Die neuen Kreuzstetter Windräder wachsen in die Höhe, genauere Info zu den Bauarbeiten finden Sie auf der HP der Windkraft Simonsfeld https://www.wksimonsfeld.at/deutsch/unternehmen/news/wp-kreuzstetten-zweiter-betonturm-fertig.html

 

Eine Vorankündigung – Save the date!

Vor mehreren Monaten habe ich in meinem Beitrag Werbung für die Gemeinde-Homepage gemacht:  https://kreuzstettenaktuell.com/2018/02/03/gemeinde-homepage/

Dies war offensichtlich zu früh und zu optimistisch. Seit Monaten bitte ich den Administrator, Andreas Gröger, um etliche Änderungen (Zeitaufwand: max. eine Stunde). Diese Bitten werden sowohl von Gröger Andi als auch von der Amtsleiterin und dem Bürgermeister beharrlich ignoriert: „Brauch ma ned, unwichtig, keine Zeit, interessiert ja eh niemand…“

Auf der aktuellen Gemeinde-HP fehlt z.B. (1. Mai 2018), (aktualisiert 5. Juli 2018), (aktualisiert 13. August), (aktualisiert 30. September)

Aktualisiert 16. Dezember:

die Protokolle der GR-Sitzungen 2018 sind endlich online!
die Winter-Gemeindezeitung ist online, die Herbst-Zeitung nicht!

• die Frühlings-Gemeindezeitung wurde Anfang Juli gleichzeitig mit der Sommer-Gemeindezeitung 2018 draufgestellt, wann wird die Herbst-Gemeindezeitung auf der HP zu finden sein?
• die letzte News auf der HP ist die elektronische Zustellung (Anfang des Jahres): der Nahwärme-Verkauf, die Sperre der Schulgasse, des Turnsaales, die neuen Müllgebühren, die Gemeindeamt-Schließtage im Herbst … – unwichtig für die Bevölkerung? Auf der Wolkersdorfer Gemeinde-HP sieht man Fotos zum Wolkersdorfer Schulumbau http://www.wolkersdorf.at/Leben/Bildung/Foto-Tagebuch_Baustelle_Volksschule/, Gröger Andi ist in der Arbeitsgruppe zum Schulumbau, wäre  doch auch in Kreuzstetten interessant
• die Protokolle der GR-Sitzungen 2018 (Jänner, April, Juni)
• die Vereine haben ihre Einträge aktualisiert und ihre Veranstaltungen zum größten Teil im Veranstaltungskalender eingetragen – DANKE! Eine von zahlreichen nett gestalteten Einträgen: https://www.kreuzstetten.at/Dorferneuerungsverein_Niederkreuzstetten   – auch diese Infos wären auf der News-Seite sinnvoll. Die Vereine  findet man noch immer nur über den Index
• und vieles mehr!

In den letzten Monaten habe ich oftmals an den Initiator des Forum Informationsfreiheit, Josef Barth, gedacht und ihn für seine Hartnäckigkeit bewundert: seit 2013 bemüht er sich um ein bundesweites Transparenzgesetz, das Bürgern Zugang zu Informationen der diversen Ämter ermöglicht – vergebens. Bürger haben ein Recht auf Information, sie haben ein elementares Recht, zu erfahren, „was ihre Regierung so treibt. Wir wollen zunächst wissen, warum es unsere Regierung so tut; wie sie es tut – und dann wollen wir ganz frei darüber diskutieren dürfen.“ (Alfred Noll, hier der Link zu seiner wirklich hörenswerten Rede: Laudatio Concordia Pressepreis). Das gilt nicht nur auf Bundes- und Landesebene. Dafür setze ich mich seit langem auf Gemeindeebene ein – und ich hoffe noch immer, dass es auf Gemeindeebene schneller geht, als im Bund. Information spart den Zeitaufwand für (telefonische) Auskünfte, Information verhindert Gerüchtebildung, Information der Bevölkerung ist daher auch für die Gemeindeführung und die -administration positiv.

