Rückblick 2015 – 2019

Am 5. März 2015 wurden die neuen Gemeinderäte angelobt und haben Adolf Viktorik zum Bürgermeister gewählt. Ich beginne meinen Rückblick mit der Zeit bis Anfang 2017; damals war ich geschäftsführende GR und in der Grünen Fraktion.  In Auszügen (Schwerpunkt auf den Bereichen, in denen ich involviert war), weitestgehend chronologisch:

• die Post ist wieder in der Gemeinde – Fa. Kreiter als Postpartner
• Energiebuchhaltung für die Gemeindegebäude. Es freut mich, dass die Gemeinde die Auszeichnungen dafür immer wieder hervorhebt
• Ökostromvertrag 2016 mit der oekostrom AG – mit einer Stimme Mehrheit im Gemeinderat beschlossen
• Umbau der ÖBB-Haltestelle 2016, auch nur eine Stimme Mehrheit im GR. Heute sind wohl alle froh über diese Entscheidung
• Gemeindeamt-Umbau 2016
• e-Ladesäule vor dem Gemeindeamt, Ende 2016
• e-car-sharing
• Gemeinde21 – Förderungen (z.B. Anschlagtafeln, Geschwindigkeitsmesser, Rampe beim Gemeindeamt)
• Kauf des Grundstücks am Kirchenplatz 2016
• Ausstieg aus dem Bacon-Vertrag Anfang 2017

dann kam im Frühling 2017 die Abberufung aus dem Vorstand, mein Austritt von den Grünen, bald darauf das immer stärkere Zerwürfnis mit dem Bürgermeister.

Zentral in der vergangenen Gemeinderats-Periode war mit Sicherheit das brisante Thema Nahwärme-Haftung: da war ich zwar nur am Rand involviert, aber über die Geschehnisse gut informiert; wirklich? über alle?
Ebenfalls zentral war die Volksschulsanierung und -erweiterung. Wichtig war mir ein einstimmiger Beschluss im Gemeinderat (damit alle Fraktionen hinter diesem kostenintensiven Projekt stehen), ebenso wie die Einbindung der Direktion und der Lehrkräfte. Viel diskutiert wurde der Verkauf der Grundstücke in Streifing, auf denen die Gebös nun zu bauen begonnen hat, ohne große Diskussion die neue Park&Ride Anlage am Waldberg (beides ebenfalls einstimmig!)

Die zweite Halbzeit war wesentlich mühevoller, zeitaufwändiger (und unlustiger). Oftmals brauchte es mehrere Anläufe, um die anderen Gemeinderäte zu überzeugen. Trotzdem freut es mich, dass zahlreiche Maßnahmen umgesetzt wurden, die mir wichtig waren und auf die ich gedrängt habe.

• Baumkataster
• Ökostromvertrag ab 2019, fast einstimmig!
• Natur im Garten-Gemeinde
• Anpassung der Müllgebühren
• Protokollierung der TO-Punkte „Bericht des Bgm.“ und „Allfälliges“; nach mehreren Dringlichkeitsanträgen wieder „automatisch“ auf der Tagesordnung
• im Dezember 2019 der Beschluss zum Örtlichen Entwicklungskonzept
• die Neugestaltung der Gemeinde-Homepage durch die LEADER-Region
• ein Tiefpunkt dann im September 2018 der Beschluss des GR zu PV-Anlagen auf Gemeindedächern mit der Fa. 10hoch4. Es hat mich sehr gefreut, dass das Projekt im Sommer 2019 gestorben ist. Dieses Vorhaben und mein vehementer Widerstand haben zum endgültigen Bruch mit dem Bürgermeister geführt.

Fünf Jahre im Gemeinderat – fünf Auszeichnungen (+ eine „Auszeichnung“)

Zu den „Hausaufgaben“ für die kommende Gemeindeführung können Sie im Beitrag Wichtige Themen für die neue GR-Periode nachlesen.