Der neue Musikschuldirektor Peter Hofmann hätte sich im März 2020 sicherlich einen anderen Einstieg in seine neue Tätigkeit gewünscht, als die Corona-Krise. Abschied von Musikschuldirektor Frühwirth

Er hat es mit seinem Team (aus der Ferne betrachtet) großartig geschafft! Musikschule Staatz

Im virtuellen Instrumentenkarussell präsentieren die Schüler ihre Instrumente; ein Beispiel unter vielen:

Der Anmeldeschluss für das Schuljahr 2020/21 wurde aufgehoben. Wer also noch überlegt – ich mache gerne Werbung!

Die Vertreter der Marktgemeinde Kreuzstetten in dieser Gemeinderatsperiode sind:
gfGr Martin Mathias im Vorstand und
Ovst Ludwig Ullmann in der Verbandsversammlung

Ich bin überzeugt, dass beide ausgezeichnete Vertreter für die Gemeinde sind und gute Brücken zwischen Gemeinde und Musikschule bauen werden!

 

 

 

Dieses Anliegen habe ich in der Vergangenheit oftmals vorgebracht: so wie in Ulrichskirchen am Ortsbeginn für das ganze Ortsgebiet angezeigt, mit Ausnahme der Landesstraßen (dort ist es nicht sinnvoll und nicht möglich). Damit ersparen sich die Gemeindebürger einen „Schilderwald“ (30er Zone Beginn/30er Zone Ende); ich wüsste keine Gemeindestraße in unseren Katastralgemeinden, wo es angebracht wäre, mit 50 oder mehr km/h durchzubrausen. Warum das nicht schon längst umgesetzt wurde, verstehe ich nicht. Das Erlassen einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Gemeindestraßen liegt im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde,  Behörde ist der Bürgermeister; eine Verkehrsverhandlung ist natürlich trotzdem zweckmäßig. In Wien wird diese verkehrsberuhigende Maßnahme schon lang diskutiert, der Leitfaden für Gemeinden in NÖ.

Aus meinem Beitrag in der Gemeindezeitung, Klimabündnis Sommer 2018: „Der ebenfalls anwesende Bürgermeister Ernst Bauer, Gemeinde Ulrichskirchen, hat sich sehr positiv zur 30er-Geschwindigkeitsbeschränkung auf den Gemeindestraßen seiner Gemeinde geäußert – dies sollte endlich auch in Kreuzstetten umgesetzt werden.“ Bürgermeister Bauer steht den Gemeindeverantwortlichen sicher für Auskünfte zur genauen Vorgangsweise in Ulrichskirchen zur Verfügung.

Für die Landesstraßen empfehle ich Radarkontrollen (Kommunal Radarüberwachung Mai 2019 Kommunal Radarkontrolle Dez 2018)!

 

Ein Bürgerrat hat 2018 Vorschläge für die Erneuerung/Umgestaltung des Friedhofs in Niederkreuzstetten gemacht Friedhofsgestaltung NK
Für mich zentral in den Vorschlägen:

• Barrierefreiheit der Wege
• Urnenwand

was ist seither geschehen?

Neuer Kies auf den Wegen! Barrierefrei? Mit Rollator, Kinderwagen… kaum zu begehen

Urnenwand? noch nichts zu sehen…

im Voranschlag 2020 sind keine extra Investitionsausgaben vorgesehen,  für die Instandhaltung der Wege, Mauern, Gräber in allen Friedhöfen zusammen sind 15.000 € veranschlagt. Damit lassen sich keine großen Sprünge machen, der Großteil der Sanierungsarbeiten wäre ohnedies nötig gewesen.

Die Bürgerräte sind damit wirklich zufrieden?

So wie beim Bürgerrat zum Kirchenplatz in NK  sehe ich meine Befürchtungen leider bestätigt: engagierte Menschen investieren Zeit und Energie – und müssen zur Kenntnis nehmen, dass sie nicht gehört werden

Der Gestaltungsvorschlag von DI Elisa Millonig, Natur im Garten; auch hier meine oftmals geäußerte Meinung: zuerst die Experten befragen – auf dieser Basis kann man über Details noch diskutieren!