Ich habe mich sehr intensiv dafür eingesetzt – und werde leider seit Monaten ignoriert. Daher meine Bitte an Sie: wenn auch Sie meiner Meinung sind und sich eine gut gewartete und aktuelle Gemeinde-HP wünschen: teilen Sie dies dem Administrator, andreas@groeger-it.at, der Gemeinde marktgemeinde@kreuzstetten.gv.at  oder dem Bürgermeister buergermeister@viktorik.at mit.

Alfred Noll meint dazu: „… es besteht eine natürliche Grenze, bis zu der Wählerinnen und Wähler bereit sind, Mühe und Aufwand auf sich zu nehmen, um überhaupt an Informationen zu gelangen.“ Ich bitte Sie nur um ein Mail – vielleicht hilft’s ja!

 

 

 

 

Die Sanierung des Turnsaales und die Arbeiten am Zubau haben begonnen. Der Turnsaal steht für den Schulbetrieb und die Vereine ab Anfang Mai bis zum Abschluss der Arbeiten (geplant Oktober/November) nicht mehr zur Verfügung.

Im Zuge der Außenarbeiten sollten auch die Stromzähler von Kindergarten und Volksschule zusammengelegt werden. Darauf habe ich den Bürgermeister mehrmals hingewiesen! Damit kann die geplante Photovoltaik-Anlage am Turnsaaldach von Kindergarten und Volksschule genutzt werden, der Eigenverbrauch wird somit deutlich erhöht.

Am 16. Mai 2018 hat der  Verkehrswissenschaftler Michael Meschik (Universität für Bodenkultur, Institut für Verkehrswesen) auf Einladung der Radlobby Wolkersdorf den Vortrag „Die Bedeutung des Radverkehrs und einer sicheren Radinfrastruktur“ im Pfarrzentrum Wolkersdorf gehalten.

Vortrag Dr. Meschik Wolkersdorf 16.5.2018, dazu der Beitrag in den Bezirksblättern Mistelbach vom 31. Mai 2018.

Unser Mobilitätsbeauftragter Vizebgm. Hannes Freudhofmaier war anwesend und hat sich hoffentlich viele Anregungen für die Förderung des Radverkehrs in unserer Gemeinde mitgenommen. Ebenfalls anwesend: der Bürgermeister von Ulrichskirchen/Schleinbach, Ernst Bauer, der sich in der anschließenden Diskussion sehr positiv über die 30er Zone für die Gemeindestraßen im Gemeindegebiet geäußert hat; der Leiter der Straßenmeisterei Wolkersdorf, Josef Siebenhandl, zuständig für die Landesstraßen in unserem Gemeindegebiet.

Dazu verweise ich auf den Beitrag auf dieser Homepage Radweg Hauptstraße und meinen Beitrag für die Gemeindezeitung Gemeindezeitung Sommer 2018 (Beitrag zum Klimabündnis)

 

Ein gut geführter Gemeindehaushalt ist die Basis für alle mittel- und langfristigen Vorhaben einer Gemeinde. Abseits konkreter Einzelprojekte war es mir stets wichtig, die nachhaltige finanzielle Entwicklung unserer Gemeinde wachsam im Auge zu behalten. Aus diesem Grund ist vor zwei Jahren mein erster Beitrag zur Budgetlage, basierend auf dem Rechnungsabschluss 2015, entstanden Budgetlage der Gemeinde April 2016.

Damals war noch keine Rede von der drohenden Haftung der Gemeinde für die Nahwärme – niemand wusste bis zum August 2016 von den dramatischen Entwicklungen. Im Rechnungsabschluss 2017 ist die Haftung noch mit 1.200.000 € angeführt, seit Februar 2018 ist die Gemeinde haftungsfrei. Hier nun der Blick auf die Budgetlage 2018, basierend auf dem RA 2017:

2017 ergibt sich für den ordentlichen Haushalt ein Überschuss von 374.000 €, das ist kaum weniger als beim Rechnungsabschluss 2015 (424.000 €). Zwischenzeitlich wurde das Gemeindeamt umgebaut, die Bahnhaltestelle erneuert, die Deponien, der Gemeindestadl und zahlreiche andere „Altlasten“ saniert  und noch vieles mehr. Die Gemeinde ist also sehr sorgsam mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln umgegangen.

