist nicht auf Jahre gebunden in einem Bereich, der in den nächsten Jahren großen Veränderungen unterliegen wird und: Ich phantasiere: vielleicht ist es in einigen Jahren möglich, den gespeicherten Strom der PV-Anlagen in die Straßenbeleuchtung einzuspeisen? Vielleicht wird es möglich, den in den gemeindeeigenen PV-Anlagen erzeugten Strom für andere Gemeinde-Verbraucher zu verwenden und somit einen Eigenverbrauch von nahezu 100 % zu erzielen? Jetzt noch Phantasie…
    meine Phantasie wurde von der Realität sehr schnell eingeholt:  Privater Stromverbrauch – Energiegemeinschaften im Entstehen. Das entsprechende Gesetz dazu muss entsprechend der EU-Verordnung noch  bis spätestens Mitte 2021 auf Schiene gebracht werden,. Einige Schlagworte aus dem lesenswerten Beitrag von Herbert Starmühler: Der Energieverbraucher ist nicht mehr nur passiver „Consumer“, sondern aktives Mitglied, „Prosumer“, kann den selbst erzeugten Strom „über die Straße verkaufen“. (Das ist bisher nur den meist großen Elektrizitätsgesellschaften vorbehalten – Stromhandel ).  Wie die gesetzliche Regelung dazu konkret aussehen wird, ist noch unklar. Tatsache bleibt, dass es den bisherigen Stromhandel komplett aufmischen und die Nutzung von PV beflügeln wird – auch deshalb sollte sich die Gemeinde nicht für Jahre an eine Firma binden, sondern die finanzielle Ersparnis selbst nützen!

Öffnungszeiten Gemeindestadl

Die Änderung der Öffnungszeiten von Samstag auf Mittwoch hat im Vorfeld der Gemeinderatswahl zu viel Wirbel und unterschiedlichsten Stellungnahmen geführt.

Die SPÖ schreibt auf ihrer Homepage: „Eine vor zwei Jahren von unserem Bürgermeister geforderte Erhöhung auf 12-13€/Stunde wurde damals vom Gemeinderat abgelehnt. Aus diesem Grund haben alle ihre Mitarbeit aufgekündigt.“

Diese Aussage ist unrichtig und finde ich einen ungeheuerlichen Vorwurf an die Gemeinderäte!

Tatsache ist, dass es keinen  solchen Antrag des Bürgermeisters und daher auch keine Ablehnung des GR gegeben hat. Das kann ich hier nicht belegen, denn  Personalangelegenheiten werden im nicht-öffentlichen Teil der Sitzungen behandelt, diese Protokolle sind nicht für die Öffentlichkeit vorgesehen (das ist so in der Gemeindeordnung  – § 47 (1) – festgelegt und auch sinnvoll).

In der Sitzung am 29.11.2016 wurde das Thema Entlohnung der Aushilfsarbeiter erstmals diskutiert und einstimmig beschlossen, den Sitzungspunkt zu vertagen und nach weiteren Recherchen in eine zukünftige Sitzung aufzunehmen. In der Sitzung am 19.6.2018 hat Bgm. Viktorik dann den Antrag auf Erhöhung des Stundenlohns auf € 8,50 gestellt, dieser wurde angenommen (alles nicht-öffentlich!).

Wo ist das Problem? Beim Vergleich der Brutto-Stundenlöhne wurde festgestellt, dass mehrere Gemeindeangestellte nicht einmal auf 9 € Bruttostundenlohn (2016) kommen. Wenn Aushilfskräfte mehr gezahlt bekommen als Gemeindebedienstete, ist das eine schwer vertretbare Schieflage, die möglicherweise zu Unstimmigkeiten führen könnte.

Mein Lösungsvorschlag:
die Gemeindebediensteten sollten zuerst gefragt werden, ob  sie bereit wären, den Gemeindestadl am Samstag (so wie bisher: 1. Samstag im Monat, 9-12 Uhr) zu betreuen. Wenn die Gemeindebediensteten dazu nicht bereit sind, sehe ich kein Problem darin, den Aushilfskräften wie angedacht mehr zu zahlen.

Auch zum Jahres- bzw. Abschlussempfang des Bürgermeisters am 17. Jänner 2020 findet sich auf der SPÖ-Homepage ein eigenwilliger Beitrag.