 

Im September 2020 wurde in Mistelbach die neue multikonfessionelle Verabschiedungshalle eröffnet – die NÖN berichtet. 30 Jahre hat es in Mistelbach gedauert – vielleicht geht es in Kreuzstetten schneller? (nicht sofort, aber auch nicht endlos hinausschieben; und so groß und teuer wie in Mistelbach braucht sie ja nicht werden)

Die Einnahmenüberschüsse bei den Kanalgebühren fließen seit Jahren ins allgemeine Budget (so wie in vielen Gemeinden!), beim  Rechnungsabschluss 2019 habe ich das kritisiert: „Abwasserbeseitigung: Umbuchung, damit der Ansatz ausgeglichen ist: das bedeutet, der Betrag von 106.000 € fettet das Budget auf, anstatt damit Rücklagen für die Instandhaltung der Kanalisation zu bilden!“ 

Diese Problematik spricht auch der kdz-Newsletter Juni 2020 an und empfiehlt einen Gebührencheck. Wichtig wäre mir (und das fordere ich schon seit Jahren):

• Bildung von (zweckgebundenen) Rücklagen für die Sanierung des Kanalnetzes, die mit Sicherheit in Zukunft bevorsteht und hohe Kosten verursachen wird.
• In der letzten GR-Periode war die Kostenanpassung der Müllgebühren eine Schwergeburt. Die Kanalbenützungsgebühr wurde seit 2008 nicht erhöht, eine Inflationsanpassung würde die Erhöhung von 2,20 € auf 2,59 € erforderlich machen. Zuerst Rücklagenbildung – dann Kostenanpassung! Der Überschuss soll nicht weiterhin ins allgemeine Budget fließen.

 

 

Dieser Masterplan wurde im Sommer 2017 präsentiert (hier zum download), ich habe zu mir wichtigen Schwerpunkten Beiträge in der Gemeindezeitung verfasst. Auch nach mehreren Jahren erscheint mir der Masterplan noch sehr aktuell, darum hier die Beiträge zum Nachlesen!

Masterplan Schwerpunkt Energie Winter 2017

Masterplan Schwerpunkt Mobilität Frühling 2018

Masterplan Schwerpunkt Digitalisierung Sommer 2018

Masterplan Schwerpunkt Aktives Altern Herbst 2018

Masterplan Schwerpunkt Bodenverbrauch Winter 2018

Masterplan Schwerpunkt Gemeindeübergreifende Kooperationen Frühling 2019

Die einzige Konstante im Leben ist die Veränderung!

Dieses Zitat des griechischen Philosophen Heraklith vor zweieinhalbtausend Jahren gilt auch heute noch. Einerseits fällt es uns schwer, Gewohntes loszulassen; andererseits streben wir nach Veränderung, Verbesserung. Die Zukunft wird in allen Lebenslagen noch viele Veränderungen für uns bereit halten. Freuen wir uns darauf und nützen wir die darin liegenden Chancen.

In der Topothek unserer Gemeinde finden Sie eine Vielzahl an historischen Fotos. Ich glaube nicht, dass wir heute so leben wollen. Unsere Lebenswelt hat sich in vielem geändert, das spiegelt sich auch im aktuellen Entwicklungskonzept wider:

• das Zusammenleben als Großfamilie unter einem Dach ist weitestgehend Vergangenheit. Die durchschnittliche Haushaltsgröße nimmt kontinuierlich ab, die Zahl der Ein-Personen-Haushalte steigt
• die Zahl der im Vollerwerb tätigen Landwirte nimmt ab, Kreuzstetten ist Zuzugs- und Auspendlergemeinde, u.v.m.

Was bedeutet „Dorf bleiben!“ für die nächsten Jahre und Jahrzehnte?

• Verdichtung ist aus vielen Gründen  sinnvoll (Bodenverbrauch, Kosten für die Infrastruktur – dazu ein alter, aber sehr aktueller Beitrag Neue Spielregeln für die Bebauung, April 2016)
• Zuzug ist nötig, damit der Ort nicht überaltert
• im neuen ÖEK wird das so formuliert: „kontrollierter Zuzug“, maßvolle Verdichtung“ und „Wahrung des dörflichen Charakters“
• die Festlegung von Erweiterungsflächen strukturiert und verhindert Verhüttelung
• zu den Herausforderungen Baulandwidmung, Mobilisierung und Zuzug Aktualisierung zu diesem Beitrag: NÖ hat seit Herbst 2020 ein (nicht perfektes, aber sehr engagiertes) neues ROG!

 

Der Newsletter des Forum Informationsfreiheit (FOI) gibt Hoffnung, dass die unendliche Geschichte Informationsfreiheitsgesetz zu einem guten Abschluss kommt Newsletter FOI 7.7.2020

Aktualisierung 23.1.2021: Es lässt noch auf sich warten… Wissen ist Macht – geteiltes Wissen bedeutet Machtverlust. Nicht nur auf Gemeinde-  sondern auch auf Bundesebene offensichtlich unerwünscht!