Das Ergebnis der Vermögensgebarung beträgt -78.000 €, die roten Zahlen bei diesem Saldo sind gut und richtig. Über die Jahre soll/muss dieser Saldo negativ sein, denn das bedeutet: der Vermögenszuwachs übersteigt die Einnahmen aus der Veräußerung des Gemeindevermögens = die Gemeinde investiert, das (Anlage)vermögen der Gemeinde wächst! Der Verkauf der Gemeindegrundstücke in Streifing wird erst im RA 2018 aufscheinen; die Einnahmen sollen in Maßnahmen zum Hochwasserschutz investiert werden.

Das Ergebnis der Finanztransaktionen: -216.000 €, über die Jahre soll auch dieser Saldo negativ sein, denn das bedeutet: die Gemeinde baut ihre Schulden ab!

Der Schuldenstand der Gemeinde Ende 2017: die langfristigen Schulden für den Kanalbau, die durch die Kanalgebühren abgedeckt sind, betragen 1.950.000 € (2015: 2.275.000 €). Die sonstigen Schulden belaufen sich auf 415.000 € (davon 270.000 € für den Grundkauf am Kirchenplatz 2016, 135.000 € für den Kindergartenzubau 2010)

Somit zeigt der RA 2017 eine gute finanzielle Basis für die kommenden Jahre und die künftigen Vorhaben (zu den Kosten des Volksschulumbaus hier Finanzierung Volksschulrenovierung). Damit diese gute Basis auch für die Zukunft gesichert ist, sind folgende Schritte dringend zu setzen:

• Anpassung der Müllgebühren, damit die Gemeinde hier kostendeckend tätig ist. Dazu habe ich im April 2018 einen Dringlichkeitsantrag eingebracht Dringlichkeitsantrag Müllgebühren, der mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Das Land wird sich nicht abwimmeln lassen und auf einer Anpassung bestehen. Dies ist im Interesse unserer Gemeinde (= aller Bürger!) und nur der erste Schritt. Auch eine Erhöhung der Kanalgebühren wird erforderlich sein, damit für die Instandhaltung des Kanalnetzes Rücklagen gebildet werden können. Unangenehm für die Gemeindebevölkerung, aber nötig. Ich hoffe, der Bürgermeister bringt den Mut dafür auf! Ich hoffe, die ÖVP trägt diese nötigen Schritte in Verantwortung für die Gemeinde mit!
• Die Haftung für die Nahwärme hat die Gemeinde  in den vergangenen Monaten in jeder Hinsicht stark belastet. Diese Erfahrung sollte sensibel machen für zukünftige Haftungsrisiken und für die Notwendigkeit eines Baumkatasters. Damit können Haftungsansprüche abgewendet werden: Baumkataster. Die Kleinregion ist (laut Auskunft des Gemeindevorstands) an einem gemeinsamen Projekt nicht interessiert, dann muss es die Gemeinde alleine (oder in Zusammenarbeit mit den umliegenden Gemeinden) machen.
• der unklare Leasingvertrag für das Gemeindezentrum wurde vom Prüfungsausschuss 2017 angesprochen, unsere Rechtsanwältin ist bereits aktiv geworden – es wird hoffentlich bald Aufklärung geben.

 

 

In der GR-Sitzung am 11. April 2018 habe ich sowohl die Zurücklegung der Gruppenleitung zum E-Carsharing als auch zum Örtlichen Entwicklungskonzept bekanntgegeben.

Der Grund zu diesem Schritt lässt sich so zusammenfassen:  wo ich die Verantwortung übernehme und meine Person damit verbunden ist, gilt für mich  der Grundsatz: entweder g’scheit – oder gar nicht! Beide Themen sind mir sehr wichtig, dieser Schritt ist mir nicht leicht gefallen – die Differenzen in den letzten Monaten mit der Gemeindeführung waren aber so groß, dass ich keine andere Möglichkeit gesehen habe.