Zur Info: Müllabfuhr- und Deponietermine 2020

E-Carsharing: Rückblick 2019

Wie 2018 ein Versuch des Rückblicks auf das Jahr 2019. Vieles ist nur geschätzt, weil ich keine Einsicht in die entsprechenden Unterlagen habe. Kostensteigerungen bei der Versicherung und der Caruso-Plattform kann ich erst aus dem Rechnungsabschluss 2019 entnehmen. Daher in dieser Form letztmalig!

Einige Anmerkungen:

  • 2019 waren 18 Mitglieder, die Jahresbeiträge gezahlt haben, Anfang 2020 nur noch 17. Daher wiederum meine Werbung für neue Mitglieder: nutzen statt besitzen! Eine kostengünstige Variante für Menschen, die nur gelegentlich ein Auto benötigen oder statt einem Zweit- oder Drittauto! Ich reserviere oftmals kurzfristig den Stromgleiter für meine Fahrt in die Arbeit, wenn er frei ist. 2019 ist kein neues Mitglied dazugekommen, zusätzliche Nutzer wären sinnvoll, das Nutzerverhalten verändert sich im Laufe der Jahre: Kinder ziehen weg, brauchen beruflich ein eigenes Auto… Gefahrene km 2019: 18.000 km, das ist weniger als 2018 (21.000 km).
  • zu den Stromkosten verweise ich auf meine Erklärung zu den Stromkosten 2018; 2018 haben wir von niedrigen Kosten profitiert, 2019 sind die Strompreise gestiegen. Die genaue Höhe für diesen Zählpunkt kenne ich nicht, daher nur Schätzung meinerseits (0,35 c/kWh). Die Abbuchungen der Gemeinde sind für Nov. und Dez. 2019 erst im Jänner 2020 erfolgt, daher gibt es sicherlich Differenzen zum Rechnungsabschluss; auch die Kosten für die Gemeindebediensteten sind in meiner Abrechnung nicht berücksichtigt!
  • wie im Vorjahr kritisiere ich, dass der Stromgleiter von den Gemeindebediensteten nicht genutzt wird, sondern stattdessen Reisekosten für Fortbildungen ausgezahlt werden. Ebenso kritisiere ich den nicht vorhandenen Kümmerer! Es ist nicht Aufgabe des Bürgermeisters, sich bei Pannen um das Fahrzeug zu kümmern! Alle drei Fraktionen haben bei meinen Fragen vor der GR-Wahl zugesagt, sich um einen Kümmerer zu bemühen – das werde ich auch einfordern!
  • beim Mitgliedsbeitrag von € 100,– waren wir schon 2017 im unteren Bereich der Carsharing-Gemeinden. Ich würde der Gemeinde eine Erhöhung auf 120-140 € Jahresbeitrag empfehlen, die 20 c/km würde ich  beibehalten (kommerzielle Carsharing-Betreiber verlangen natürlich wesentlich mehr).

Aktualisierung, allgemein: seit 1.1.2020 sind Betreiber öffentlicher Ladesäulen zum Eintrag auf der HP https://www.ladestellen.at/#/electric verpflichtet. Derzeit nur eine Beta-Version, bis alle sich eingetragen haben und div. nötige Optimierungen gemacht wurden. Super für Nutzer von privaten E-Mobilen, damit hat man dann Zugriff auf alle Lademöglichkeiten – siehe Artikel dazu im kommunal-Magazin

 

 

 

 

 

Simonsfelder Zukunftsgespräche, 19.2.2020 – Rückblick

Aktualisierung 21. Februar: zum Nachlesen auf der HP der Windkraft Simonsfeld, mit Kurzvideo

nochmals zur Erinnerung: Volksbegehren – bis 3. März ist die Eintragung (Unterstützungserklärung) noch möglich; danach legt das Ministerium eine Eintragungswoche für das Volksbegehren fest. Jetzt geleistete Unterstützungserklärungen zählen automatisch für das Volksbegehren, man braucht nicht nochmal unterschreiben (und kann auch nicht):  Klimavolksbegehren unterstützen

mit der Bundessprecherin des Klimavolksbegehrens, Katharina Rogenhofer und dem Meteorologen und ORF-„Wetterfrosch“ Marcus Wadsak