Für die Gemeinde Kreuzstetten trifft leider die Aussage: „Ein Virus auch für die Demokratie?“ des Gemeindemagazins Kommunal  zu. Ich kritisiere:

• die nach wie vor nicht aktuelle Gemeinde-Homepage: Corona und die Gemeindehomepage
• den Bürgermeister, der öffentlich nicht präsent ist: so gehts in anderen Gemeinden: Kremsmünster – Livetalk des Bgm.; oder, Aktualisierung 29.7.: Sommerstammtisch in Mistelbach
• den Bürgermeister, der erst mit dem Schreiben der Landesregierung bereit war, den Rechnungsabschluss auf die Gemeinde-HP zu stellen
• bei der Gemeinde brauche ich schon lange nicht mehr nachfragen: zur Verkehrsregelung in der Bäckergasse bekomme ich  freundlicherweise Auskunft von der BH Mistelbach
• eine normale, öffentliche Gemeinderatssitzung hat es seit sieben Monaten nicht gegeben, das letzte Sitzungsprotokoll ist vom 24. September 2019: wichtige Beschlüsse sind ausständig. Die Gemeinde antwortet mir nicht mehr – dem Land NÖ hoffentlich baldigst, dazu ist sie nach Gemeindeordnung verpflichtet
• der Inhalt der Umlauf-Beschlüsse vom 15. Juni hat die Bevölkerung nicht zu interessieren? Es ist traurig, dass ich für Information zu diesem Mittel greifen muss
• Aktuelles und hoffentlich auch Richtiges auf der SPÖ-Homepage ist vermutlich erst wieder kurz vor der nächsten Gemeinderatswahl zu erwarten

dafür bekommt die Gemeindebevölkerung in der Sommer-Gemeindezeitung von SPÖ und ÖVP irgendwelche Zahlen zum Rechnungsabschluss 2019 hingeschmissen?

„Wissen ist Macht“ – so Alfred Noll in seiner noch immer höchst aktuellen und hörenswerten Rede zur Preisverleihung an das Forum Informationsfreiheit 2013. Zu den Beiträgen zum RA in der Gemeindezeitung ergänze ich: wer nichts weiß, muss alles glauben! Darum hoffe ich auf eine gute und baldige Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes; für den Bund, für das Land, für die Gemeinden!

In der Sommer-Gemeindezeitung kritisieren die Grünen die „Versteinerung“ in den Gärten.  Meine Meinung: bevor man die private Gartengestaltung anprangert, sollte sich die Gemeinde um Vorbildwirkung bei der Gestaltung der öffentlichen Flächen bemühen:

Zu meiner Kritik an der Gestaltung der „Grün“fläche vor dem Gemeindezentrum wurde mir vor Jahren die Auskunft gegeben, dass dafür der grüne Umweltgemeinderat Johannes Gepp verantwortlich sei.

 

Auch die Gestaltung des Beetes Kreuzung Bahnstraße-Bäckergasse könnte mehr Grün vertragen – zum Vergleich die Gestaltung der Ortsdurchfahrt in Gaweinstal nach dem Rückbau der B7 und heute. Gestaltung: Elisa Millonig http://www.millonig.info/oeffentlicher-raum/ortsdurchfahrt-gaweinstal/, die auch für unseren Friedhof 2018 die Gestaltungsberatung im Auftrag von Natur im Garten durchführte.

Oftmals habe ich auf die (kostenlose!) Pflegeberatung durch Natur im Garten gedrängt, die Auskunft der Grünen dazu vor der Gemeinderatswahl im Jänner 2020: „In unserer Gemeinde finden wir erfreulich viel Fachkenntnis in Fragen der naturnahen Garten- und Grünraumgestaltung…“

 

 

Jetzt Heizkessel tauschen und bis zu 8.000 € Förderung erhalten https://www.noe-wohnbau.at/heizkesseltausch

Die Engie wirbt in der Sommer-Gemeindezeitung für den Umstieg auf nachhaltige, regionale, CO2-neutrale Wärmeversorgung durch die Nahwärme Kreuzstetten https://www.engie.at/NWK, Ansprechpartner bei der Engie Energie: Gregor Zweiner

weitere Seiten  zur Nahwärme auf meiner HP:  Zehn Jahre Nahwärme Kreuzstetten: ein Rückblick

Papier ist geduldig – auch 2020! Verschiedene Meinungen und Zahlen werden in der Sommer-Gemeindezeitung zum Rechnungsabschluss 2019 präsentiert. SPÖ (GR Wood-Ryglewska): darf’s ein bisserl mehr sein? (+595.000 €), ÖVP (GR Freudhofmaier): darf’s ein bisserl weniger sein? (-519.000 €) Was stimmt, wem kann/soll man glauben?? Diese Frage stellt sich  für die Gemeindebürger. Bei einem Umfang von 170 Seiten kann man sich problemlos jene Zahlen herauspicken, die man gerne präsentieren möchte.