In Auszügen das Mail, das ich am 28. März an den Vorstand geschickt habe:

Beim Carsharing bestehen seit einigen Monaten Differenzen zur Vorgehensweise mit dem Bürgermeister. Ich habe dem Bgm. als Verantwortlichen für die Gemeinde seine Entscheidungen nicht vorzuschreiben – so wie in den letzten Monaten kann und will ich aber nicht mehr.

E-Carsharing war mir ein Herzensanliegen, ich hätte meine Arbeit als Gruppenleiterin sehr gerne fortgeführt, diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Die fehlerhaften Angaben zu Carsharing im Rechnungsabschluss waren aber letztendlich eine Bestätigung für mich, jetzt den Schlusspunkt zu setzen.

ÖEK: auch hier war es in den letzten Monaten so, dass ich manchen Informationen oft lange nachlaufen musste. Entscheidungen zu wichtigen Mobilitätsthemen in Zukunft Monate später aus dem Vorstandsprotokoll erfahren zu müssen – dies entspricht nicht meiner Vorstellung zu Arbeitsweise und Zusammenarbeit. Ich nehme zur Kenntnis, dass meine Vorschläge zu einigen Mobilitätsthemen (Inanspruchnahme von Beratung durch Experten) vom Vorstand/vom Bürgermeister nicht für sinnvoll erachtet werden. Auch hier gilt so wie bei Carsharing: der Bgm. ist Leiter der Gemeinde, ich habe seine Entscheidungen zu akzeptieren. Straßengestaltungen sind teuer, sie sollten im Sinne der Gemeinde gut durchdacht werden. Grundsätzlich zum ÖEK: Die Vorarbeiten sind bereits weit fortgeschritten und sehr positiv verlaufen (auch wenn manche das anders sehen). Ich wünsche mir – das habe ich von Anfang an gesagt – eine möglichst breite Zustimmung des Gemeinderats; hier geht es um die zukünftige Gestaltung des Ortes, nicht um Parteipolitik.

 

Aktualisierung  (Aussage des Bürgermeisters in der GR-Sitzung im Juni): für die Wohnhausanlage wurde die Förderung des Landes bereits bewilligt, für die Förderung der Reihenhäuser wird im Herbst angesucht. Nach dem Erhalt der Förderzusage wird es im Herbst eine Informationsveranstaltung für die Bevölkerung geben.

Bei der GR-Sitzung am 11. April habe ich den Bürgermeister um einige Informationen gebeten:

• das Bauprojekt der Gebös hat den für die Förderung des Landes erforderlichen Gestaltungsbeirat hinter sich; eine Förderzusage vom Land dürfte demnächst erfolgen. Dann kann um Baubewilligung bei der Gemeinde angesucht werden.
• in der Gemeindezeitung hat der Bürgermeister eine höhere Anzahl an Wohnungen und Reihenhäusern angegeben. Ich habe ihn nach dem Grund für diese Steigerung gefragt: Zusätzlich zum Gemeindegrundstück wurde auch das benachbarte Grundstück privat an die Gebös verkauft. Daher sind jetzt 12 Reihenhäuser geplant. Durch eine neue Förderung  vom Land für Tiefgaragen verschwinden die Autoabstellplätze unter der Erde. Der gewonnene Platz wird für Wohnungen genutzt; außerdem sind vermehrt kleinere Wohnungen geplant. Laut Gemeindezeitungsbericht des Bürgermeisters sollen 32 Wohnungen in zwei Gebäuden errichtet werden. Grundsätzlich finde ich es sinnvoll, wenn der vorhandene Platz für Menschen und nicht für Fahrzeuge genutzt wird. Die konkreten Pläne kenne ich nicht.
• laut der Auskunft des Bürgermeisters zu meiner diesbezüglichen Anfrage an den Vorstand sind beim Wohnprojekt auch mehrere E-Ladevorrichtungen geplant. Dies ist positiv – mein Anliegen war allerdings die Verlegung einer Leerverrohrung zu allen Parkplätzen, um möglichst flexibel und schnell auf einen zukünftigen Bedarf an Ladeinfrastruktur reagieren zu können. Dies erscheint mir sehr wichtig: Streifing liegt abseits der Schnellbahn, zukünftige Bewohner sind auf das Auto angewiesen. Dies habe ich auch bei einem Beitrag in der Gemeindezeitung angesprochen Masterplan ländlicher Raum Mobilität

In der Gemeinderatssitzung am 11. April 2018 hat der Energiebeauftragte der Marktgemeinde Kreuzstetten, Paul Schmid, den Gemeinderäten und den anwesenden Zuhörern seinen Energiebericht zur Kenntnis gebracht Energiebericht Kreuzstetten 2017. Paul Schmid ist Klärwärter der Kläranlage Ulrichskirchen und auch Energiebeauftragter für die Gemeinden Wolkersdorf, Ulrichskirchen, Kreuttal und Hochleithen.

Einige Erklärungen dazu:

• der Verbrauch für die Heizung ist durch den verhältnismäßig kalten Winter 2016/17 leicht gestiegen
• der Stromverbrauch ist leicht gesunken (beim Verbrauch für die Straßenbeleuchtung macht sich möglicherweise der teilweise Umstieg auf LED schon bemerkbar)
• der im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegene Stromverbrauch im Gemeindeamt  hängt mit den Umbauarbeiten zusammen. 2016 war das Gemeindeamt in den Räumlichkeiten des ehemaligen Hilfswerks untergebracht. Der Verbrauch im Vergleich zum Jahr 2014 (EVN-Energieabrechnung) ist geringfügig gestiegen, das Gemeindeamt wurde aber auch um die ehemaligen Hilfswerk-Räumlichkeiten erweitert.
• bei der Volksschule und beim Gemeindezentrum ist man durch die monatliche Ablesung der Daten und den genaueren Blick darauf auf Mängel aufmerksam geworden, die im Vorjahr behoben wurden; dadurch konnte der Stromverbrauch deutlich reduziert werden. Dies zeigt einmal mehr den Nutzen des Energiebeauftragten/der Energiebuchhaltung für die Gemeinde.

Die Empfehlungen des Energiebeauftragten sind gleich wie im Vorjahr:

• Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED forcieren – neue Leuchtkörper sind grundsätzlich nur LED, kaputte Lampen werden gegen LED getauscht. Ein großflächiger Tausch der Beleuchtung wäre einerseits sehr teuer, andererseits halte ich es auch nicht für sinnvoll, funktionierende Lampen einfach wegzuwerfen. Ein sinnvoller Mittelweg sollte eingeschlagen werden, das ist meines Wissens nach auch von der Gemeinde so beabsichtigt.
• Photovoltaik auf dem Gemeindedach (Überschusseinspeisung) zur Abdeckung des Stromverbrauchs während der Amtsstunden. Dazu hat es schon 2016 einen Grundsatzbeschluss im Vorstand gegeben, die Gaupensanierung wurde im Vorjahr (warum auch immer?) noch nicht vorgenommen. Sobald die Gaupen saniert sind, kann eine PV-Anlage errichtet werden. Über die sinnvolle Festlegung des Zählpunkts müssen noch Informationen eingeholt werden.
• mein Dringlichkeitsantrag zur Errichtung einer PV-Anlage auf dem Gemeindedach, eingebracht in der GR-Sitzung am 19. Juni 2018 wurde von allen anderen Gemeinderäten abgelehnt GR-Sitzung 19. Juni 2018

Wie bisher greife ich Teile der Gemeinderatssitzung heraus, das vollständige Protokoll kann nach Genehmigung in der nächsten Sitzung bei den Anschlagtafeln und auf der Gemeinde-Homepage eingesehen werden.