Ein  paar sachliche Zahlen zum Rechnungsabschluss 2019 (gerundet):

• Ergebnis der laufenden Gebarung (Saldo 1): + 195.000 €
• Ergebnis der Vermögensgebarung (Saldo 2): – 345.000 €. Der Saldo soll negativ sein, er bedeutet: das Vermögen der Gemeinde wächst!
• Ergebnis der Finanztransaktionen (Saldo 3): – 369.000 €. Der Saldo soll über die Jahre negativ sein, er bedeutet: die Gemeinde baut ihre Schulden ab! (2018 war dieser Saldo aufgrund der Kreditaufnahme für die Volksschul-Sanierung positiv – das macht die Gemeinde ja nicht jedes Jahr, darum „über die Jahre“)

Dazu der Finanz-Schnellcheck aus dem Seminar „Finanzen managen in österreichischen Gemeinden“ 2015 Schnellcheck REAB 2019. Wer die Zahlen mit den vergangenen Jahren vergleichen will, um sie besser einordnen zu können: Gemeindefinanzen 2008 – 2018

Welche Zahlen wurden von SPÖ und ÖVP herausgepickt?
SPÖ: Gesamtkassenbestand Ende 2019 (595.000 €): alle Guthaben der Gemeinde bar und auf div. Konten. (REAB Seite 3). Aktualisierung 7.8.20: Gesamtkassenbestand Anfang 2019  1.100.000 €: von der ÖVP wurde bei der GR-Sitzung im August 2020 kritisiert, dass die Gemeinde 2019 mehr Ausgaben als Einnahmen hatte. Das ist einfach zu erklären: die Gemeinde hat 2018 die Gelder aus den Kreditauszahlungen auf einem Sparbuch „zwischengeparkt“ (2,7 Mio €) und teilweise erst 2019 ausgegeben! Warum muss ich das klarstellen und nicht die SPÖ?

ÖVP: Saldo 4: Das ist lediglich die Summe aus Saldo 1 + 2 + 3! Der negative Saldo ist 2019 ein  Zeichen für gutes Wirtschaften (2018 war dieser Saldo aufgrund der Kreditaufnahme für die Volksschule positiv; man kann aus dem Saldo nicht herauslesen, ob die Gemeinde gut oder schlecht gewirtschaftet hat REAB Seite 22) Wer mit dieser Zahl argumentiert, hat von Gemeindefinanzen keine Ahnung!

Zur Kritik der ÖVP an den Ausgabenüberschreitungen: ab Seite 161 im Rechnungsabschluss nachzulesen: Entwurf REAB  2019
mehr als 100 Zahlen zu den Überschreitungen, vier davon über 30.000 €. Kurz zusammengefasst: auch Kleinvieh macht Mist! Im Gegensatz dazu sind die Ausgabenunterschreitungen nicht extra angeführt, aber bei den Haushaltskonten mit einem Minus gekennzeichnet. Ich habe mir nicht die Mühe gemacht, die Unterschreitungen zu addieren.

Mein Resumee: der Rechnungsabschluss ist alles in allem in Ordnung (auch im Vergleich mit den Vorjahreszahlen)! Meine Stellungnahme (und die Antwort des Bürgermeisters) dazu im Beitrag Rechnungsabschluss 2019

Dieser Rechnungsabschluss wurde letztmalig nach der VRV (Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung) 1997 erstellt, bereits der Voranschlag für 2020 wurde nach der zukünftig gültigen VRV 2015 erstellt. Eine kurze Erklärung dazu findet sich im Beitrag beschlossener Voranschlag 2020.

Die Darstellung der Zahlen von SPÖ und ÖVP bestätigt meine Entscheidung zur Teilnahme am e-learning-Lehrgang zur VRV 15 (obwohl ich kein Mandatar mehr bin). Ich will mich nicht auf die (Märchen)zahlen der verschiedenen Parteien verlassen müssen!