• Zu Beginn der Sitzung präsentierte unser Energiebeauftragter Paul Schmid den Energiebericht Okt. 2016 – Sept. 2017 im Gemeinderat Energiebericht 2016/17
• Danach habe ich meinen Dringlichkeitsantrag zu den Müllgebühren eingebracht Dringlichkeitsantrag „Müllgebühren“. Dieser wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Nur GR Mag. Fuchs hat mit mir dafür gestimmt.
• Zum Sitzungsprotokoll der GR-Sitzung vom 30.1.2018 gab es keine Einwendungen, daher musste darüber auch nicht abgestimmt werden. Das Sitzungsprotokoll ist hier einsehbar, auf der Gemeinde-HP leider nicht (29.4.) Protokoll Sitzung 30.1.2018
• Der Prüfungsausschuss bemängelte beim Rechnungsabschluss das dort ausgewiesene Defizit bei E-Carsharing von 7.000 €. Bei der darauf folgenden Debatte habe ich klargestellt, dass einige Zahlen im Rechnungsabschluss nachweislich falsch sind. Dies habe ich schon im Vorfeld mehrmals dem Prüfungsausschuss und dem Bürgermeister mit den entsprechenden Unterlagen zur Kenntnis gebracht. Wer es bezweifelt, kann mich gerne kontaktieren, dann kann ich das entsprechend vorlegen. Zum Vergleich dazu meine Abrechnung von E-Carsharing, bei den laufenden Kosten sind wir kostendeckend Rückblick E-Carsharing 2017, die einmaligen Beschaffungskosten betragen abzüglich Förderungen knapp 3.000 €. Bei der Abstimmung über den Rechnungsabschluss habe ich aus diesem Grund als einzige dagegen gestimmt. Es geht bei den falschen Zahlen nicht um Zehntausender-Beträge! Dass man aber nicht zu einer problemlos möglichen Korrektur bereit war, sondern lieber – zum Teil wissentlich – falschen Zahlen zugestimmt hat, finde ich sehr bedauerlich.
• der Beschluss zur Erfüllung der Kriterien und damit zur Auszeichnung als Natur im Garten-Gemeinde erfolgte fast einstimmig (eine Gegenstimme: GR Ing. Gebhart). Es freut mich, dass dieser Sinneswandel zur GR-Sitzung im Dezember möglich war. Damals wurde mein Dringlichkeitsantrag zu Natur im Garten von allen anderen Gemeinderäten abgelehnt.

GR Harald Berger hat seinen Rücktritt als Gemeinderat bekanntgegeben, Roman Kraft soll ihm nachfolgen. Grund für den Rücktritt ist sein erfolgreicher beruflicher Umstieg und der damit verbundene Zeitmangel  http://www.schmankerlexpress.at/ Alle Gemeinderäte bedanken sich mit Applaus für die geleistete Arbeit im GR und wünschen alles Gute und weiterhin viel Erfolg als Fleischer. Ich kann mich dem nur anschließen und für sein Geschäft in Ernstbrunn Werbung machen. Dort gibt’s wirklich „Saugutes“ (regional und bio-Qualität)!

Unter dem TO-Punkt „Allfälliges“ habe ich an Bgm. Viktorik einige Fragen gestellt:

• zur Zufahrt zum Haiku-Wanderweg auf der Alaska und der 30er Beschränkung auf den Nebenstraßen im Gemeindegebiet wird es in absehbarer Zeit keine Entscheidung geben. Darüber soll im Vorstand noch eingehend diskutiert werden.
• zum Bauprojekt in Streifing habe ich um aktuelle Information gebeten Bauvorhaben Streifing
• zur Sanierung der Wohnungen im Obergeschoss des Gemeindeamtes habe ich um Einbindung und Information ersucht, nachdem es dazu einen entsprechenden Beschluss des Gemeinderates vom März 2016 gibt (zuständig für die Sanierung ist die Arbeitsgruppe zum Gemeindeumbau, der auch ich angehöre)
• ich wollte Auskunft zur Gebührenverrechnung bei einer Anfrage des Forums Informationsfreiheit Rechnung der Gemeinde

Dem Gemeinderat habe ich meinen Rücktritt als

• Gruppenleiterin des Projekts E-Carsharing
• Leiterin des Projekts zum Örtlichen Entwicklungskonzept
• Vertreterin der Gemeinde in der Region um Wolkersdorf

bekannt gegeben. Nähere Information und meine Gründe hier: Zurücklegung E-Carsharing und ÖEK